„Die Pflegekammer hat keine Fehler, sie ist der Fehler!“
DIE LINKE Niedersachsen fordert Maßnahmen gegen die schlechten Arbeitsbedingungen und Löhnen in der Branche „Die Grünen im Landtag halten die Pflegekammer trotz aller Fehler beim Start nach wie vor für das richtige Instrument, um die Situation für die Pflegekräfte in Niedersachsen nachhaltig zu verbessern. Die Pflegekammer hatte keine Fehler, sie... Weiterlesen
„Red Hand Day“ gegen Kindersoldaten: LINKE fordert Verantwortung bei der Bundeswehr
Hilfsorganisationen schätzen, dass es weltweit mindestens eine Viertelmillion Kindersoldaten gibt. Mit diesem Problem hat sich in dieser Woche auch der Bundestag beschäftigt. Dabei geriet die Große Koalition in die Kritik, weil Minderjährige bei der Bundeswehr eingesetzt werden. Die Fraktion DIE LINKE forderte in einem entsprechenden Antrag, den... Weiterlesen
DIE LINKE solidarisiert sich mit den Hungerstreikenden und fordert Freiheit für Abdullah Öcalan
Die seit 98 Tagen gegen die Isolation Abdullah Öcalans hungerstreikende kurdische Politikerin Leyla Güven ist in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Die 55-Jährige erlitt einen Schwächeanfall, kurz nachdem sie in ihrer Wohnung in Amed (Diyarbakir) einen Besuch der „Internationalen Friedensdelegation nach Imrali“ empfangen hatte. Wie vor Ort... Weiterlesen
Überwachung auf Generalverdacht ist verfassungswidrig!
DIE LINKE. Niedersachsen begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen gläserne Autofahrer. Die automatische Erfassung von Autokennzeichen inklusive Datum, Ort, Uhrzeit und Fahrtrichtung und der automatisierte Abgleich mit polizeilichen Fahndungsdateien ist verfassungswidrig. Geklagt haben Einzelpersonen aus Baden-Württemberg, Bayern und... Weiterlesen
DIE LINKE Niedersachsen solidarisiert sich mit ihrer Genossin Feleknas Uca
Aufgrund einer öffentlich gehaltenen Rede, soll Feleknas Uca, Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP), für 15 Jahre ins Gefängnis. Das fordert die Staatsanwaltschaft im Prozess vor dem Strafgericht in Amed (Diyarbakir), in dem die in Celle geborene kurdische Politikerin der Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation... Weiterlesen