Palästina endlich anerkennen!
Anlässlich der Anerkennung eines Staates Palästina durch Norwegen, Irland und Spanien fordert Thorben Peters, der niedersächsische Landesvorsitzende der Partei Die Linke, die Bundesregierung dazu auf, diesem Schritt zu folgen. Peters dazu:
„Dreiviertel aller UN-Staaten haben Palästina bereits anerkannt. Es ist längst Zeit das Deutschland sich dem überwiegenden Anteil der Weltgemeinschaft anschließt und sich glaubhaft hinter eine Zwei-Staaten-Lösung stellt und den Druck für einen Waffenstillstand erhöht.“
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen stärkte am 10. Mai dieses Jahres die Rolle der Palästinenser innerhalb des größten UN-Gremiums. Sie nahm mit großer Mehrheit eine Resolution an, die es den Palästinensern künftig erlaubt, sich in der UN-Vollversammlung ähnlich wie normale Mitglieder zu verhalten.
„Die Sicherheit Israels und die Freiheit der Palästinenser ist untrennbar verbunden mit einer Lebensperspektive für die Menschen in Gaza sowie dem Westjordanland. Dafür müssen Sie sich auch einsetzen können. Statt dem Hass der Netanjahu-Regierung oder der Hamas braucht es internationalen Druck für einen Waffenstillstand sowie humanitäre Hilfe.“, schließt Peters.