Richtigstellung zum Antrag A01 auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen

Im Zusammenhang mit dem auf dem Landesparteitag behandelten Antrag A01 kursieren derzeit missverständliche Darstellungen. Der Antrag trug in der ursprünglichen Fassung die Überschrift „Ablehnung des Zionismus“. Im Verlauf der Parteitagsdebatte wurde der Antrag jedoch inhaltlich umfassend geändert. Nach intensiver Diskussion wurde der Text so angepasst, dass er sich ausschließlich auf real existierende politische Ausprägungen des Zionismus bezieht und nicht auf eine abstrakte oder allgemeine Definition. Aus technischen Gründen im Antragsverfahren konnte die Überschrift des Antrags während des Parteitags leider nicht mehr entsprechend angepasst werden. Maßgeblich für die Beschlusslage ist jedoch der geänderte und beschlossene Antragstext, nicht die ursprünglich formulierte Überschrift. Wir stellen daher klar:Der Beschluss des Parteitags bezieht sich auf konkrete politische Entwicklungen und deren Bewertung, wie sie im beschlossenen Text ausgeführt sind. Eine pauschale Ablehnung eines… Weiterlesen

Frauenhäuser in Niedersachsen: Die Linke sieht akuten Handlungsbedarf

Angesichts der aktuellen Auswertung zu den Belegungsquoten der Frauenhäuser sieht Die Linke Niedersachsen erheblichen politischen Handlungsbedarf beim Schutz von Frauen vor Gewalt. Die vorhandenen Einrichtungen seien vielerorts überlastet, gleichzeitig gebe es zu wenige Plätze. Hilke Hochheiden, Landesvorsitzende von Die Linke Niedersachsen,… Weiterlesen

Steigende Spritpreise: Die Linke Niedersachsen fordert Übergewinnsteuer und schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien

Die seit Beginn des Krieges im Nahen Osten stark gestiegenen Energie- und insbesondere Spritpreise sorgen erneut für Belastungen für viele Menschen. Die Linke Niedersachsen fordert kurzfristige Entlastungen für Pendlerinnen und Pendler sowie eine schnellere Abkehr von fossilen Energien. Hilke Hochheiden, Landesvorsitzende von Die Linke… Weiterlesen

Linke kritisiert Novelle des Hochschulgesetzes

Die Die Linke Niedersachsen kritisiert die von der Landesregierung vorgestellte Novelle des Niedersächsisches Hochschulgesetz scharf. Nach Ansicht der Partei gefährden mehrere geplante Änderungen sowohl die Wissenschaftsfreiheit als auch die soziale Teilhabe von Studierenden. Die Novelle sieht unter anderem vor, Studiengänge einzurichten, die als… Weiterlesen

Deutschlands Aufstieg zum viertgrößten Profiteur des Geschäfts mit dem Tod

Deutschland ist inzwischen zum viertgrößten Waffenexporteur der Welt aufgestiegen und hat damit China im globalen Rüstungshandel überholt. Damit gehört die Bundesrepublik zu den Staaten, die weltweit am stärksten vom Geschäft mit Krieg und Aufrüstung profitieren. Dazu erklärt Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen: „Wenn… Weiterlesen

Die Linke Niedersachsen unterstützt die Schüler*innenstreiks gegen die Wehrpflicht

Am 5. März finden bundesweit Schüler*innenstreiks gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht statt. Die Linke Niedersachsen unterstützt diese Proteste ausdrücklich. Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen, erklärt: „Die Wiedereinführung der Wehrpflicht wäre ein massiver Eingriff in die Selbstbestimmung junger Menschen. Wer… Weiterlesen

Linke Niedersachsen fordert AfD-Verbotsverfahren

Der niedersächsische Verfassungsschutz hat den AfD-Landesverband als extremistische Bestrebung eingestuft und als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung hochgestuft. Die Linke Niedersachsen sieht darin eine Bestätigung dessen, wovor Initiativen, Beratungsstellen und viele Engagierte seit Jahren warnen. Thorben Peters, Landesvorsitzender der… Weiterlesen