Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Victor Perli, MdB

Bundesverfassungsgericht prüft Sanktionen bei Hartz IV: LINKE fordert Mindestlohn und Grundsicherung

Achim Melde
Victor Perli, MdB

Seit Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe darüber, ob Sanktionen bei Hartz IV verfassungswidrig sind. Konkret geht es um die Frage, ob das Jobcenter Hartz IV-Zahlungen zur Strafe kürzen darf. Bisher ist das gängige Praxis. So wurden alleine im Jahr 2017 auf über 420000 Menschen insgesamt etwa eine Million Sanktionen... Weiterlesen


Automatische Gesichtserkennung: Menschen nicht unter Generalverdacht stellen

Niedersächsische LINKE lehnt Einsatz von ‚intelligenten‘ Kameras ab In der Debatte um ein neues Polizeigesetz fordert CDU-Fraktionsvize Uwe Schünemann den Einsatz von sogenannten intelligenten Kameras in niedersächsischen Fußballstadien. Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Der ‚harte Hund‘ bellt wieder... Weiterlesen


linksjugend ['solid] Niedersachsen

„If the kids are united“ – Solidarität mit den Klimastreiks der Schüler*innen!

Seit Ende letzten Jahres finden in immer mehr Städten weltweit Klimastreiks statt, bei denen Schüler*innen freitags gegen die globale Klimapolitik und die Untätigkeit der Politik demonstrieren. Die Schüler*innen wollen damit auf die verheerenden Folgen des Klimawandels aufmerksam machen und ein deutliches Zeichen setzen – wir streiken, bis ihr... Weiterlesen


Hans-Henning Adler

Nord/LB im Visier der Aasgeier Cerberuus, Centerbridge und Apollo

Hans-Henning Adler, Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE. Niedersachsen

Finanzminister Hilbers will die durch faule Schiffskredite ins Straucheln geratene Nord/LB jetzt durch Beteiligung privater Investoren retten. Wie dem „Rundblick“ Nr. 8/19 vom 16.01.19 zu entnehmen ist, stehen Private Equity-Investoren wie Cerberus, Centerbridge und Apollo schon in den Startlöchern. Diese Unternehmen, alle mit Sitz in New York,... Weiterlesen


Pflegekammer: CDU muss Wahlkampfmodus verlassen und jetzt umfassende Evaluierung der Kammer durchsetzen

Anja Stoeck und Lars Leopold sehen Landesregierung in der Pflicht, jetzt eine Befragung aller Pflegekräfte von einem unabhängigen Institut durchführen zu lassen.

„War die CDU im Landtagswahlkampf noch mit dem Ziel der Abschaffung der Pflegekammer in die politische Auseinandersetzung gegangen, konnte sie sich mit dieser Position in den Koalitionsverhandlungen jedoch nicht durchsetzen. Vereinbart wurde zwischen SPD und CDU eine Evaluierung zur Hälfte der Wahlperiode. Jetzt trommelt der CDU-Vorsitzende und... Weiterlesen


Nächster Termin

  1. 11:00 - 17:00 Uhr
    Jugendherberge Hannover, Ferdinand-Wilhelm-Fricke Weg 1, 30169 Hannover (mit Öffis: U-Bahn-Linie 3 oder 7 vom Hauptbahnhof bis Hannover Stadionbrücke, danach ca. 12 Minuten zu Fuß)

    Europaforum und Delegiertenvorbesprechung

    An diesem Termin soll das Europawahlprogramm inhaltlich diskutiert werden und die Delegiertenvorbesprechung für den Bundesparteitag und die Bundesvertreter*innensammlung zur Wahl der Bundesliste für die Europawahl. Die KandidatInnen für die Bundesliste erhalten die Gelegenheit, sich kurz vorzustellen. Mehr Infos gibt's hier! mehr

    In meinen Kalender eintragen

Jetzt Mitglied werden

Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. 

Jetzt Mitglied werden ...

Ergreif Partei für soziale Gerechtigkeit!

Mach im Wahlkampf mit – werde Botschafterin oder Botschafter für soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel in unserem Land.

Datenschutz

Hartmut Rosch

Goseriede 8
30159 Hannover

Telefon: 0511 92 45 910
datenschutzbeauftragter@dielinke-nds.de