Die Linke Niedersachsen begrüßt die bundesweiten Proteste für ein Verbot der sogenannten „Alternative für Deutschland“ (AfD). Diese Partei ist längst keine demokratische Kraft mehr – sie ist eine rechtsextreme Gefahr für unser Gemeinwesen, für Menschenrechte und für den sozialen Frieden. Ihr menschenverachtendes Weltbild, ihre völkisch-nationalistische Rhetorik und ihre Nähe zu gewaltbereiten Gruppen machen deutlich: Die AfD gehört nicht in Parlamente, sondern vor ein Verfassungsgericht. „Wer rassistische Hetze zum politischen Programm macht, wer Journalist*innen einschüchtern will, wer die NS-Zeit relativiert und offen von der Abschaffung demokratischer Grundrechte fantasiert, hat sich außerhalb des demokratischen Spektrums gestellt. Die AfD ist nicht einfach nur rechts – sie ist verfassungsfeindlich“, erklärt Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen. Die jüngsten Enthüllungen über Deportationspläne sogenannter „Remigrations“-Strategien, die unter Mitwirkung… Weiterlesen