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Kommunistische Plattform

Selbst eine ganze Gesellschaft, eine Nation, ja alle Gesellschaften zusammen, sind nicht Eigentümer der Erde. Sie sind nur ihre Besitzer, ihre Nutznießer, und haben sie als boni patres (gute Familienväter) der nachfolgenden Generation verbessert zu hinterlassen.“
Karl Marx, Kapital III, MEW 25/784

An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“
Marx/Engels 1847/48, Kommunistisches Manifest, MEW 4/482

Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme.“
Karl Marx 1875, MEW 19/13

Ihr möchtet euch über die KPF informieren?
Bereits im 23. Jahrgang gibt der Bundeskoordinierungsrat die monatlichen Mitteilungen heraus. Der Bezug ist kostenlos, jedoch mit einer Spendenempfehlung von 1 € plus Porto je Ausgabe verbunden.Bestellungen bitte an eine der o.g. Kontaktadressen.

Ihr möchtet als Mitglied der Partei DIE LINKE eure Zugehörigkeit zur KPF erklären?
Dann bitte Info an eine der o.g. Kontaktadressen. Die KPF Niedersachsen führt mindestens zweimal jährlich Landeskonferenzen durch. In der Regel gibt es für die Teilnehmenden Reisekostenerstattung. Wegen der unzureichenden finanziellen Ausstattung der landesweiten Zusammenschlüsse wird es allerdings immer schwieriger, unseren Aufwand aus eigenen Mitteln aufzubringen. Im übrigen erschwert die Größe unseres Bundeslandes die persönliche Kommunikation (Cuxhaven-Göttingen: 350 km). Um unsere Aufgaben erfüllen und Reisekostenerstattungen auch künftig vornehmen zu können, sind wir auf eure Spenden angewiesen. Auch der kleinste Beitrag hilft!

DIE LINKE.Niedersachsen
KTN 590606 BLZ 250 501 80 Sparkasse Hannover Verwendungszweck: Spende LAG 10 + (Name des Spenders)
Die Spende ist steuerlich absetzbar und Bestandteil des Beitrags-/Spendennachweises, der euch automatisch jährlich vom Landesverband zugeht. Wenn ihr spendet, schickt bitte gleichzeitig eine Spendenmitteilung (Name, Höhe des Betrages und Datum) an eine der Kontaktadressen.

Monatsbriefe

Liebe Genossinnen und Genossen,

eine erste Einschätzung der Ergebnisse des Leipziger Parteitages erfolgte bereits durch den Bundessprecherrat. Der Beitrag ist nachzulesen in unseren Mitteilungen 7/8 und unter www. die-linke.de/kpf. Dem haben wir nichts hinzuzufügen! Ganz besonders freuen wir uns, dass mit Arne Brix weiterhin ein Genosse aus Niedersachsen im PV vertreten sein wird. Zu seiner Wiederwahl, mit einem sehr guten Ergebnis, gratulieren wir ganz herzlich. Darüber hinaus freuen wir uns über die Wiederwahl von Johanna Scheringer-Wright und die Neuwahl von Joachim Visser.

Der Leitantrag, aus unserer Sicht ein Kompromisspapier, erhielt große Zustimmung. Auch die Delegierten der KPF haben zugestimmt, bewirkten doch die eingearbeiteten Änderungsanträge, sechs davon von der KPF, eine linke Zuspitzung. - Sahras Rede war in weiten Teilen inhaltlich und rhetorisch glänzend. Es ist jedoch kein Geheimnis, dass uns ihre Äußerungen zu bestimmten Aspekten der Migrationspolitik und zu einer Sammlungsbewegung nicht überzeugen konnten. Ein Eklat auf dem Parteitag konnte vermieden werden. Die vier Spitzen von Partei und Fraktion traten zusammen vor die Delegierten und kündigten eine gemeinsame Klausur an. Diese Themen werden uns weiter beschäftigen. Die „Berliner Zeitung“ (online) berichtete am 24. Juli von einem neuen Papier, das angeblich der Zeitung exklusiv vorliege. In diesem Papier signalisieren Sahra und Oskar, dass nach der Sommerpause ein neuer Anlauf für eine linke Sammlungsbewegung unter der Überschrift „Gemeinsam für ein gerechtes und friedliches Land“ unternommen werden soll. Wenn wir uns recht erinnern, einigte man sich auf dem Parteitag darauf, Differenzen nicht mehr über die bürgerliche Presse austragen zu wollen bzw. vor der Ankündigung von Kampagnen diese zunächst in der Partei zu diskutieren und zu beraten.

Für den Erhalt der friedenspolitischen Grundsätze unserer Partei wird sich die KPF nach wie vor entschieden einsetzen. „Einheit der Partei gewährleisten“ sind die ersten Überlegungen des Bundessprecherrats zum Leipziger Parteitag überschrieben. Seien wir realistisch: Jede sich bietende Gelegenheit wird vom politischen Gegner genutzt werden, Unstimmigkeiten in der Partei zu verstärken, um einen Keil in die Partei zu treiben. Gäben wir die friedenspolitischen Grundsätze auf, wäre es ein Leichtes, die Partei von außen zu zerlegen. Wem hilft dann noch die Diskussion, ob „Klarheit vor Einheit“ geht?

Auf der Beratung des Landesausschusses am 7. Juli waren wir erfolgreich mit einem Antrag, der im Interesse der innerparteilichen Zusammenschlüsse zum Ziel hat, endlich auch in Niedersachsen die Bundessatzung umzusetzen. Dort heißt es nämlich, dass die Zusammenschlüsse in die Arbeit aller Gremien auf allen Ebenen aktiv einzubeziehen sind. Ab sofort werden nun auch in Niedersachsen die VertreterINNEN der Zusammenschlüsse zu den Beratungen des Landesvorstands eingeladen und können entsprechend ihren Schwerpunkten entscheiden, ob sie an der Sitzung teilnehmen wollen. Die VertreterINNEN der anerkannten Zusammenschlüsse haben Rede- und Antragsrecht, die Reisekosten werden übernommen.

Ein TOP der Landesausschusssitzung wurde leider gestrichen: Der Bericht der niedersächsischen Bundestagsabgeordneten. Schade! Wir hätten nämlich gerne gefragt, wie die Gruppe der niedersächsischen Abgeordneten zu dem Inhalt des Thesenpapiers zur Migrationspolitik steht, das Jutta Krellmann zusammen mit weiteren Abgeordneten Ende April vorgelegt hat; gibt es doch zu diesen Thema divergierende Ansichten.

Des Weiteren hätten wir gerne mehr darüber erfahren, wie es zum realitäts- und geschichtsfernen Antrag „70 Jahre Staat Israel“ kommen konnte, den DIE LINKE gemeinsam mit der Fraktion der Grünen eingebracht hat. Bemerkenswert ist insbesondere, dass Diether Dehm ihn mitunterzeichnet hat, war er doch bisher einer der konsequentesten Kritiker der rechtsopportunistischen Politik (siehe hierzu auch Interview mit Moshe Zuckermann auf www.projekt-kritischeaufklärung.de)

Vor 65 Jahren, am 26. Juli 1953, nahm mit dem Sturm auf die Moncada-Kaserne in Santiago die kubanische Revolution ihren Anfang. Es wurde eine Entwicklung eingeleitet, die dazu geführt hat, dass Kuba, trotz aller Schwierigkeiten, Rückschläge und Bedrohungen, ein Vorbild für viele Länder dieser Region (und für noch mehr Menschen!) geworden ist. Nirgendwo gibt es, gemessen an der Einwohnerzahl, mehr Studierende, Ärzte und Wissenschaftler. Und darüber hinaus setzen sich kubanische Mediziner, Pädagogen und Brigadisten in zahlreichen Ländern der Welt mit ihren internationalistischen Missionen für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen ein. Es gibt allen Grund, die Revolution zu feiern, so, wie es mit der „Fiesta de Solidaridad“ am 28. Juli in Berlin-Lichtenberg geschah.

Am 6. August jährt sich der Tag, an dem 1945 über Hiroshima die erste Atombombe abgeworfen wurde. Wer hat den Aufruf „Abrüsten statt aufrüsten!“ noch nicht unterschrieben?

Der so genannte Verfassungsschutz, die politische Polizei der Bundesrepublik, hat seinen Jahresbericht vorgelegt. Anlass für uns, nicht nachzulassen mit den Bestrebungen ihn aufzulösen; eine lohnende Aufgabe für alle, die das Grundgesetz ernst nehmen.

Herzliche solidarische Grüße

KPF Niedersachsen der Partei DIE LINKE

Ulrich Vanek und Christine Melcher (Landessprecher/in der KPF Niedersachsen)


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Kontakt

Ulrich Vanek
ulrichvanek17@gmail.com

Christine Melcher
christine-melcher@gmx.de