Sozialistisch. Europäisch. Friedlich.

9. Landesparteitag (1. Tagung)

am Samstag, 11. März 2023, von 11.00 Uhr bis ca. 20.30 Uhr
und Sonntag, 12. März 2023, von 10.00 Uhr bis ca. 15.00 Uhr

in der Leonore-Goldschmidt-Gesamtschule (IGS Mühlenberg)
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover

 

 

Tagesordnung und Zeitplan (Vorschlag)

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Uhrzeit

Thema

 

 

Samstag, 11. März 2023

1

11:00 - 11:10

Begrüßung der Landesvorsitzenden

2

11:10 - 11:40

Formalia

2.1.

 

Beschluss der Tagesordnung

2.2.

 

Beschluss der Geschäftsordnung

2.3.

 

Wahl des Tagungspräsidiums

2.4.

 

Wahl der Mandatsprüfung

2.5.

 

Wahl der Antragskommission

2.6.

 

Wahl der Wahl- und Zählkommission

2.7.

 

Gedenken der Verstorbenen

3

11:40 - 11:55

Grußwort Partei oder Fraktion (N.N.)

4

11:55 - 12:05

Grußwort RLS Niedersachen

5

12:05 - 12:20

Rechenschaftsbericht Landesvorstand - Vorstellung / Diskussion

6

12:35 - 13:20

Frauen- und Männerplenum

 

13:20 - 13:55

Pause

7

13:55 - 15:25

Sozialistisch. Europäisch. Friedlich.
Leitlinien für 2023/24
Beratung / Änderungen / Beschluss

 

15:25 - 15:55

Pause

8

15:55-16:10

Rechenschaftsbericht Landesfinanzrevionskommission / Entlastung des Landesvorstandes

9

16:10-16:55

Wahl der Landesvorsitzenden und stellvertretenden Landesvorsitzenden

10

16:55 - 17:25

Wahl des Landesgeschäftsführung

11

17:25 - 17:55

Wahl der Landesschatzmeister*in und stellvertretenden Landesschatzmeister*in

12

17:55 - 18:10

Wahl der jugendpolitischen Sprecher*in

 

18:10 - 18:40

Pause

13

18:40 - 18:55

Festlegung der Größe des Landesvorstandes

14

18:55 - 19:10

Wahl der weiteren Landesvorstandsmitglieder (Liste zur Sicherung der Mindestquotierung)

 

19:30

Abschluss des ersten Tages

 

 

 

 

 

Sonntag, 12. März 2023

15

10:00 - 10:15

Grußwort Gewerkschaft (N.N.)

16

10:15 - 11:30

Wahl der weiteren Landesvorstandsmitglieder (gemischten Liste)

17

11:30 - 11:40

Rechenschaftsbericht Landesschiedskommission

18

11:40 - 12:10

Wahl der Landesschiedskommission

19

12:10 - 12:25

Wahl der Inklusionsbeauftragte*n

20

12:25 - 12:50

Wahl der Landesfinanzrevisionskommission

21

12:40 - 13:50

Anträge

 

13:50 - 14:20

Pause

22

14:20 - 14:35

Verabschiedung bisheriger Landesvorstandsmitglieder

23

14:35 - 14:45

Schlusswort der neugewählten Landesvorsitzenden

 24

14:45 – 15:00

Internationale / Ende des Landesparteitages


Tagesordnung als  PDF

Organisatorische Hinweise

für die 1. Tagung des 9. Landesparteitag
am 11./12.  März 2023 in Hannover, Leonore-Goldschmidt-Schule, IGS Mühlenberg

Verhinderung 

Solltest Du am Landesparteitag verhindert sein, bitten wir Dich, dieses der Landes­geschäftsstelle per Mail an landesbuero@dielinke-nds.deanzuzeigen und die Unterlagen an Deinen Kreisvor­stand weiterzugeben, damit dieser sie an die Ersatzdelegierten weitergeben kann.

Übernachtungen

Für die Buchung der Übernachtungen sind die Kreisverbände verantwortlich. Wir empfehlen, möglichst frühzeitig Hotel-zimmer zu buchen.

Wir haben ein Abrufkontigent im B &B Hotel City, Philipsbornstr. 2, 30165 Hannover- Vahrenwald von Samstag auf Sonntag gebucht. Ihr könnt Zimmer aus diesem Kontigent per E-Mail hannover-city@hotelbb.com oder telefonisch 0511 2138832-0 reservieren. Bitte gebt „DIE LINKE. Niedersachsen“ als Stichwort an. Die Doppelzimmer kosten 70 Euro pro Nacht, die Einzelzimmer 55 Euro pro Nacht. Das Frühstück kostet 10,50 Euro pro Person. Die Hotelzimmer sind vor Ort zu bezahlen.

Die Zimmer im B&B Hotel sind bis 15. Februar 2023 reserviert und gehen danach in den freien Verkauf. Eine Buchung ist auch nach diesem Termin noch möglich, sofern freie Zimmer verfügbar sind.

Den Kreisverbänden ist es freigestellt, andere Hotels zu buchen.

Auf Beschluss des Landesvorstandes werden für Delegierte durch Quittung nach-gewiesene Übernachtungskosten ein-schließlich Frühstück in Höhe von bis zu 50 Euro pro Person vom Landesverband erstattet. Auf dem Landesparteitag wird hierzu ein entsprechendes Formular bereit liegen.

Sollte es Fragen zu den Hotelreservierungen geben, ruft bitte im Landesbüro 0511 9245910 an.

Fahrtkosten

Gemäß Finanzplan tragen die Kreis­verbände die Fahrtkosten für die Dele­gierten der Kreisverbände. Wenn Ihr Fahrt­kosten erstattet haben möchtet, wendet Euch bitte an Euren Kreisverband.

Die Fahrtkosten der Delegierten der inner­parteilichen Zusammenschlüsse werden aus den Budgets der Zusammenschlüsse getra­gen. Die Fahrtkosten der Solid-Delegierten werden im Rahmen der Reisekosten­ordnung vom Landesverband finanziert.

Anreise

Mit der Stadtbahn (U-Bahn) vom Hauptbahnhof mit Linie 3 oder 7 (Richtung Wettbergen) zur Haltestelle Mühlenberger Markt.
 

Anträge

Die Antragsfristen richten sich nach der Landesssatzung: Die Antragsfrist für An­träge von besonderer Bedeutung (u.a. Satzungsanträge) endet am Freitag, 27. Januar 2023. Die Frist für andere Anträge endet am Freitag, 10. Februar 2023.

Bitte sendet Anträge ausschließlich an folgende E-Mail-Adresse:

antraege@dielinke-nds.de

Bitte sendet nur Word-Dateien, da diese sich einfacher verarbeiten lassen.

Solltet Ihr über keine E-Mail-Adresse ver­fügen, ist es auch möglich, die Anträge per Post an das Landesbüro DIE LINKE. Nieder­sachsen, Goseriede 8, 30159 Hannover zu schicken.

Kandidaturen 

Auf dem Landeparteitag wird ein neuer Landesvorstand, die Landesschieds-kommission und die Landesfinanzrevisions-kommission sowie die Landesinklusions-beauftragte*n gewählt.

 

Solltet Ihr kandidieren wollen und am Landesparteitag nicht anwesend sein, benötigen wir eine schriftliche Einverständniserklärung (eine elektronische Übermittlung beispielsweise per E-Mail oder SMS genügt).


Bitte schickt die Kandidaturen nur an folgende E-Mail-Adresse

 

kandidaturen@dielinke-nds.de

 

Kandidaturen, die bis Sonntag, 19. Februar 2023, schriftlich vorliegen (maximal 1 Din-A4-Seite) werden in das Antragsheft 2 aufgenommen. Später eingehende Bewerbungen können nicht im Antragsheft 2 berücksichtigt werden.

Wahl der Landesfinanzrevisionskommission


In § 27 Absatz 2 Bundessatzung ist geregelt:

„Mitglieder von Vorständen, des Bundesausschusses oder ähnlicher Parteiausschüsse in Landes- und Kreisverbänden, Mandatsträgerinnen und Mandatsträger derselben Ebene wie die entsprechende Kommission, Angestellte der Partei oder mit ihr verbundenen Unternehmen bzw. Institutionen sowie Mitglieder, die auf andere Weise regelmäßige Einkünfte von der Partei beziehen, können nicht Mitglieder der Finanzrevisionskommissionen sein.“

Wahl der Landesschiedskommission

In § 2 Absatz 3 Schiedsordnung ist geregelt:

„Die Mitglieder der Schiedskommissionen dürfen nicht Mitglied des Parteivorstandes, oder eines Landes- oder Kreisvorstandes sein, in einem Dienstverhältnis zu der Partei oder eines Gebietsverbandes stehen oder ihnen regelmäßige Einkünfte beziehen.

Barrierefreiheit 

Die Veranstaltungsräume, die Toiletten und der Zugang sind barrierefrei. Bitte meldet Euch frühzeitig – nach Möglichkeit bis Sonntag, 5. März 2023 im Landesbüro, wenn Ihr Assistenzbedarf habt. 

Kinderbetreuung 

Der Landesverband bietet eine Kinderbetreuung an. Aus organisatorischen Grün-den bitten wir um möglichst frühzeitige Anmeldung bis spätestens Sonntag, 5. März 2023, an folgende E-Mail-Adresse: landesbuero@dielinke-nds.de. Bitte gebt bei der Anmeldung das Alter der Kinder und Eure Telefonnummer (gerne Handy-Nummer) an.