Sozialistisch. Europäisch. Friedlich.
9. Landesparteitag (1. Tagung)
am Samstag, 11. März 2023, von 11.00 Uhr bis ca. 20.30 Uhr
und Sonntag, 12. März 2023, von 10.00 Uhr bis ca. 15.00 Uhr
in der Leonore-Goldschmidt-Gesamtschule (IGS Mühlenberg)
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
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| Tagesordnung und Zeitplan (Vorschlag) |
TOP | Uhrzeit | Thema |
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| Samstag, 11. März 2023 |
1 | 11:00 - 11:10 | Begrüßung der Landesvorsitzenden |
2 | 11:10 - 11:40 | Formalia |
2.1. |
| Beschluss der Tagesordnung |
2.2. |
| Beschluss der Geschäftsordnung |
2.3. |
| Wahl des Tagungspräsidiums |
2.4. |
| Wahl der Mandatsprüfung |
2.5. |
| Wahl der Antragskommission |
2.6. |
| Wahl der Wahl- und Zählkommission |
2.7. |
| Gedenken der Verstorbenen |
3 | 11:40 - 11:55 | Grußwort Partei oder Fraktion (N.N.) |
4 | 11:55 - 12:05 | Grußwort RLS Niedersachen |
5 | 12:05 - 12:20 | Rechenschaftsbericht Landesvorstand - Vorstellung / Diskussion |
6 | 12:35 - 13:20 | Frauen- und Männerplenum |
| 13:20 - 13:55 | Pause |
7 | 13:55 - 15:25 | Sozialistisch. Europäisch. Friedlich. |
| 15:25 - 15:55 | Pause |
8 | 15:55-16:10 | Rechenschaftsbericht Landesfinanzrevionskommission / Entlastung des Landesvorstandes |
9 | 16:10-16:55 | Wahl der Landesvorsitzenden und stellvertretenden Landesvorsitzenden |
10 | 16:55 - 17:25 | Wahl des Landesgeschäftsführung |
11 | 17:25 - 17:55 | Wahl der Landesschatzmeister*in und stellvertretenden Landesschatzmeister*in |
12 | 17:55 - 18:10 | Wahl der jugendpolitischen Sprecher*in |
| 18:10 - 18:40 | Pause |
13 | 18:40 - 18:55 | Festlegung der Größe des Landesvorstandes |
14 | 18:55 - 19:10 | Wahl der weiteren Landesvorstandsmitglieder (Liste zur Sicherung der Mindestquotierung) |
| 19:30 | Abschluss des ersten Tages |
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| Sonntag, 12. März 2023 |
15 | 10:00 - 10:15 | Grußwort Gewerkschaft (N.N.) |
16 | 10:15 - 11:30 | Wahl der weiteren Landesvorstandsmitglieder (gemischten Liste) |
17 | 11:30 - 11:40 | Rechenschaftsbericht Landesschiedskommission |
18 | 11:40 - 12:10 | Wahl der Landesschiedskommission |
19 | 12:10 - 12:25 | Wahl der Inklusionsbeauftragte*n |
20 | 12:25 - 12:50 | Wahl der Landesfinanzrevisionskommission |
21 | 12:40 - 13:50 | Anträge |
| 13:50 - 14:20 | Pause |
22 | 14:20 - 14:35 | Verabschiedung bisheriger Landesvorstandsmitglieder |
23 | 14:35 - 14:45 | Schlusswort der neugewählten Landesvorsitzenden |
24 | 14:45 – 15:00 | Internationale / Ende des Landesparteitages |
Leitantrag
Sozialistisch. Europäisch. Friedlich. Leitlinien für 2023/24.
Änderungsanträge zum Leitantrag
Satzungsändernde Anträge
S 1 Mehr Delegierte aus den KV beim LPT – beratende Delegierte für die LAG
S 2 LAG-Delegierte beim Landesausschuss streichen
S 3 Sitzungsanzahl auf ein notwendiges Maß reduzieren, Ladungs- und Antragsfristen demokratisieren
S 4 Beschlüsse parteiintern veröffentlichen
Dringlichkeits- und Initiativanträge
D 1 Legale Fluchtwege schaffen - Dringlichkeitsantrag von Marianne Esders u.a.
Weitere Anträge
A 1 Waffen schaffen keinen Frieden ...
A 2 Querdenkern entgegentreten - Antrag LAG Antifa
A 4 Profil gewinnen - Antrag von Daphne Weber u.a.
A 6 Strategiekonferenz - Antrag von Jannine Burkhardt
A 7 Parteitag neu denken - Antrag von Hilke Hochheiden u.a
A 8 Die Blockade Kubas beenden - Antrag von Andreas Nolte u.a.
A 9 Mal ehrlich: Wer denkt eigentlich an die jungen Köpfe - Antrag von Johanna Brauer
A 10 Strategie für bildungspolitische Verankerung entwickeln und umsetzen
Landesvorsitzende
Junker, Franziska
Stellvertretende Landesvorsitzende
Hochheiden, Hilke
Marquardt, Ferry
Landesgeschäftsführung
Podstawa, Christoph
Landesschatzmeister*innen
Haack, Wolfgang
Jugendpolitische Sprecher*in
Brauer, Johanna
Weitere Mitglieder des Landesvorstandes
Beitelmann, Kai
Borchers, Marlon
Cornelius, Wolfgang
El-Scheich, Awa
Franz, Torben
Goes, Thomas
Luig-Stein, Maria Christina
Mast, Manuela
Plettner-Voigt, Peggy
Ullrich, Hans-Herbert
Inklusionsbeauftragte
Kristina Schulz
Landesschiedskommission
Nielsen, Klaus
Schölgens, Eike
Landesfinanzrevisionskommission
Organisatorische Hinweise
für die 1. Tagung des 9. Landesparteitag
am 11./12. März 2023 in Hannover, Leonore-Goldschmidt-Schule, IGS Mühlenberg
Verhinderung
Solltest Du am Landesparteitag verhindert sein, bitten wir Dich, dieses der Landesgeschäftsstelle per Mail an landesbuero@dielinke-nds.deanzuzeigen und die Unterlagen an Deinen Kreisvorstand weiterzugeben, damit dieser sie an die Ersatzdelegierten weitergeben kann.
Für die Buchung der Übernachtungen sind die Kreisverbände verantwortlich. Wir empfehlen, möglichst frühzeitig Hotel-zimmer zu buchen.
Wir haben ein Abrufkontigent im B &B Hotel City, Philipsbornstr. 2, 30165 Hannover- Vahrenwald von Samstag auf Sonntag gebucht. Ihr könnt Zimmer aus diesem Kontigent per E-Mail hannover-city@hotelbb.com oder telefonisch 0511 2138832-0 reservieren. Bitte gebt „DIE LINKE. Niedersachsen“ als Stichwort an. Die Doppelzimmer kosten 70 Euro pro Nacht, die Einzelzimmer 55 Euro pro Nacht. Das Frühstück kostet 10,50 Euro pro Person. Die Hotelzimmer sind vor Ort zu bezahlen.
Die Zimmer im B&B Hotel sind bis 15. Februar 2023 reserviert und gehen danach in den freien Verkauf. Eine Buchung ist auch nach diesem Termin noch möglich, sofern freie Zimmer verfügbar sind.
Den Kreisverbänden ist es freigestellt, andere Hotels zu buchen.
Auf Beschluss des Landesvorstandes werden für Delegierte durch Quittung nach-gewiesene Übernachtungskosten ein-schließlich Frühstück in Höhe von bis zu 50 Euro pro Person vom Landesverband erstattet. Auf dem Landesparteitag wird hierzu ein entsprechendes Formular bereit liegen.
Sollte es Fragen zu den Hotelreservierungen geben, ruft bitte im Landesbüro 0511 9245910 an.
Fahrtkosten
Gemäß Finanzplan tragen die Kreisverbände die Fahrtkosten für die Delegierten der Kreisverbände. Wenn Ihr Fahrtkosten erstattet haben möchtet, wendet Euch bitte an Euren Kreisverband.
Die Fahrtkosten der Delegierten der innerparteilichen Zusammenschlüsse werden aus den Budgets der Zusammenschlüsse getragen. Die Fahrtkosten der Solid-Delegierten werden im Rahmen der Reisekostenordnung vom Landesverband finanziert.
Anreise
Mit der Stadtbahn (U-Bahn) vom Hauptbahnhof mit Linie 3 oder 7 (Richtung Wettbergen) zur Haltestelle Mühlenberger Markt.
Anträge
Die Antragsfristen richten sich nach der Landesssatzung: Die Antragsfrist für Anträge von besonderer Bedeutung (u.a. Satzungsanträge) endet am Freitag, 27. Januar 2023. Die Frist für andere Anträge endet am Freitag, 10. Februar 2023.
Bitte sendet Anträge ausschließlich an folgende E-Mail-Adresse:
Bitte sendet nur Word-Dateien, da diese sich einfacher verarbeiten lassen.
Solltet Ihr über keine E-Mail-Adresse verfügen, ist es auch möglich, die Anträge per Post an das Landesbüro DIE LINKE. Niedersachsen, Goseriede 8, 30159 Hannover zu schicken.
Kandidaturen
Auf dem Landeparteitag wird ein neuer Landesvorstand, die Landesschieds-kommission und die Landesfinanzrevisions-kommission sowie die Landesinklusions-beauftragte*n gewählt.
Solltet Ihr kandidieren wollen und am Landesparteitag nicht anwesend sein, benötigen wir eine schriftliche Einverständniserklärung (eine elektronische Übermittlung beispielsweise per E-Mail oder SMS genügt).
Bitte schickt die Kandidaturen nur an folgende E-Mail-Adresse
Kandidaturen, die bis Sonntag, 19. Februar 2023, schriftlich vorliegen (maximal 1 Din-A4-Seite) werden in das Antragsheft 2 aufgenommen. Später eingehende Bewerbungen können nicht im Antragsheft 2 berücksichtigt werden.
Wahl der Landesfinanzrevisionskommission
In § 27 Absatz 2 Bundessatzung ist geregelt:
„Mitglieder von Vorständen, des Bundesausschusses oder ähnlicher Parteiausschüsse in Landes- und Kreisverbänden, Mandatsträgerinnen und Mandatsträger derselben Ebene wie die entsprechende Kommission, Angestellte der Partei oder mit ihr verbundenen Unternehmen bzw. Institutionen sowie Mitglieder, die auf andere Weise regelmäßige Einkünfte von der Partei beziehen, können nicht Mitglieder der Finanzrevisionskommissionen sein.“
Wahl der Landesschiedskommission
In § 2 Absatz 3 Schiedsordnung ist geregelt:
„Die Mitglieder der Schiedskommissionen dürfen nicht Mitglied des Parteivorstandes, oder eines Landes- oder Kreisvorstandes sein, in einem Dienstverhältnis zu der Partei oder eines Gebietsverbandes stehen oder ihnen regelmäßige Einkünfte beziehen.
Barrierefreiheit
Die Veranstaltungsräume, die Toiletten und der Zugang sind barrierefrei. Bitte meldet Euch frühzeitig – nach Möglichkeit bis Sonntag, 5. März 2023 im Landesbüro, wenn Ihr Assistenzbedarf habt.
Kinderbetreuung
Der Landesverband bietet eine Kinderbetreuung an. Aus organisatorischen Grün-den bitten wir um möglichst frühzeitige Anmeldung bis spätestens Sonntag, 5. März 2023, an folgende E-Mail-Adresse: landesbuero@dielinke-nds.de. Bitte gebt bei der Anmeldung das Alter der Kinder und Eure Telefonnummer (gerne Handy-Nummer) an.