Heraus zum 1. Mai!
Unter dem Motto „Ungebrochen solidarisch“ rufen die Gewerkschaften und der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zu Kundgebungen und Demonstrationen am 1. Mai auf. Auch DIE LINKE wird sich in Niedersachsen in zahlreichen Städten und Gemeinden an den Aktivitäten beteiligten. Die Vorsitzenden der niedersächsischen Linkspartei Franziska Junker und Thorben Peters rufen alle Menschen dazu auf, am internationalen Kampftag der Arbeiter*innen auf die Straße zu gehen. In einer gemeinsamen Erklärung der beiden Co-Vorsitzenden heißt es:
„Wir fordern am 1. Mai ein klares Signal für eine Umverteilung von oben nach unten, denn die Preise explodieren: Nahrungsmittel, Mieten und Energie werden immer teurer. Während viele Menschen nicht mehr wissen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen, machen Energiekonzerne, Rüstungsindustrie und Supermarktketten Milliarden-Profite - und die Börse meldet Rekorde. 2023 werden deutsche Konzerne so hohe Dividenden ausschütten wie nie zuvor! Reiche werden reicher, während die Inflation die Gehälter der Beschäftigten auffrisst. Die soziale Schere öffnet sich weiter, weil Reichtum kaum besteuert wird.
DIE LINKE steht dagegen dafür, Superreiche und Konzerne gerecht zu besteuern. Es geht darum, solidarisch umzuverteilen. Denn es sind die Arbeiter*innen und Angestellten, die unsere Gesellschaft am Laufen halten und die Gewinne produzieren. Konkret heißt das für uns: Erstens muss die Vermögensteuer wieder eingeführt und eine einmalige Abgabe auf Vermögen über zwei Millionen Euro erhoben werden, um damit die Kosten der Krise zu bezahlen. Zweitens wollen wir Krisengewinne abschöpfen. Die immensen Extra-Profite der Rüstungskonzerne und Energieunternehmen müssen künftig zum Wohl der Allgemeinheit eingesetzt werden – durch Steuern oder die Überführung von zentralen Industriebereichen in gemeinnütziges und gesellschaftliches Eigentum. Drittens wollen wir die Menschen entlasten. Das heißt: Die Löhne müssen rauf und so die Inflation ausgleichen. Zudem müssen das Bürgergeld um 200 Euro angehoben werden und Menschen mit geringem Einkommen ein monatliches Inflationsgeld bekommen: 125 Euro für jeden Haushalt plus 50 Euro für jede weitere Person. Schließlich rufen wir Politik und Gesellschaft auf, sich mit den vielen derzeit laufenden Arbeitskämpfen solidarisch zu zeigen – sei es zum Beispiel an den Amazon-Standorten, im öffentlichen Dienst, in den Krankenhäusern oder der Metallindustrie!“