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Newsletter August 2018

Liebe Leser*innen,

Hiermit starten wir unser neues Projekt - den Newsletter, der regelmäßig alle sechs Wochen erscheinen wird und über unsere Website abonniert werden kann. Ihr werdet hier informiert über aktuelle Themen und Termine in der Partei. Die Redaktion wird unter anderem Thorben Peters aus Lüneburg übernehmen.

Weiterhin haben Zusammenschlüsse hier die Möglichkeit, sich und ihre Arbeit vorzustellen. Eine gute Gelegenheit für alle Neugründungen oder schon exisiterende Zusammenschlüsse, Aufmerksamtkeit für aktuelle Projekte oder ähnliches zu erreichen.

Eure Landesgeschäftsstelle

Inhalt

  1. Aktuell
  2. Termine
  3. Neues aus dem Landesvorstand
  4. Bericht aus dem Bundestag
  5. Vorstellung der LAG queer

Aktuell

DIE LINKE unterstüzt die Proteste gegen das geplante niedersächsiche Polizeigesetz. Weitere Infos gibt's in unserem neuen Flyer und unter niedersachsentrojaner.de.

Im Hinblick auf die geplante Verabschiedung des Gesetzes im Herbst findet der Protest einen vorläufigen Höhepunkt in einer Großdemonstration am 8. September durch die Hannoveraner Innenstadt (13:00 Uhr am Ernst-August-Platz vor dem Bahnhof). Alle Initiativen und Einzelpersonen aus ganz Niedersachsen und auch aus anderen Bundesländern, die das Selbstverständnis des Bündnisses teilen, sind aufgerufen, sich an dem lautstarken Protest zu beteiligen.

Das Bündnis #noNPOG Nein zum niedersächsischen Polizeigesetz hatte am 18. August zum dezentralen Aktionstag aufgerufen. Die lokalen Veranstalter*innen ziehen positive Bilanz, denn es konnten viele Menschen erreicht und mit ihnen über die Pläne der Landesregierung gesprochen werden. Viele von ihnen waren überrascht und empört, dass die Landesregierung solch' weitreichende Einschränkungen der Menschenrechte und der persönlichen Freiheit einführen möchte. Dass Bündnis erwartet, viele weitere Menschen für ihre Großdemonstration am 8. September in Hannover motiviert zu haben.

Sozialen Wohnungsbau durch preiswerte Grundstücksvergabe aus öffentlicher Hand fördern

In der Stadt Oldenburg ist in den letzten Monaten kontrovers über die Frage gestritten worden, ob es der Stadt Oldenburg erlaubt ist, eigene Grundstücke unter dem Verkehrswert zu verkaufen, wobei dem Käufer die Auflage (im Vertrag oder dinglich durch eine Grunddienstbarkeit) gemacht werden sollte,  die auf den Grundstücken zu bauenden Häusern nicht mit einer höheren Miete als 6 € pro qm zu vermieten.

Hier gibt's weitere Infos zur Kampagne und eine Petition an den niedersächsischen Landtag.

Termine

DIE LINKE steht als einzige Partei für eine konsequente Friedenspolitik. Wir kämpfen für Abrüstung und wollen den Export von Waffen und Rüstungsgütern verbieten. Am 1. September, dem internationalen Tag für Frieden und gegen Krieg, wollen wir kraftvoll für diese Forderungen eintreten. Um die Aktivitäten von aktiven LINKEN wie Friedensfeste und Infostände zum Thema Frieden rund um den 1. September zu unterstützen, haben wir Verteilermaterial verlinkt.

2. September 2018 / 13:00 Uhr 
Bahnhof Unterlüß

Wir empfehlen Euch die Demonstration zum Antikriegstag als Widerstand gegen Waffenexporte und für ein weltweites friedliches und soziales Miteinander.

Die vierte Tagung des 6. Landesparteitages findet am Samstag, den 8. September 2018 von 11:00 - 18:30 Uhr im Yezidischen Forum, Eidechsenstraße 19 in 26133 Oldenburg statt.

Dort werden im Wesentlichen die Evaluierung der bisherigen Tätigkeiten des neuen Landesvorstandes zur Strukturverbesserung im Landesverband und umfangreiche Satzungsänderungen behandelt sowie ein Zeitplan für linke Aktivitäten zur Europawahl 2019 aufgestellt.

 

13. September 2018 / 15:00 Uhr
vom Schützenplatz bis zum Landtag /Platz der Göttinger Sieben in Hannover

Die GEW ruft zur Lehrerdemo anläßlich der Niedersächsischen Haushaltberatung auf.

Näheres unter gew-nds.de

Neues aus dem Landesvorstand

Statt Niedersachsen in einen Polizei- und Überwachungsstaat zu entwickeln, sollte die Landesregierung sich lieber um die tatsächlichen Probleme unseres Landes kümmern - Armut, Wohnungsnot, Pflegenotstand, Lehrermangel und fehlende Kita-Plätze.

Als Landesvorstand DIE LINKE. Niedersachsen lehnen daher wir die Ausweitung von Videoüberwachung, die Verschmelzung von Polizei und Geheimdiensten, Online-Durchsuchungen und Niedersachsentrojaner, die Ausweitung der Telekommunikationsüberwachung und 74 Tage Präventivhaft entschieden ab! Dieses Polizeigesetz muss verhindert werden!

Weiter zur Pressemitteilung

90% der Flächen Deutschlands sind ländlich geprägt. 58% der Bevlkerung leben in ländlichen Landkreisen. 52 % haben den Arbeitsplatz hier verortet. (vgl. agrarpolitischer Bericht 2015/Quelle: Positionspapier DIE LINKE im Bundestag)

Wer sich die Debatten zur Raumplanung in der politischen Linken anschaut, kommt nicht umhin, die starke Fixierung bei Veranstaltungen und Aktionen auf die Großstädte zu bemerken. Wir müssen die Debatte verbreitern und uns auf die besonderen Bedürfnisse des ländlichen Raums konzentrieren. Dort stellen sich viele Probleme ganz anders dar, als in den urbanen Zentren: Leerstand, Ausdünnung der Versorgung mit Ärzt*innen oder Geschäften des alltäglichen Bedarfs, fehlende Mobilitätsangebote. Schließung von Krankenhäusern, Schulen und Pflegeheimen. Die Liste ließe sich lange fortsetzen.

Der Landesvorstand Niedersachsen hat beschlossen, die bundesweite Kampagne "Pflegenotstand stoppen" zusammenzuführen mit der Kampagne "Stärkung des ländlichen Raums" Schwerpunkt Altenpflege. MdB Pia Zimmermann hat in einem ausfürlichen Konzept dargelegt, wie diese Kampagnen zusammengeführt werden konnten. Dies gilt als Grundlage. Inzwischen haben sich viele Genossinnen und Genossen aus dem Landesvorstand, und den Kreisverbänden bereit erklärt, daran mitzuwirken. Die Koordinierungsgruppe arbeitet nach einem Gründungstreffenin einer WhatsApp-Gruppe zusammen. Hier werden Ideen gesammelt und umgesetzt. Veranstaltungen und Infostände geplant und Kontakte zu Kreisverbänden vorbereitet. Regelmäßig finden auch Telefonkonferenzen statt. Der Kreis der Aktiven in der Gruppe wächst ständig. Alle Aktivitäten werden mit den Genossinnen und Genossen vor Ort besprochen und vorbereitet. Wo immer möglich, werden auch die örtlichen
KommunalvertreterInnen und örtlichen Netzwerke mit einbezogen. Je nach Stärke der KVe finden Flyerverteilungen, Infostände, Einrichtungsbesuche, Pressegespräche, Podiumsdiskussionen statt.
Die Mitglieder der Gruppe springen in Kreisverbänden ein, die noch nicht die erforderlichen Aktivitäten erbringen können. Kreisverbände wenden sich bitte mit ihren Wnschen an Marianne König, Rita Krüger oder Pia Zimmermann. Bisher konnten alle Wünsche berücksichtigt werden. Weiter hat die Gruppe einen FB-Auftritt, auf dem Veranstaltungshinweise usw. eingestellt werden können. Eine Vernetzung mit der Seite des Landesvorstandes ist in Planung.

Aktionen in folgenden Orten haben bereits stattgefunden: Nordenham, Osnabrück, Vechta, Melle, Meppen, Cloppenburg, Schüttorf, Diepholz, Wolfsburg, Delmenhorst, Rotenburg, Hildesheim.

Geplant mit Termin: Bad Harzburg,  Duderstadt, Stadthagen, Schaumburg,
Nordhorn, Nordheide Angedacht, ohne Termin: Rethen, Lüneburg, Celle, Wendland, Harburg Land, Uelzen, Braunschweig, Region Hannover, Alfeld, Hameln

Weiter ist ein Film im Raum Lüneburg in Planung eine gemeinsame Veranstaltung "Fraktion vor Ort" im Frühjahr nächsten Jahres. Überhaupt ist die Kampagne zu stärkung des ländlichen Raums langfristig angelegt und soll auf jeden Fall im nächsten Jahr weiter laufen. Wir bitten alle Kreisverbände um Rückmeldungen, Wünsche und Informationen.

Rita Krüger
Mitglied im Landesvorstand Niedersachsen
Gesundheitspolitische Sprecherin

Zeitplan
Angesichts der Pflichtaufgaben dieser Tagung des Landesparteitages (Neuwahl von Landesschiedskommission und Landesrevisionskommission, Nachwahl eines_r Landesprecher_in, Überarbeitung der Satzung sowie Evaluierungsbericht), sowie dem Umstand das wir nach Beschluss des Landesausschusses nur ein Tag zur Verfügung haben, stehen die Delegierten vor einem extrem strapazierten Zeitplan. Die letzte Sitzung des Landesvorstandes hat vor diesem Hintergrund im Tagesordnungs- und Zeitplan-Vorschlag an den LPT, die Grußworte auf ein Minimum reduziert und eine allgemeine Pause gestrichen, um maximale Zeit für die politische Beratung zu gewinnen. Der genaue Vorschlag ist dem Antragsheft zu entnehmen.

Europawahl
Dem Landesvorstand lagen verschiedene Anträge zur Bildung einer Wahlkampf und Kulturkommission vor, anlässlich der anstehenden Europawahl. Die Idee einer solchen Kommission fand im Landesvorstand einstimmige Unterstützung, angesichts des knappen Zeitplans entschied sich der Landesvorstand jedoch dafür, dem Landesparteitag vorzuschlagen, die Wahl einer solchen Kommission auf den Landesausschuss am 29. September zu verschieben. Des Weiteren wurde ein Plan erarbeitet, wie unsere Landespartei eine inhaltliche Debatte in den Kreisverbänden zur EU-Wahl befördert, wie unsere Landespartei sich in die inhaltliche Debatte der Bundespartei einbringt und wie die vorliegenden Anträge zur EU-Wahl im Landesausschuss angemessen beraten werden können. Der Vorschlag ist als Änderungsantrag im Antragsheft 2 zu finden.

Bericht aus dem Bundestag

Unser niedersächsischer Bundestagsabgeordneter Victor Perli hat die Sommerpause genutzt, um mit parlamentarischen Anfragen in Medien und Öffentlichkeit auf große und kleine Ungerechtigkeiten aufmerksam zu machen. Passend zur Urlaubs- und Reisezeit, deckte er zunächst auf, dass die Verbraucherabzocke auf den Autobahnraststätten auch noch indirekt vom Bund subventioniert wird. Die FAZ berichtete, mehr zur Anfrage findet sich auf der Webseite unserer Bundestagsfraktion.

Gibt es für mehr Sanktionen in den Jobcentern höhere Boni-Zahlungen für die Chefs und Leitungsstellen der Jobcenter? Diesem Verdacht ist Victor Perli mit einer Anfrage nachgegangen, die Antwort der Bundesregierung: sie kann das zumindest nicht ausschließen und stellt sich ansonsten dumm. Neben Initiativen wie „Sanktionsfrei“ berichtete auch das Neue Deutschland.

Die Bundesregierung verschwendet zudem mutmaßlich Millionen Euro an Steuergeld, weil sie es nicht hinbekommt, den Ankauf und Bestand der Softwarelizenzen in den Bundesbehörden zentral zu steuern und zu verwalten. Das deckte Victor mit seinem dritten Streich in der Sommerpause auf. Die Süddeutsche Zeitung berichtete halb amüsiert, halb fassungslos über das analoge Behördenversagen in der digitalen Zeit.

Das politische Staatsversagen bei der LKW-Maut und die dreisten Abrechnungen des privaten Betreibers Toll-Collect werden derzeit aufgeklärt. Victor Perli geht den skandalösen Zuständen als zuständiger Haushaltspolitiker unserer Fraktion nach. Derzeit muss ihm das Verkehrsministerium unter Führung von Andreas Scheuer (CSU) einen detaillierten Fragenkatalog beantworten. Die Antworten dürften für die Große Koalition äußerst unangenehm werden. DIE LINKE fordert die Verstaatlichung des LKW-Mautsystems. Die Milliardenverdienste sollen nicht mehr von Konzernen wie Telekom und Daimler abgezweigt werden.

Vorstellung der LAG queer

Die Landesarbeitsgemeinschaft DIE LINKE.queer NDS ist ein Zusammenschluss im Umfeld und innerhalb der LINKEN. Unsere Mitglieder sind Lesben, Schwule, Transsexuelle, Transgender, Bisexuelle, Intersexuelle, BDSM-er und Heterosexuelle. Wir lehnen Heterosexualität und Zweigeschlechtlichkeit als gesellschaftliche Norm ab. Solange eine heterosexuelle Zweigeschlechtlichkeit stillschweigend ein Maßstab politischer Entscheidungen, juristischer Rahmensetzungen und kultureller Debatten bleibt, werden sexuelle und geschlechtliche Ausgrenzung reproduziert. Unser Ziel ist die Überwindung des Gegensatzes von “normal” und “anders”. Wir kämpfen gegen Homo- und Transphobie und für die Akzeptanz und Gleichstellung der unterschiedlichen Lebensweisen und der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt in der Gesellschaft. Wir treten Diskriminierungen von queeren Gruppen und Einzelpersonen entgegen.

News aus der LAG queer

Vor kurzem hat die LAG queer zusammen mit dem Landesvorstand Niedersachsen aufgefordert, ihren Antrag zur Änderung des Grundgesetzes zu unterstützen.  Das Merkmal „sexuelle und geschlechtliche Identität“ soll ergänzt werden. Silvia Sedelmayr von der Landesarbeitsgemeinschaft queer fordert: „Es muss Schluss sein, mit der stereotypen Denkweise, es gäbe nur Mann und Frau. Nein, es gibt Menschen, die wollen oder können sich nicht festlegen und deshalb ist es erforderlich, hier eine Änderung im Gesetz zu erreichen. Im Pass müssen künftig drei Geschlechter zur Auswahl stehen.“

Nach #metoo und #metwo gibt es jetzt den Hashtag #mequeer. Unter dem Hashtag #mequeer berichten und erzählen Opfer von ihren Diskriminierungserlebnissen aufgrund ihrer sexuellen Identität oder Orientierung, um eine breitere Aufmerksamkeit für die nach wie vor stark vorherrschende Homo-, Bi-, Transphobie in Deutschland und auf der ganzen Welt zu schaffen. 

Wer die Kampagne durch seine Unterschrift unterstützen will, kann hier vorbei gucken! Außerdem wird dazu aufgerufen, persönliche Erlebnisse unter dem Hashtag #mequeer auf Twitter, Instagram, Facebook etc. zu teilen.

„Die Frauen müssen selber etwas tun, die Männer werden das nicht für sie erledigen.“

Wenn man die Wohnung von Silvia Sedelmayr betritt, wird man als erstes von einer Flut bunter Quietscheentchen begrüßt. „Die sammele ich leidenschaftlich“, sagt sie und grinst. Tatsächlich sind diese Enten überall zu finden, im Bad, in der Küche, sogar im Schlafzimmer. Genauso, wie die Flaggen mit Aufschriften wie Refugees Welcome, die jeder Wand der Wohnung eine Aussage verleihen. Sie machen deutlich: Hier wohnt jemand, dem die aktuelle Situation in Deutschland nicht am Arsch vorbei geht. Die geflüchteten Menschen, die mit ihren Problemen zu uns kommen und unsere Hilfe brauchen, um sich wieder sicher zu fühlen und anzukommen. Menschen mit unfassbaren Geschichten, deren Schicksale für einen einzelnen Personen untragbar erscheinen. Der Seximus, der immer noch herrscht und gegen den wir aufstehen müssen, wir Frauen und auch die Männer. Die Nichtakzeptanz, mit der den Mitgliedern der LGBTQIA+ - Gemeinde leider immer noch in Deutschland begegnet wird. An dieser Situation wird sich nur etwas ändern, wenn die Menschen sich mehr engagieren. So, wie Silvia das tut: Sie arbeitet ehrenamtlich als Integrationslotsin, engagiert sich bei der Erwerbsloseninitiative und ist seit über 15 Jahren in der Politik aktiv, Schwerpunkt: Queerpolitik, Frauenpolitik.

Silvia, du und das politische und soziale Engagement - wir habt ihr zueinander gefunden?
Ich hab angefangen mit der Politik, aus der Situation heraus, dass ich keine Arbeit mehr gefunden habe, als Frau mit etwas über 40. Ich habe gedacht, dass die Linke vielleicht die Partei ist, die sich um das Thema am häufigsten und intensivsten kümmert. Außerdem hat mich natürlich auch mein persönliches Erleben, also meine Geschichte oder mein „Coming Out“, wie man das so schön nennt, ebenfalls dazu bewogen, mich auch auf politischer Ebene für queere Menschen zu engagieren. Natürlich haben wir riesige Schritte in den letzten 15 bis 20 Jahren zurückgelegt, als letzten Höhepunkt selbstverständlich die Ehe für alle, die ja auf eine etwas kuriose Art und Weise zustande gekommen ist hier in Deutschland - in anderen Ländern ist das ein wenig politischer vonstatten gegangen… Naja, die tatsächliche Akzeptanz fehlt mir aber einfach und es gibt Forderungen, die immer noch nicht erfüllt wurden, zum Beispiel im Bereich der geschlechtsangleichenden Operationen, für diese Menschen muss wesentlich mehr getan werden, die Krankenkassen müssen da wesentlich beweglicher werden! Ja, so kommt es, dass ich da eben seit 15 Jahren in verschiedenen Bereichen tätig bin, mit meinen Schwerpunkten Queerpolitik und Frauen.

Du sprichst von dem Begriff „Queer“- der natürlich auch im Zusammenhang mit dem Begriff LGBTQAI+ steht. Was genau bedeutet das, wofür stehen diese Buchstaben?
Das ist einfach ein Begriff, der alles zusammenfasst, was sich nicht als straight, also nicht als heterosexuell bezeichnet. LGBTQIA+ setzt sich einfach aus Abkürzungen für die verschiedenen Identifikationsformen zusammen. L steht für lesbisch, G steht für gay (bei LGBTQIA wird von der englischen Bezeichnung ausgegangen), also schwul, B für bisexuell, T für transgender, also transsexuell, Q steht queer, I für intersexuell, A für asexuell und das Plus soll einfach keine andere Gruppe ausschließen, da gibt es noch viele andere. Ich persönlich bezeichne mit als queer. Die Bezeichnung wird ja gerne auch mal humoristisch belegt, allerdings bin ich persönlich der Meinung, dass dieser Begriff, einfach gut für Menschen verwendet werden kann, die sich gegen die standardisierte Norm - monogame Beziehung zwischen Cis- Mann und- Frau— wenden und sagen, es gibt auch viele andere Formen von Liebe und Beziehung.

Wie fühlst du dich denn als Frau und vor allem auch als queerer Mensch hier in Wilhelmshaven wahrgenommen, unterstützt und respektiert? Hast du schonmal hier in WHV Diskriminierung aufgrund deines Geschlechts oder deiner sexuellen Orientierung erfahren?
Als Frau habe ich persönlich immer das Gefühl, das ich nicht so wahrgenommen werde, wie ich es gerne möchte, aber das kann ich ja entsprechend beeinflussen. Wenn ich einen blöden Spruch bekomme, knall ich dem Kerl eben einen zurück oder guck ihn blöd an. Ich mache ihm klar- so nicht. Gleichzeitig muss frau das einfach abperlen lassen und darf nicht möglich machen, dass das einen Einfluss auf sie hat. Und im Bereich queer hält sich das echt in Grenzen, also da habe ich noch nie großartig negative Erfahrung gemacht. Ich habe auch gar nicht das Bedürfnis, so großartig in Erscheinung zu treten. Die Szene kennt sich und man respektiert einander, man unterstützt sich, wenn es erforderlich ist. Und ich werde hier und da schonmal dazugerufen, wenn es darum geht, queere Geflüchtete zu unterstützen.

Stimmt, du hast mir vor ein paar Tagen den Link zu einer Petition geschickterzähl doch bitte nochmal, worum es dabei ging!
Es gibt unterschiedliche Petitionen und die letzte, die mir aufgefallen ist, war eine Petition, die sich an den Bayrischen Landtag gerichtet hat. Dabei ging es um die Verhinderung der Abschiebung von Lesben in ihr Heimatland. Es handelt sich um ein afrikanisches Land, indem solchen Frauen die Todesstrafe, oder zumindest Haft mit Folter droht und das darf natürlich auf gar keinen Fall sein, sowas muss verhindert werden. Es gibt natürlich auch Petitionen, die sich zum Beispiel mit Gleichberechtigung auseinandersetzen - die letzte, die mir da so ein bisschen im Kopf geblieben ist, ist eine Petition von iranischen Frauen, die gerne ein Fußballspiel während der WM im Stadion live erleben möchten und nicht zuhause vorm Laptop oder Bildschirm.

Da ist das Thema Gleichberechtigung der Frau natürlich sehr wichtig- was denkst du, was du dazu beiträgst, dass diese Stadt einen Schritt nach vorne macht, im Bereich Gleichberechtigung, Gemeinschaft?
Also kleine Schritte mache ich in der Hinsicht, dass ich Leute einbeziehe. Zum Beispiel in der Form, dass ich hier aus dem Mehrfamilienhaus, in dem ich wohne, junge Frauen und gerne auch ihre Kinder zu Veranstaltungen mitnehme, wo sich die Queergemeinde oder Geflüchtete treffen.

Hast du eine Empfehlung für Frauen in Wilhelmshaven, die sich mehr mit Feminismus oder der Queergemeinschaft auseinandersetzen wollen?
Da würde ich einen Blick ins Netz empfehlen! Auf jeden Fall die Website der Linken in Niedersachsen, da gibt es viele Verknüpfungen zu Petitionen oder auch dem Landesrat der linken Frauen. Dann sind natürlich auch der Verein Queerströmung / Aids- Hilfe Friesland - Wilhelmshaven - Wittmund e.V. in Wilhelmshaven, die Erwerbsloseninitiative und das Migrationsbüro Wilhelmshaven sehr gute Punkte, um sich politisch und sozial einzusetzen.

Jetzt hast du ziemlich viel über dein politisches Engagement gesprochen- natürlich bist du als Person aber auch sehr interessant. Welche Frau hat dich denn inspiriert, den Weg zu gehen, den du gegangen bist?
In den frühen 80er Jahren sicherlich Martina Navratilova, eine Tennisspielerin, weil sie damals schon offen zu ihrer Homosexualität stand. Natürlich war sie durch ihre finanzielle Unabhängigkeit privilegiert.

Gibt es eine weibliche Künstlerin, die du den Frauen ans Herz legen möchtest?
Also meine Favoritin auf der Ebene ist die Musikerin Joan Armatrading, auch bekennende Lesbe, inzwischen schon 67 und steht immer noch auf der Bühne! Sie ist politisch aktiv und hat unter anderem auch auf einem riesigen Konzert von Nelson Mandela gesungen.

Wenn du drei Wünsche frei hättest - welche wären die?
Frieden für alle. Gerechtigkeit für alle. Und allen Frauen ganz viel Kraft für ihr Tun, denn ich weiß- wir Frauen schaffen das!


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