Die nächsten Termine

24. November 2017 - 24. Mai 2018 | 2 Einträge gefunden
Landesvorstandssitzung
25. November 2017 11:00 - 17:00
TO-Vorschlag: 0.)    Begrüßung 1.)    Formalia (Feststellung der...
Grundlagen- u. Neumitgliederseminar
12. Januar 2018 - 14. Januar 2018
Seminarangebot 12. bis 14. Januar, Beginn 18 h - Ende 14 h Bildungsstätte Bredbeck bei...
Bildungsstätte Bredbeck bei Osterholz-Scharmbeck
 

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Aktuelles
23. November 2017

Sozial geht anders – ökologischer Rückschritt, Law-and-Order und viel Palaver

DIE LINKE kritisiert die vorliegende Koalitionsvereinbarung der gestern ins Amt gewählten niedersächsischen Landesregierung. Vielfach finden sich statt konkreter politischer Vorschläge, unsystematische Allgemeinplätze, vage und kleinmütig, ja armselig gehalten. Wo es konkret wird, hat sich die CDU mit Law-and-Order-Parolen und einer rückschrittlichen Verkehrspolitik durchgesetzt. Landesvorsitzende Anja Stoeck bewertet den Vertrag entsprechend kritisch: „Nie hatte Niedersachsen ein so hohes Steueraufkommen, doch passieren wird wenig. Statt den Investitionsstau in niedersächsischen Krankenhäusern anzugehen und die Versorgung im Bereich Gesundheit und Pflege zu verbessern, soll weiterhin Krankenhäusern die Pistole auf die Brust gesetzt werden. Krankenhäuser sollen nur dann zusätzliches Geld bekommen, wenn Sie sich spezialisieren und fusionieren. Konkret heißt das: Krankenhausstandorte sollen geschlossen werden. Das ist aus Sicht der Patienten aber auch der Beschäftigten im Gesundheitssys Mehr...

 
20. November 2017

Zum Scheitern der Schwarzen Ampel

„Eine Bundesregierung des sog. Jamaika-Bündnisses – treffender als schwarze Ampel bezeichnet -  von CDU, CSU, Grünen und FDP hätte zu einem neoliberalen Durchmarsch der Extraklasse und zu weiteren sozialen Verwerfungen geführt. Von daher ist es natürlich gut, dass das unwürdige Gezerre auf dem Rücken der Wählerinnen und Wähler nun zu einem Ende gefunden hat“, so die Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Pia Zimmermann. „Dabei ist aber auch klar, dass das verantwortungslose Verhalten zu einer Situation des Stillstandes und der Krise geführt hat. Niemand weiß aktuell, wie es weitergeht. Das können wir nicht gebrauchen und das haben die Menschen in diesem Land nicht verdient“, so Zimmermann weiter. „DIE LINKE hat sicherlich keinen Grund, vor Neuwahlen zurückzuschrecken. Ich kann jedoch auch einer Minderheitsregierung etwas abgewinnen, denn sie könnte zu einer Wiederbelebung der politischen Debatte und damit zu einer Stärkung der Demokratie insgesamt führen. Das wäre nach dem S Mehr...

 
Weitere News
17. November 2017

Keine Politik auf Kosten der Kommunen

Die Linke Landesvorsitzende Anja Stoeck fordert die Kita- und Krippen gebührenfrei zu stellen. Die Kosten dafür dürfe das Land aber nicht den ohnehin klammen Kommunen aufbürden. Vielmehr müssten die guten Steuereinnahmen dafür genutzt werden die Kommunen zu entlasten damit diese wieder gestalten und nicht mehr nur eine Haushaltsnotlange verwalten müssen Mehr...

 
13. November 2017 Pia Zimmermann, MdB

Gute Pflege auch für jüngere Menschen

„Eine teilhabeorientierte Pflege ist besonders für junge Menschen mit Pflegebedarf wichtig“, kommentiert Pia Zimmermann, Pflegeexpertin der Fraktion DIE LINKE, den aktuellen Barmer-Pflegereport, der auf die besonderen Bedürfnisse jüngerer Menschen mit Pflegebedarf aufmerksam macht. Zimmermann weiter: „Der Pflegereport macht deutlich, dass Pflegebedürftigkeit Menschen in jedem Alter betreffen kann. Im Jahr 2015 gab es 386.000 Menschen unter 60 Jahren mit Pflegebedarf, heute dürften es deutlich mehr sein. Die spezifi Mehr...

 
29. Oktober 2017

Mit Elan in die Zukunft

Auf ihrem Landesparteitag in Braunschweig an diesem Wochenende zogen die niedersächsischen LINKEN nach kritischer Diskussion eine überwiegend positive Bilanz ihres Landtagswahlkampfes. "Ein sehr engagierter Wahlkampf unter schwierigen Bedingungen und rund 400 Neumitglieder in den letzten 2 Monaten, das ist die Habenseite, auf der wir aufbauen können und wollen", so die Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Anja Stoeck. "Leider hat es mit 4,6 % nicht ganz gereicht. Dem ni Mehr...

 

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Aktuelle Reden
20. Januar 2017

Christoph Butterwegge, Kandidat der Partei DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidenten

Rede von Christoph Butterwegge, dem Kandidaten der Partei DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidente Mehr...

 
9. Januar 2017 Reden/Frieden und Abrüstung

Große Friedensdemonstration in Bremerhaven

Am vergangenen Samstag trotzen hunderte Menschen der eisigen Kälte und kamen zur großen Friedensdemo Mehr...

 
15. Dezember 2016 Außenpolitik

MdEP Sabine Lösing (DIE LINKE.): Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

In dem Bericht zur Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Brok) gibt es nur eine M Mehr...

 

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