



Unter dem Titel „Tag der deutschen Zukunft“ wollen am 1.6.2013 Nazis durch Wolfsburg marschieren. Dem stellt sich ein breites Bündnis entgegen, das als „Schulterschluss der Wolfsburger Demokraten“ zu friedlichen Protesten aufruft. Auch der Landesvorstand DIE LINKE.Niedersachsen unterstützt den Aufruf zu den Protesten. Über den Stand der Dinge bei den Aktionen am 1.6. informiert der Kreisverbandsvorsitzende Bastian Zimmermann: die zentrale Kundgebung wird zwischen 10 und 18 Uhr auf dem Volkswagen-Parkplatz stattfinden. Dieser Parkplatz liegt ca. 50 Meter vom Wolfsburger Hauptbahnhof entfernt, aus dem Ausgang kommend auf der rechten Seite. Hier wird es neben den Reden ein buntes Musikprogramm geben. Diese Bühne wird von unserer Kreispartei und der IG Metall betreut. Bastian wird den ganzen Mehr...
Im vergangenen Jahr demonstrierten 30.000 Menschen bei den internationalen Blockupy-Protesten gegen EU-Spardiktat und Sozialkahlschlag. Die Entwicklungen zeigen, dass der Protest weitergehen muss und erneut ein deutliches Zeichen gesetzt werden muss. Daher werden auch in diesem Jahr Zehntausende am 31. Mai und 1. Juni im Bankenviertel von Frankfurt am Main protestieren. Der Landesvorstand DIE LINKE.Niedersachsen hat auf seiner letzten Sitzung beschlossen, den Aufruf (http://blockupy-frankfurt.org/aufruf/) des Bündnis Blockupy Frankfurt zu unterstützen und zu den Protesten zu mobilisieren. Die Tage in Frankfurt haben einiges zu bieten. So werden zum Beispiel die Verhältnisse zum Tanzen gebracht: Let’s care! Let’s dance! Let’s Blockupy – Feministisch! (https://blockupy-frankfurt.org/1175/l Mehr...
Nach den Wahlen vom 20. Januar hat Niedersachsen zwar eine neue Regierung aus SPD und GRÜNEN, aber diese Regierung hat keine Opposition von links mehr im neuen Landtag zu befürchten. Wir sehen mit Sorge, dass bereits wenige Wochen nach der Regierungsbildung die Stimmen lauter werden, Wahlversprechen aus den Programmen beider nun regierenden Parteien zu relativieren – meist mit Verweis auf das von SPD und GRÜNEN auf Bundes- und Landesebene befürwortete Kreditverbot für öffentliche Haushalte. Wir wollen uns damit nicht abfinden. Wir wollen den Druck, den bisher die Partei DIE LINKE im Parlament entwickelt hat, daher verstärkt von außen an das Leineschloss, den Sitz des Niedersächsischen Landtages, herantragen. Deshalb rufen wir auf zur Bildung einer Außerparlamentarisch Mehr...
Katja Kipping über die Festveranstaltung der SPD zum 150. Jahrestag der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins, der von Siegmar Gabriel und Co. als Gründungstag der deutschen Sozialdemokratie gesehen wird mehr
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE hat sich heute in Schwerin mit der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse überall in der Bundesrepublik Deutschland befasst und eine "Schweriner Erklärung" verabschiedet. Die Erklärung hat folgenden Wortlaut: mehr
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE hat sich heute in Schwerin mit der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse überall in der Bundesrepublik Deutschland befasst und die "Schweriner Erklärung" verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz Wulf... mehr