Dezember 2018

Liebe Genoss*innen,

ihr erhaltet heute den letzten Newsletter für dieses Jahr, der euch wieder einen umfassenden Einblick in die Aktivitäten des Landesverbandes im letzten Monat bietet. Dazu gehören Berichte zur großen NoNPOG-Demo in Hannover und zum Hungerstreik der Kurdinnen und Kurden in Hildesheim, aber auch Infos aus dem Bundestag von Jutta Krellmann und eine Übersicht über die Arbeit des Landesverbandes der linksjugend [ˈsolid]. Für einen guten Start ins neue Jahr findet ihr auch alle wichtigen Termine im Newsletter und um die besinnliche Zeit gut zu nutzen auch die Pressemitteilungen des Landesverbandes zum Nachlesen. Gerne könnt ihr euch bei uns melden, wenn ihr über Aktionen in euren Kreisverbänden berichten wollt!

Wir wünschen euch und euren Familien sowie Freundinnen und Freunden eine ruhige Weihnachtszeit, einen guten Rutsch und einen noch besseren Start ins Jahr 2019! Auf eine starke niedersächsische und bundes- sowie weltweite Linke und ein politisch erfolgreiches 2019!

Mit roten Grüßen

Heidi, Thorben & Pia

Wohnen ist ein Menschenrecht

Handlungsmöglichkeiten für ein menschenwürdiges Wohnen

Unter dem Motto „Handlungsmöglichkeiten für ein menschenwürdiges Wohnen" führte die Rosa-Luxemburg-Stiftung am 13.11.2018 in Zusammenarbeit mit ver.di, der AWO, dem SoVD, der Landesarmutskonferenz und örtlichen Initiativen aus der Region ein Tagesseminar durch, das auch von etlichen LINKEN Genoss*innen aus ganz Niedersachsen besucht wurde. Über 100 Menschen nahmen an der Tagung teil.

Da die Tagung in den ver.di -Räumen direkt neben der Landesgeschäftsstelle stattfand, hatte diese sich was Besonderes einfallen lassen. Quasi zur Begrüßung der Tagungsteilnehmer*innen winkte ihnen der ca. 3m hohe Miethai mit der Bauchbinde „Miethaie zu Fischstäbchen – DIE LINKE“ zu, der noch kurzfristig von der Bundesgeschäftsstelle besorgt werden konnte. Am Infostand „Am Hai“  konnte mensch sich über die wohnungspolitischen Positionen DER LINKEN informieren, was von den Tagungsteilnehmer*innen auch intensiv genutzt wurde.

Und dann – nach ca. 3 Stunden Hai-Zeit – fanden offensichtlich die Wettergeister – politisch korrekt – , dass sie unbedingt was gegen Miethaie unternehmen müssten. Mehrere heftige Böen legten den Miethai auf die Seite und erwischten als Kollateralschaden auch den Infotisch einschließlich des Kaffeegeschirrs für die Standbesatzung. Nun – Scherben bringen Glück und offensichtlich haben wir neue ungestüme Verbündete im Kampf gegen Miethaie gewonnen.

Breite Solidaritätswelle mit Leyla Güven

Solidaritäts-Hungerstreik kurdischer Verbände bei der LINKEN. Niedersachsen

Eine Woche lang – vom 17.12 – 21.12.2018 - führen drei kurdische Verbände aus Hannover, das kurdische Demokratische Gesellschaftszentrum NAV-DEM, der kurdische Frauenverband Ronahi sowie der kurdische Studierendenverband YXK einen Solidaritäts-Hungerstreik für die inhaftierte kurdische HDP-Politikerin Leyla Güven in der Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE. Niedersachsen durch.

Bei seinem gestrigen Besuch überbrachte Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, den Hungerstreikenden die Solidaritätsadresse des Landesverbands seiner Partei: „Die türkische Regierung hält tausende Oppositionelle aus politischen Gründen gefangen. Darauf machen unsere kurdischen Freundinnen und Freunde mit ihrem Hungerstreik aufmerksam. Wir stehen solidarisch an der Seite unserer kurdischen Freundinnen und Freunde und unterstützen ihre Protestaktion für die Freilassung von Leyla Güven.“

Leopold weiter: „Angesichts der anhaltenden rigorosen Verfolgung von Oppositionellen und Regimekritikern in der Türkei ist der Kuschelkurs der Bundesregierung gegenüber dem Erdogan-Regime fehl am Platz. Sie muss dem Despoten vom Bosporus endlich die rote Karte zeigen und Druck machen für die Freilassung aller politisch inhaftierten Demokratinnen und Demokraten. Die von der Bundesregierung angestrebte Normalisierung der Beziehungen mit der Türkei ist angesichts der prekären innenpolitischen Situation in der Türkei völlig unverantwortlich und begünstigt die Politik Erdogans, der mit Hilfe deutscher Waffen weiter Krieg gegen die kurdische Bevölkerung in der Türkei, in Nordsyrien und im Nordirak führt. Wir verurteilen diese Angriffe auf die kurdische Bevölkerung scharf und fordern die Bundesregierung auf, sämtliche Rüstungsexporte in die Türkei stoppen.“

Schrei gegen die Isolation

LINKE unterstützt Kurden im Protest für Freilassung HDP-Abgeordneter in der Türkei

Im Rahmen einer niedersachsenweiten Aktionswoche sind die Mitglieder des demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurdinnen und Kurden Hildesheim vom 03.12. bis zum 07.12.2018 am Rosenhagen 20 in einen symbolischen Hungerstreik getreten. Mit dieser Protestform forderten sie unter dem Motto ‚Schrei gegen die Isolation‘ ihre Solidarität der Abgeordneten der HDP (Demokratische Partei der Völker), Leyla Güven. Leyla Güven ist eine demokratisch gewählte Politikerin, die insbesondere für die kurdische Bevölkerung von großer Bedeutung im Kampf für Demokratie und Frieden ist und Anfang des Jahres wegen ihrer Kritik an der türkischen Militäroffensive in Afrin inhaftiert wurde. In Form eines Hungerstreiks protestierte sie gegen Isolationshaft und die allgemein schlechten Haftbedingungen in türkischen Gefängnissen, unter der besonders kranke Gefangene zu leiden haben.

Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, erklärt: „Die Inhaftierung von Leyla Güven in der Türkei ist eine politische Farce und unterstreicht einmal mehr, dass die Türkei kein Rechtsstaat ist, sondern ein Willkürregime unter dem besonders die Kurdinnen und Kurden zu leiden haben. Deshalb stehen wir solidarisch an der Seite unserer kurdischen Freundinnen und Freunde und unterstützen ihre Protestaktion für die Freilassung von Leyla Güven.“

Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut!

Nein zu Knast ohne Grund – Nein zum Niedersächsischen Polizeigesetz!

Am 8. Dezember 2018 fand in Hannover die zweite Großdemonstration gegen das geplante Niedersächsische Polizeigesetz statt. Mit über 6.000 Teilnehmenden, die sich klar gegen die verfassungswidrige Ausweitung der Kompetenzen der Polizei positionierten, war die Demo ein voller Erfolg. Auch Die LINKE. war, gemeinsam mit der Linksjugend [ˈsolid] und dem SDS, mit einem starken Block vertreten und durch zahlreiche Flaggen sowie zwei Transparente sichtbar. Die Demonstration verlief friedlich und trotz mehrerer Regenschauer blieb die Stimmung gut. Dies lag sicher auch an der musikalischen Rahmung durch die Band „Brass Riot“, die viele der Teilnehmenden nach der Demo noch zum „Tanzen gegen das Polizeigesetz“ motivierte. Auch das mediale Echo war positiv und Die LINKE. wurde mehrmals in der Berichterstattung hervorgehoben. Wir danken allen, die in unserem Block mitgelaufen sind und sich auf vielfältige Weise eingebracht haben. So muss eine erfolgreiche Demoteilnahme aussehen! Jetzt heißt es – weiterkämpfen gegen die GroKo!

DIE LINKE beantragte fünf Millionen Euro für die Renaturierung des Emsländer Moores

Bei den Haushaltsberatungen im Bundestag hat die Fraktion DIE LINKE nach dem durch Kriegsübungen ausgelösten schweren Brand im Emsländer Moor fünf Millionen Euro aus dem Etat des Verteidigungsministeriums für die Unterstützung der Renaturierung beantragt. Die Regierungskoalitionen von CDU, CSU und SPD haben den Antrag im Haushaltsausschuss allerdings abgelehnt. Durch den unverantwortlichen Umgang sind schwere Schäden entstanden, das Naturschutzgebiet wird viele Jahre brauchen, um sich von diesen zu erholen.

Victor Perli, niedersächsische Bundestagabgeordneter für DIE LINKE kritisiert: „Die Große Koalition erhöht den Rüstungsetat um über fünf Milliarden Euro, die vor allem in neues Kriegsgerät gesteckt werden sollen. Aber fünf Millionen Euro für die Renaturierung des Emsländer Moores haben sie nicht übrig. Das ist nicht nur enttäuschend, sondern auch ignorant gegenüber den angerichteten Schäden für Natur und Klima“, so Perli.

Denunzianten-Portal der AfD stoppen

Zu dem von der AfD in Niedersachsen für Dezember geplanten Meldeportal gegen Lehrerinnen und Lehrer erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Die AfD möchte verhindern, dass Lehrer*innen im Rahmen ihrer Lehrtätigkeit, über die Gefahren von rechtsextremen Parteien wie der AfD sprechen. Hierzu richtet sie mittlerweile bundesweit Petz-Portale ein, über die Schüler*innen und Eltern aufgefordert werden sollen, unbequeme Lehrkräfte zu melden. Das ist nicht nur eine direkte Aufforderung zu öffentlicher Hetze. Vielmehr zeigt diese Gesinnungsschnüffelei deutlich wessen Geistes Kind die AfD ist.“

Schlachthof-Skandale in Niedersachsen weiten sich aus

Nach zwei Schlachthöfen aus dem Oldenburger Raum ist jetzt ein Schlachthof in der Region Hannover betroffen. Das ist wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs in Niedersachsen und es dokumentiert ein flächenweises Versagen  oder sogar Nichthinschauenwollen der staatlichen und kommunalen Aufsicht.

Feststeht: Die Schlachttiere werden nicht fachgerecht getötet. Sie wurden gequält, unzureichend betäubt abgestochen, mit Elektroschockern malträtiert oder vor ihrem Tod mit Füßen getreten. Alles Verstöße gegen das Tierschutzgesetz, wahrscheinlich sogar unter den Augen des Aufsichtspersonals und der Tierärzte.

Umweltminister Lies leistet aktive Schützenhilfe für Bergwerkkonzern

LINKE Niedersachsen kritisiert Eingreifen von Umweltminister Olaf Lies (SPD) zugunsten des Bergwerksunternehmens Kali+Salz

„Wenn Umweltminister Lies den Landkreis Hildesheim trotz offener Fragen anweist, den Plänen des Unternehmens Kali+Salz (K+S) für eine Wiederinbetriebnahme des Kaliwerks Siegfried-Giesen zuzustimmen, zeigt dies sehr deutlich, wie wirtschaftshörig der Minister ist. Mit seiner Anweisung an den Landkreis, die ‚wasserrechtlichen Erlaubnis‘ für die Salzwasser-Einleitung in die Innerste zu erteilen, pfeift Lies einen demokratisch gewählten Kreistag zurück, um wirtschaftliche Interessen eines Konzerns durchzudrücken. Alle bisher ungeklärten Fragen zur Wasserqualität, zur Grundwasser-Versalzung am bestehenden Kali-Berg und zur Notwendigkeit eines zweiten Kali-Berges rücken nun in den Hintergrund und spielen offenbar für den Umweltminister keine Rolle. Stattdessen gibt er mit seinem Durchgreifen Schützenhilfe für den Konzern K+S. Dieser kann nun satte Profite einfahren und die Kosten der Altlasten und Umweltzerstörung werden auf die Allgemeinheit abgewälzt werden“, kritisiert Anja Stoeck, Landesvorsitzende der niedersächsischen LINKEN das Vorgehen des Umweltministers.

Geheimdienst - Fremdkörper in einer Demokratie und mit Rechtsstaat nicht vereinbar

Niedersächsische LINKE fordert Aufklärung in der Göttinger V-Mann-Affäre sowie die Abschaffung des Verfassungsschutzes

„Schon die Pannenserie bei den Ermittlungen um das rechtsextreme Terrornetzwerk NSU hat enorme Defizite beim Verfassungsschutz auch in Niedersachsen aufgezeigt. Seinerzeit ging es verbotene Datensammlungen, fehlende Transparenz und eine unerlaubte Speicherung von Personendaten. Jetzt macht der niedersächsische Verfassungsschutz mit einem V-Mann in Göttingen, der dort offenbar seit 2 Jahren in der Gruppe Basisdemokratische Linke, der linksjugend solid und in linker Hochschulpolitik herumschnüffelte, erneut Negativ-Schlagzeilen. Innenminister Pistorius (SPD) ist allen voran gefordert, endlich aus der Deckung zu kommen und alle ihm bekannten Informationen zu dem dubiosen V-Mann offen zu legen“, empört sich Anja Stoeck, Landesvorsitzende der niedersächsischen LINKEN.

Wohnungslosigkeit endlich den Kampf ansagen

Niedersachsen braucht eigene Landeswohnungsbaugesellschaft

Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN erklärt: Wohnen ist ein Menschenrecht. „Die Zahl der wohnungslosen Menschen ist in Niedersachsen in den letzten Jahren deutlich angestiegen. So suchten nach Angaben der Zentralen Beratungsstelle zuletzt über 10.000 Menschen Hilfe in Wohnungslosen-Einrichtungen.

Der Wohnungsmarkt in den Städten und auf dem Land ist jedoch enorm angespannt. Davon sind in besonderer Weise auch wohnungslose Menschen betroffen, die auf dem freien Wohnungsmarkt ohnehin schon schlechte Karten haben."

Leopold weiter: „Der Grund, warum Menschen keine Wohnung bekommen oder sie verlieren, ist oftmals die Kombination von immer weniger bezahlbaren Wohnungen mit einer verfestigten und steigenden Einkommensarmut breiter Bevölkerungsschichten. Der Wohnungslosigkeit muss endlich der Kampf angesagt werden. Dafür muss der soziale und preisgünstige Wohnungsneubau deutlich ausgeweitet und durch dauerhafte Bindungen gesichert werden, um den Bedarf an erschwinglichem Wohnraum zu decken."

Finger weg vom arbeitsfreien Sonntag!

„Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt.“ 

Warum wird immer wieder versucht, dieses verfassungsmäßige Recht zu umgehen und warum macht sich die SPD dabei zum Büttel des Kommerzgeschäfts? Die Kaufkraft wird nicht mehr, wenn man zum Ausgeben sieben Tage in der Woche zur Verfügung hat. Das Einkaufverhalten wird nur anders verteilt und zeitlich ausgedehnt zu Lasten der im Handel Beschäftigten und zu Lasten der inhabergeführten Geschäfte, deren Betreiber auch gerne mal am Sonntag frei hätten, sich dem Konkurrenzdruck aber nicht entziehen können, wenn die Schleuse für den Verkauf am Sonntag einmal geöffnet ist. 

In Übereinstimmung mit Kirchen und Gewerkschaften sagt deshalb DIE LINKE: Finger weg vom arbeitsfreien Sonntag!

Chancen für Langzeiterwerbslose und die Zukunft der beruflichen Bildung

Von Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag

Ein Thema hat uns als Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag in der letzten Wochen besonders beschäftigt. Das neue Teilhabechancengesetz, das zum 1. Januar 2019 in Kraft tritt. Mit diesem Gesetz wird die Bundesregierung endlich einen sozialen Arbeitsmarkt einrichten. Ein Schritt der in die richtige Richtung geht. Als LINKE fordern wird das schon seit Jahren. Doch das Vorhaben ist leider halbherzig umgesetzt, weil nur profitiert, wer sechs Jahre Hartz-IV bezieht. Anstatt allen Erwerbslosen Perspektiven zu bieten, werden wieder einmal falsche Hoffnungen geweckt. Die Jobcenter bleiben finanziell schlecht ausgestattet. Die zusätzlichen Mittel sind nicht zweckgebunden. Deshalb ist zu befürchten, dass viele Jobcenter die Gelder anderweitig verwenden, zum Beispiel für den Verwaltungsetat. Es ist zu befürchten, dass auch 2019 wieder die Arbeitslosenstatistik durch die Bundesagentur für Arbeit schöngerechnet werden. Alleine in Niedersachsen werden Monat für Monat zehntausende Menschen einfach aus der Statistik herausgerechnet. Damit soll das eigentliche Problem verschleiert werden. Viel zu viele erwerbslose Menschen werden aufs Abstellgleis geschoben. Schluss damit. Die Menschen brauchen gute Arbeit, Arbeit, von der sie leben können.

Enquete Kommission zur Zukunft der beruflichen Bildung
Seit Oktober 2018 vertrete ich als eine von zwei Abgeordneten DIE LINKE in der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“. Enquete-Kommissionen (von französisch enquête „Untersuchung“) setzt der Bundestag immer dann ein, wenn komplexe Herausforderungen gemeistert werden müssen, die soziale, wirtschaftliche, ethische oder rechtliche Fragen umfassen. Herausforderungen, die so bedeutsam sind, dass sie fraktionsübergreifend gemeistert werden müssen. Die Digitalisierung der Arbeit und die damit verbundenen Auswirkungen auf die berufliche Bildung sind zweifellos eine solche Herausforderung. Mitte 2021 wird die Kommission ihren Abschlussbericht vorlegen.

Als LINKE streiten wir für eine solidarische Zukunft der beruflichen Bildung. Niemand darf zurückgelassen werden. Niemand soll Angst davor haben müssen, in Zukunft nicht mehr gefragt zu sein. Beschäftigte, die Expert*innen vor Ort, wissen selbst am besten, welche Qualifikation sie brauchen. Deshalb geht Aus- und Weiterbildung am besten mitbestimmt. Die Digitalisierung bietet auch Chancen für Menschen, die bislang aus verschiedenen Gründen an den Rand gedrängt wurden. Dafür müssen viele Hürden im derzeitigen System abgebaut werden.

Sozialistisch, feministisch, antifaschistisch – Jahresrückblick der linksjugend [ˈsolid]

Bericht von Felix Mönkemeyer

Nach dem Superwahljahr 2017, an dem wir als Linksjugend sogar mit einer eigenen Kampagne mitgewirkt hatten, schauten wir gespannt auf das kommende Jahr 2018 und ob die Mitgliedzuwächse und wachsende Aktivität an der Basis auch anhalten würde.

Den Anfang machte das U40-Treffen in Oldenburg, das wir in Kooperation mit dem Landesvorstand ausrichteten. Landesvorsitzende Anja Stoeck kümmerte sich damals um Essen und Räumlichkeiten. Nach diesem Startschuss ging es im Februar direkt weiter mit einer Landesmitgliederversammlung wo durch Nachwahlen unser Landessprecher_innenrat noch einmal personell aufgestockt wurde. Dies war eine der am besten besuchten Landesmitgliederversammlungen seit Jahren in Niedersachsen. Ein Jahr zuvor, waren wir kaum die Hälfte an Genossen_innen gewesen. Ein starkes Signal dafür, wie unser Verband im letzten Jahr gewachsen war und das dies auch weiter anhielt. Parallel dazu stellten wir auch einen ersten Newsletter auf die Beine (noch vor der Landespartei ;), den wir als Landessprecher_innenrat monatlich ausgaben.

Höhepunkt des Jahres bildete auf jeden Fall die Landesmitgliederversammlung die im Sommer in Hameln stattfand. Mit zeitweise fast 90 Teilnehmer_innen, wurde wieder ein neuer Rekord aufgestellt was die Mitgliederbeteiligung anging.

Im zweiten Halbjahr konnten wir dann das erste Mal eine größere Menge an Bildungsveranstaltungen anbieten, die wir selbst organisierten. Startschuss dafür gab ein durch drei Städte wandernder Workshop zum Zusammenspiel von Feminismus und Marxismus. Es folgten weitere Veranstaltungen die sich beispielsweise mit dem Rechtsruck in Europa oder dem Antisemitismus im deutschen Alltag beschäftigten. Auch fürs nächste Jahr haben wir wieder einen (Halb-)Jahresbildungsplan aufgestellt und freuen uns auch schon, diesen in die Tat umzusetzen.

Für nächstes Jahr ist bereits die nächste Landesmitgliederversammlung geplant und die positiven Entwicklungen an der Basis halten an, die zeigt sich auch daran, dass sich im Laufe des Jahres 5 Landesarbeitskreise und mehrere neue Basisgruppen gegründet haben. Unsere eigenen Publikationen wie Sticker, von denen 2018 fünf neue entstanden, gehen weg wie frisches Brot und Neuheiten wie Newsletter und eigene Veranstaltungen werden gut angenommen. Wir haben also mehr als nur einen Grund, als linksjugend [ˈsolid] optimistisch auf das Jahr 2019 zuschauen.