Juni 2020

Liebe Genoss*innen,

die Auswirkungen der Coronakrise werden immer deutlicher. Wenn es nach der Bundes- sowie Landesregierung geht, sollen die Folgen auf die Schultern der ärmeren Mehrheit, nicht aber auf den Schultern der reichsten abgewälzt werden. Für euch haben wir unsere gemeinsam entwickelten Positionen dazu auf der Landeshomepage unter „Unsere Positionen zu Corona“ gesammelt. Dazu passend in diesem Newsletter unsere Position zu Gesundheit und Pflege. Außerdem eine Solidaritätserklärung zu Karstadt, der Verweis auf eine Veranstaltung des Landesverbandes zur politischen Ökonomie in der Coronakrise. Zudem ein Rückblick auf den 8. Mai und frische Artikel im Onlineblog unserer Mitgliederzeitung.

Mit solidarischen Grüßen

Heidi & Thorben

Auf der Landeshomepage findet ihr gesammelt die Positionen des Landesverbandes zur aktuellen Corona – Krise.  Diese Woche war im Landtag die Gesetzesänderung zur autoritären Zwangsverpflichtung von medizinischen Berufen stattgefunden. Hier findet ihre unsere "Stellungnahme des Landesverbands DIE LINKE zum Vorhaben der Zwangsverpflichtung von medizinischem Personal durch die Landesregierung“

Durch Corona geraten unwürdige Arbeitsbedingungen in vielen Bereichen in den Blickpunkt der Öffentlichkeit – so auch die Ausbeutung von Menschen und Tieren in der Schlachtindustrie. Bedingt durch eine Häufung von Corona-Fällen wurde hier endlich thematisiert, wie elend Arbeits- und Lebensverhältnisse in diesem Bereich sind.

Als LINKE. Niedersachsen haben wir uns dazu gemeinsam mit unseren Bundestagsabgeordneten sofort positioniert und das Thema in einer Zoom-Veranstaltung aufgegriffen.

Unsere erste Reaktion als PM findet ihr hier: https://www.dielinke-nds.de/start/aktuell/detail/news/schlachthoefe-nicht-zu-corona-brennpunkten-eskalieren-lassen/

Die Zoom-Veranstaltung könnt ihr auf Facebook sehen: https://www.facebook.com/194593423966954/videos/565966380999556/ und https://www.facebook.com/watch/live/?v=2329452707356127&ref=watch_permalink (Leider ist der Stream zwischendurch zusammengebrochen. Wir arbeiten daran, euch das Video auch auf unserem YouTube-Kanal zur Verfügung zu stellen.)

Im Bundestag hat zudem unsere Abgeordnete Jutta zu dem Thema  gesprochen: https://www.youtube.com/watch?v=JdmJQa7fy3w&t

Ein ergänzendes Video von Jutta gemeinsam mit unserer Fraktionsvorsitzenden Amira gibt es ebenfalls: https://www.facebook.com/watch/?v=684516199010620

Im nächsten Newsletter werden wir euch zudem einen Kommentar zum 10-Punkte-Plan der Regierung liefern.

Freitag / 12 Juni / 18 Uhr / Online: Corona bringt ökonomische und politische Verwerfungen mit sich. Die Politik der schwarzen Null wirkt wie ein Relikt alter Zeiten, Forderungen nach der Vergesellschaftung des Gesundheitsbereiches gehören zum Mainstream und seit Jahrzehnten prekarisierte Berufsgruppen werden als Held*innen gefeiert. Doch dieser Politikwechsel täuscht. Wie wir diese gesellschaftliche Krise lösen werden und wer für die Kosten gerade stehen wird, ergibt sich in knallharten Aushandlungsprozessen. Die LINKE ist gut beraten, diese Krise als Krise des Kapitalismus zu begreifen und zu benennen.

Vortrag und Diskussion mit Dr. Thomas Sablowski, wissenschaftlicher Referent für politische Ökonomie der Globalisierung des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Für die Zugangsdaten, klickt einfach auf „Weiterlesen“.

Am 16. Mai beschloss der Parteivorstand eine Solidaritätserklärung für die Beschäftigten GALERIA Karstadt Kaufhof. Nicht nur das hier eine ganze Reihe von Arbeitsplätzen bedroht sind, mit dem Verschwinden der letzten Kaufhäuser aus den Innenstädten, sterben diese zunehmend aus. Wir haben euch die Erklärung zur freien Verwendung verlinkt.

Anlässlich des 8. Mai, dem Tag der Befreiung der Welt von der Barbarei des deutschen Faschismus, erneuert DIE LINKE. Niedersachsen ihre Forderung, den Tag zum gesetzlichen Gedenk- und Feiertag zu machen. Trotz eingeschränkter Bedingungen aufgrund von Corona, fanden in Niedersachsen auch durch uns zahlreiche Aktivitäten statt, um den Tag der Befreiung zu feiern, den Opfern zu Gedenken und Lehren zu ziehen. Viele Kreisverbände schickten Fotos von ihren Aktionen ein.

Den Zusammenschnitt findet ihr hier: https://youtu.be/bEH_vBh79L8

Von euch, für euch: Neue Artikel auf dem Onlineblog unserer Mitgliederzeitung. Alle Mitglieder sind zudem aufgerufen, Artikelideen einzureichen. Diesmal haben wir angesichts der anliegenden Urabstimmung die Debatte zum bedingungslosen Grundeinkommen angestoßen. Weitere Debattenbeiträge dazu sind willkommen. Bezieht euch aufeinander, respektiert euch bei aller Polemik und ring solidarisch um die besten Argumente.

Bedingungsloses Grundeinkommen – Chance oder Trojanisches Pferd?

Kaum ein Thema spaltet die Partei so sehr, bald sollen daher die Mitglieder der LINKEn über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) abstimmen. Für viele ist das bedingungslose Grundeinkommen die Antwort auf Hartz4 und die zunehmende Digitalisierung. Andere warnen vor neoliberalen Fallen und der Schwächung der Gewerkschaften. Als Mitgliederzeitung wollen wir euch die Meinungsbildung ermöglichen und zur Debatte einladen. Den Aufschlag machen zwei Genoss*innen, die jeweils Expert*innen auf ihrem Gebiet sind:

PRO: Inge Hannemann (Hartz4 Rebellin) schreibt warum sie das Grundeinkommen für richtige Antwort auf die wachsende Armut und zunehmend prekäre Arbeitsbedingungen hält.

CONTRA: Jutta Krellmann (IG-Metall/MdB) und Felix Mönkemeyer schreiben warum sie das Grundeinkommen für unfinanzierbar und ungerecht halten.

CORONA: Schutzschirm für Kommunen

Kommunen sind aufgrund ihrer Verschuldung sowie Unterfinanzierung oftmals handlungsunfähig. Durch die Finanzierung der Coronakrise droht dieses Problem massiv zuzunehmen. Herbert Behrens analysiert das Problem, bewertet das Konjunkturpaket und argumentiert für eine „Linke Kommunalpolitik durch Realistische Forderungen mit einem radikalen Kern“.