Verlässlichkeit statt Effizienz und Profitstreben

Solidaritätsbrief von Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag und Sprecherin der Pflegekampagne DIE LINKE Niedersachsen

Gute Erreichbarkeit und Wohnortnähe sind bei Krankenhäusern so viel mehr als nur ein Wohlfühlfaktor. Im Notfall kann es entscheidend sein, ob ein Anfahrtsweg fünf Minuten mehr oder weniger dauert. Trotzdem werden die Wege zwischen den Kliniken immer länger. Allein in Niedersachsen wurden seit Anfang der 1990er-Jahre mehr als 30 Krankenhäuser geschlossen. Das Klinikum Peine darf nicht das nächste sein, denn es wird für die Region gebraucht. Das Land Niedersachsen und der Landkreis Peine müssen sich ihrer Verantwortung stellen und die medizinische Versorgung in der Region sichern. Auch der ländliche Raum braucht diese Verlässlichkeit.

Deshalb stehe ich an der Seite der protestierenden Beschäftigten und des Betriebsrats des Klinikums Peine. Gemeinsam setzen wir uns für den Erhalt der medizinischen Versorgung und der Arbeitsplätze in der Region ein.

Die Planung muss sich endlich wieder am Bedarf und einer flächendeckenden Versorgung orientieren und nicht an der Frage, ob Häuser wirtschaftlich sind. Spätestens die Corona-Krise hat doch bewiesen, dass Effizienz und Profitstreben in der Gesundheitsversorgung nichts zu suchen haben. Das beweist, dass DIE LINKE mit ihren Forderungen schon immer richtig lag: Wir brauchen eine Rückkehr zur kostendeckenden Vergütung von Krankenhausleistungen, nur das ist am Gemeinwohl orientiert.