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Tag der Pflege: Applaus und warme Worte zahlen keine Rechnung und sorgen nicht für mehr Pflegepersonal

„Pflegende in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie bei der Pflege zu Hause sind tragende Säulen unserer Gesundheitsversorgung. Ob die Beschäftigten in den Kliniken und Heimen oder die zahlreichen pflegenden Angehörigen, welche sich liebevoll um ihre Nächsten kümmern – sie alle leisten täglich Herausragendes. Doch ein Jahr Corona-Pandemie und zahlreiche Sonntagsreden aus Bundes- und Landesregierung später hat sich die Situation weder in den Krankenhäusern oder Pflegeheimen noch bei den pflegenden Angehörigen auch nur ansatzweise verbessert. Während in der Politik viele warme Worte gespendet werden, gehen die Pflegekräfte in unserem Land weiter auf dem Zahnfleisch. Das war im Kern auch schon vor Corona so. Doch als wäre das nicht schon schlimm genug, sind während der Pandemie für Teile des Pflegepersonals die Arbeitszeiten ausgeweitet und Ruhepausen gekürzt worden. Das ist doch absurd. Damit zementieren Bundes- und Landesregierung den Pflegenotstand, den es auch schon vor Corona gab, als Dauerzustand. Das ist ein Skandal und eine höchst unverantwortliche Politik! Kein Wunder, dass mittlerweile ein Drittel der Pflegekräfte darüber nachdenkt, den Job endgültig an den Nagel zu hängen“, kritisiert Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, anlässlich des Tags der Pflegenden am 12. Mai 2021 die verfehlte Gesundheits- und Pflegepolitik der Bundes- und Landesregierung scharf. Leopold weiter: „Ob schlechte Entlohnung, miese Arbeitsbedingungen, Personalmangel oder fehlende Arbeitsschutzbekleidung – der Handlungsbedarf ist riesig. Und deshalb braucht es ein radikales Umdenken in der Gesundheitspolitik. Applaus, mittlerweile gibt es ja nicht mal mehr den, und warme Worte zahlen keine Rechnungen und sorgen auch nicht für mehr Pflegepersonal. Da reicht es nicht, an einzelnen Stellschräubchen zu drehen. Gesundheitspolitik muss sich an der bestmöglichen Versorgung kranker Menschen ausrichten und nicht an wirtschaftlichen Interessen.“

„Fakt ist, dass wir dringend mehr Pflegekräfte brauchen“, pflichtet Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, bei. „Zur Wahrheit gehört aber auch, dass auch Pflegekräfte mehr brauchen als Beifall – nämlich mehr Zeit, mehr Entlastung, mehr Geld! Die Bundesregierung muss endlich ihre Arbeitsverweigerungshaltung aufgeben und Pflegekräfte in der Alten- und Krankenpflege massiv stärken. Wenn Pflegeberufe nicht spürbar aufgewertet werden, riskieren die politisch Verantwortlichen weitere Abwanderungen aus den Berufen. Zu allererst gehören alle Schlechterstellungen bei Ruhe- und Arbeitszeiten sowie Gesundheitsschutzstandards umgehend rückgängig gemacht! Um mehr Pflegekräfte besser bezahlen zu können, muss die Finanzierung auf breitere Füße gestellt werden. Und genau dafür haben wir als LINKE mit der solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung bereits einen durchgerechneten Vorschlag gemacht. Dabei würden alle in eine gemeinsame Kasse einzahlen, alle Einkommensarten würden berücksichtigt, die Beitragsbemessungsgrenze würde abgeschafft. So kann man gute Pflege für alle bezahlen, gleichzeitig die Beschäftigten besserstellen sowie pflegende Angehörige und Menschen mit Pflegebedarf entlasten! Und dann schaffen endlich durchzusetzende allgemeinverbindliche Tarifverträge mit Personalmindestverordnungen den Anreiz und das notwendige Vertrauen dafür, dass Pflegekräfte auch wieder in den Beruf zurückkehren“, betont Zimmermann.


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