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Lars Leopold (Landesvorsitzender DIE LINKE. Niedersachsen); Diether Dehm (MdB DIE LINKE.)

Soli beibehalten, Existenzen sichern!

Angesichts der verheerenden Corona-Pandemie werden die Rufe nach mehr Solidarität immer lauter. Angesichts der historischen Dimension der aktuellen Krise und ihrer voraussichtlichen Auswirkungen auf Jobs und Wirtschaft, schlagen wir vor, den Soli (aber nach Progression modifiziert, also nur für die, die unbeschadet und möglicherweise sogar als Gewinnler durch diese Krise kommen dürften) beizubehalten und ihn so auszugestalten, dass ein wirksamer Schutzschirm für die Verlierer der Corona-Krise aufgespannt werden kann.

Dazu erklärt Lars Leopold: „Warme Worte allein retten keinen einzigen Job, wir wollen den Soli beibehalten und so ausgestalten, dass die sozialen Folgen der Corona-Pandemie abgefedert werden. Das Ganze muss so gestaltet werden, dass die Reichen zahlen müssen und die normalen und unteren Einkommensschichten entlastet werden!“

Diether Dehm, Mittelstandspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag ergänzt: „Wir brauchen jetzt einen Mechanismus, mit dem kleine und mittlere Unternehmen durch Sofortzahlungen unbürokratisch entlastet werden. Die Beibehaltung eines progressiv ausgestalteten Solis wäre eine gute Möglichkeit, um die Corona-Krisengewinner, z. B. Aktionäre, die auf Firmenpleiten gewettet haben, zur Kasse zu bitten. Jedes kleine Unternehmen und jeder Job müssen erhalten bleiben!“


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