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Profite von Öl-Konzernen abschöpfen - Haushalte entlasten!

Die Gewinne der Öl- und Erdgasunternehmen sprudeln. Die Konzerne halten die Preise für Sprit und Energie hoch und kassieren immense Margen, da die Preise für Rohöl zuletzt wieder gesunken sind. Den Preis bezahlen die Menschen, die Energie beziehen und tanken müssen.

Felix Mönkemeyer, Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE Niedersachsen, kritisiert die Pläne der Bundesregierung: „Der beschlossene Zuschuss für Heizkosten ist zu gering und erreicht nur einen Teil der betroffenen Haushalte. Wir müssen die Menschen, die unter den hohen Sprit- und Energiepreisen leiden, viel umfassender entlasten. Niemand darf durch das soziale Netz fallen und alleine gelassen werden! Die von Finanzminister Christian Lindner geplanten Tankrabatte werden ein Bürokratie-Monster sein und kaum Wirkung entfalten.“

Mönkemeyer fordert: „Um umfassendere Hilfen für die Menschen zu finanzieren, muss man an die Gewinne der Energieversorger und Ölkonzerne ran! Gerade am Beispiel des Diesel-Preises sieht man, wie die Gewinn-Margen hochgehalten werden, obwohl die Rohstoffpreise wieder gefallen sind. Auch der Träger des Wirtschafts-Nobelpreises Joseph Stiglitz hat daher eine Sondersteuer gefordert, um diese unrechtmäßigen Gewinne abzuschöpfen. An dieser Krise sollte sich niemand bereichern. Ein geplanter Tankrabatt würde nur in die Kassen der Konzerne fließen!“