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Pia Zimmermann und Lars Leopold

Krankenhausförderung ist Tropfen auf dem heißen Stein

„Viele Bürgerinnen und Bürger auf dem Land sorgen sich zu Recht um die medizinische Versorgung, weil das kleine Krankenhaus vor Ort vor dem Aus steht. Daher ist die finanzielle Unterstützung kleinerer Klinikstandorte ein erster richtiger Schritt. Doch, was uns Gesundheitsminister Spahn als ‚unbürokratische, konkrete und wirksame Hilfe für den ländlichen Raum‘ verkaufen will, ist nichts weiter als ein Tropfen auf dem heißen Stein und gleicht einer Lotterie. Dieses Jahr ist diese Klinik dran, nächstes Jahr eine andere“, kritisiert Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, die Vorgehensweise bei der Bezuschussung von kleineren Krankenhäusern in ländlichen Regionen. Insgesamt sollen 10 Krankenhäuser in Niedersachsen einen Zuschuss von je 400.000 Euro im kommenden Jahr erhalten. „Eine nachhaltige Unterstützung von Klinikstandorten und damit der flächendeckenden und wohnortnahen Gesundheitsversorgung sieht anders aus. Der Betrag von 400.000€ hilft doch, wenn überhaupt, nur über den ersten Durst und ändert nichts an den eigentlichen Ursachen für die finanziellen Probleme vieler Kliniken. Die Landesregierung darf sich nicht länger einfach nur auf Finanzspritzen vom Bund verlassen, sondern muss endlich einen umfassenden Landesgesundheitsplan vorlegen, der bedarfsorientierte Lösungen für eine flächendeckende und wohnortnahe Gesundheitsversorgung für alle Menschen in Niedersachsen sicherstellt“, fordert Leopold.

Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, betont: „Dabei muss eine bedarfsgerechte und humane Versorgung von Kranken in den Mittelpunkt gestellt werden. Denn die Gesundheitsversorgung im Lande leidet nicht etwa unter der Anzahl der Krankenhäuser, sondern unter deren Kommerzialisierung und dem zunehmenden Druck, Gewinne für große Konzerne erwirtschaften zu müssen. Eine Fortsetzung dieser Gesundheitspolitik geht zu Lasten der Belegschaften, der Versorgungsqualität und damit letztlich der Patienten. Was wir brauchen, ist eine gemeinwohlorientierte Krankenhausversorgung und die Finanzierung des medizinisch und pflegerisch notwendigen Bedarfs. Das geht jedoch nur, wenn Krankenhäuser in öffentlicher Hand betrieben werden und damit dem Markt und dem ruinösen Wettbewerb entzogen werden.“


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Pia Zimmermann und Lars Leopold

Krankenhausförderung ist Tropfen auf dem heißen Stein

„Viele Bürgerinnen und Bürger auf dem Land sorgen sich zu Recht um die medizinische Versorgung, weil das kleine Krankenhaus vor Ort vor dem Aus steht. Daher ist die finanzielle Unterstützung kleinerer Klinikstandorte ein erster richtiger Schritt. Doch, was uns Gesundheitsminister Spahn als ‚unbürokratische, konkrete und wirksame Hilfe für den ländlichen Raum‘ verkaufen will, ist nichts weiter als ein Tropfen auf dem heißen Stein und gleicht einer Lotterie. Dieses Jahr ist diese Klinik dran, nächstes Jahr eine andere“, kritisiert Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, die Vorgehensweise bei der Bezuschussung von kleineren Krankenhäusern in ländlichen Regionen. Insgesamt sollen 10 Krankenhäuser in Niedersachsen einen Zuschuss von je 400.000 Euro im kommenden Jahr erhalten. „Eine nachhaltige Unterstützung von Klinikstandorten und damit der flächendeckenden und wohnortnahen Gesundheitsversorgung sieht anders aus. Der Betrag von 400.000€ hilft doch, wenn überhaupt, nur über den ersten Durst und ändert nichts an den eigentlichen Ursachen für die finanziellen Probleme vieler Kliniken. Die Landesregierung darf sich nicht länger einfach nur auf Finanzspritzen vom Bund verlassen, sondern muss endlich einen umfassenden Landesgesundheitsplan vorlegen, der bedarfsorientierte Lösungen für eine flächendeckende und wohnortnahe Gesundheitsversorgung für alle Menschen in Niedersachsen sicherstellt“, fordert Leopold.

Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, betont: „Dabei muss eine bedarfsgerechte und humane Versorgung von Kranken in den Mittelpunkt gestellt werden. Denn die Gesundheitsversorgung im Lande leidet nicht etwa unter der Anzahl der Krankenhäuser, sondern unter deren Kommerzialisierung und dem zunehmenden Druck, Gewinne für große Konzerne erwirtschaften zu müssen. Eine Fortsetzung dieser Gesundheitspolitik geht zu Lasten der Belegschaften, der Versorgungsqualität und damit letztlich der Patienten. Was wir brauchen, ist eine gemeinwohlorientierte Krankenhausversorgung und die Finanzierung des medizinisch und pflegerisch notwendigen Bedarfs. Das geht jedoch nur, wenn Krankenhäuser in öffentlicher Hand betrieben werden und damit dem Markt und dem ruinösen Wettbewerb entzogen werden.“

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