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Gorch Fock und Ministerin außer Dienst stellen!

Seit 2015 befindet sich das Schulungsschiff der deutschen Marine in der niedersächsischen Elsflether Werft in Reparatur. Die Kosten sind dabei von anfangs geplanten 10 Millionen Euro auf inzwischen über 135 Millionen Euro gestiegen – soweit zumindest die Zahlen aus dem März 2018, bis heute ist von einer weiteren Steigerung auszugehen. Auch die Reparatur selbst verzögert sich immer weiter.

Dazu äußert sich Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende der niedersächsischen LINKEN: „Eine derartige Kostenexplosion ist nicht zu rechtfertigen. Verteidigungsministerin von der Leyen antwortet weder auf offene Fragen, noch auf die Vorwürfe des Bundesrechnungshofes. Wie hier mit Steuergeldern umgegangen wird, ist verantwortungslos! Die Gorch Fock muss so schnell wie möglich außer Dienst gestellt und die Reparaturen beendet werden! Dass der Zahlungsstopp hier vor kurzem aufgehoben wurde, ist ein Fehler. Prüfer*innen des Rechnungshofes sind skeptisch, inwiefern eine Sanierung überhaupt sinnvoll und effektiv möglich ist. Statt weiter Geld zu versenken, muss Frau von der Leyen endlich den chaotischen Zuständen in ihrem Ministerium auf den Grund gehen und die Fehlentscheidungen und Falschinformationen, die für diese Geldverschwendung verantwortlich sind, aufklären.“

LINKEN-Co-Vorsitzender Lars Leopold ergänzt: „Für das Gorch-Fock-Desaster ist die Ministerin von der Leyen persönlich verantwortlich, sie hat die Sanierung immer wieder angewiesen. Bezahlen müssen ihre Fehlscheidungen jedoch die Steuerzahler*innen. Solange offenbar genügend Geld für Aufrüstungsträume der Bundesregierung und der Beteiligung der Bundesrepublik an Kriegseinsätzen vorhanden ist, passt jede Schließung einer KiTa, Schule und/oder Bücherei nicht so recht ins Bild. Statt eines abgewrackten Segelschiffs der Marine sollten lieber die sanierungsbedürftigen Schulen im Lande im Fokus stehen. Die Sanierung der Gorch Fock muss umgehend gestoppt werden. Sie gehört endlich außer Dienst gestellt, genauso wie die Ministerin, die bereits viel zu lange verantwortungslos mit Steuergeldern umgegangen ist.“


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