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Frauenrechte verteidigen!

Die Istanbul-Konvention ist ein im Jahre 2011 ausgearbeiteter völkerrechtlicher Vertrag des Europarats, welcher verbindliche Rechtsnormen gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt schaffen soll. Diese Konvention vertritt eine Gesellschaft, in der Frauen nicht den Männern untergeordnet sind, sondern in der eine vollständige Gleichstellung der Geschlechter herrscht. Der nächtliche Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention zeigt uns wieder, wie sehr Erdogan die Frauenrechte missachtet. Gerade die Türkei hätte es bitter nötig die Konvention beizubehalten, denn 2020 wurden mindestens 409 Frauen getötet und noch mehr wurden Opfer männlicher und auch staatlicher Gewalt, die auf Frauenhass und Menschenverachtung beruht.

"Ich erwarte von Minister Heiko Maas und der gesamten Bundesregierung klare Worte und Unterstützung der demokratischen Kräfte" sagt Behiye Uca, Mitglied im Landesvorstand der Linken Niedersachsen. "Neben dem Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention wirft das drohende Verbot der HDP, eine kurdische Partei, einen weiteren Schatten auf die Türkei. Daher ist es jetzt von enormer Bedeutung, dass beim bevorstehenden EU-Gipfel zur Türkei keine neuen Wirtschaftshilfen für Erdogan beschlossen werden dürfen", so Uca.

"Weitere wirtschaftlichen Hilfen wären ein fatales Signal und würden Erdogan nur weiter stützen. Hier muss aber ein deutliches Zeichen für Feminismus und Menschenrechte gesetzt werden" meint Stephan Marquardt, ebenfalls Mitglied im Landesvorstand der Linken Niedersachsen.


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