LAG Gerechter Frieden in Nahost

Wir sind am 22. März 2015 in Hannover zusammengekommen, um die Landesarbeitsgemeinschaft Gerechter Frieden Nahost in und bei der LINKEN Niedersachsen ins Leben zu rufen.

Unsere zukünftige Arbeit soll auf Grundlage des Appells für einen gerechten Frieden auf www.palaestina2014.de des BAK Gerechter Frieden Nahost in der Linken geschehen. Sie soll dazu dienen, landesweit Informationen über den Nahostkonflikt, seine Geschichte und Gegenwart zu verbreiten und schon vorhandene Solidaritätsgruppen, solidarische Genossinnen und Genossen und Einzelpersonen zu vernetzen.

Wir arbeiten mit Hilfe friedlicher Aktionen in Form von Petitionen, Demonstrationen und Aufklärungskampagnen mit dem Ziel, Bewusstsein für die Situation in Israel/Palästina zu schaffen, um die progressiven Bewegungen hier, dort und weltweit zu unterstützen. Wir wollen unter anderem auch in Deutschland die Basis für eine völkerrechtliche Anerkennung Palästinas schaffen. Wir befördern Initiativen zur Verhinderung weiterer Waffenlieferungen in die Region und wollen unsere Regierung dazu bewegen, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um weitere militärische Auseinandersetzungen zu verhindern und auf eine Lösung hinzuarbeiten, die allen Bevölkerungsgruppen ein menschenwürdiges Dasein ermöglicht. Unsere Solidarität gilt allen Betroffenen. Wir wollen durch unsere Solidarität palästinensische und israelische, muslimische und jüdische und alle anderen Interessensgruppen fördern, die einen gerechten Frieden anstreben.

In den kommenden Jahren wollen wir damit nicht nur in die Bevölkerung hineinwirken, sondern auch jene vielfältigen parlamentarischen und außerparlamentarischen Kräfte einen und bestärken, die ebenfalls mit der Friedensarbeit für Israel/Palästina befasst sind. Wir kritisieren eine scheinbare, falsche Neutralität, die dazu dient, die Hände in den Schoß zu legen und die bestehende Situation faktisch zu akzeptieren. Wir verstehen uns als Akteure multipler Solidarität mit allen Kräften, die im Sinne von Aufklärung, Antimilitarismus, Antirassismus und Menschenrechten arbeiten und bemühen uns um Verständigung mit allen in den Konflikt und seine Lösungsansätze involvierten Parteien.

In Niedersachsen bilden wir dazu landesweit in den Kreisverbänden Arbeitsgemeinschaften, die vor Ort in diesem Sinne tätig werden. Die Landesarbeitsgemeinschaft versteht sich mit anderen zu gründenden LAGs zunächst als Teil des bestehenden BAK Gerechter Frieden Nahost in der BAG Frieden und internationale Politik, und im Fall der Gründung einer eigenständigen BAG als LAG innerhalb dieser BAG. Auch die Umsetzung bundesweiter Kampagnen des BAK (bzw. der späteren BAG) Gerechter Frieden Nahost soll mit Hilfe der zu schaffenden Struktur auf Landesebene erleichtert werden. Hannover, den 22. März 2015