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Europawahl 2019

Die Europawahlen sind zwar erst am 26.05.2019, aber DIE LINKE. Niedersachsen hat bereits mit den Vorbereitungen begonnen.

Auf dem Landesausschuss am 29.09.2018 werden dazu die ersten Festlegungen getroffen; weiteres ist der Terminliste zu entnehmen. Ihr findet hier zudem wichtige Dokumente zur Linken Europapolitik auf Bundes- und auch Landesebene.

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben am Montag Özlem Alev Demirel (34) aus Nordrhein-Westfalen und Martin Schirdewan (43) aus Berlin als Spitzen-Duo für die Europawahl vorgeschlagen.

26. Januar 2019 / 11:00 - 17:00 Uhr

Jugendherberge Hannover, Ferdinand-Wilhelm-Fricke Weg 1, 30169 Hannover (mit Öffis: U-Bahn-Linie 3 oder 7 vom Hauptbahnhof bis Hannover Stadionbrücke, danach ca. 12 Minuten zu Fuß)

Nächstes Jahr stehen wieder Europawahlen an und in Zeiten der erstarkenden Rechten steht uns ein polarisierter Wahlkampf bevor. Die Europäische Union ist geprägt von einer Politik der Abschottung und der Austerität. Zehntausende Menschen sterben im Mittelmeer; Jugendarbeitslosigkeit und Armut grassieren im europäischen Süden. Auf diese drückenden Probleme gilt es linke Antworten in diesem Wahlkampf nach vorne zu stellen und ein Signal für eine soziale und weltoffene Europäische Union zusetzen. Nur als eine starke Linke können wir Druck aufbauen, um Europa zum Besseren zu verändern.

Deswegen laden wir Euch herzlich zu unserem Niedersächsischen Europaforum ein. Am Samstag, 26. Januar 2019 wollen wir mit Euch über die anstehende Kampagne zur Europawahl und über das Europawahlprogramm diskutieren. Wir freuen uns dafür ein Mitglied des Bundeswahlbüros zu begrüßen, das uns Material und Kampagne vorstellen wird.

Schwerpunkt unseres Bundesparteitages zu Europa am 22. und 23.02.2019 ist die Verabschiedung des Europawahlprogramms. Daher wollen wir auch unser niedersächsisches Europaforum am 26.01.2019 schwerpunktmäßig zur Diskussion des Europawahlprogramms nutzen. Den Programmentwurf des Parteivorstandes vom 09.12.2018 findet Ihr unter https://www.die-linke.de/fileadmin/download/parteivorstand/2018-2020/beschluesse/185_Europawahlprogramm_-_Auszug_aus_Antragsheft_I.pdf

Gemäß unserer Bundessatzung (§ 17 (6)) sind Anträge zulässig, die von Landes-, Kreis- oder Ortsverbänden, Organen der Partei, Kommissionen des Parteitages oder von mindestens 25 Delegierten unterzeichnet sind.

Antragsschluss für Änderungsanträge ist der 08.02.2019 beim Parteivorstand.

Wenn Ihr wollt, dass Eure Anträge ggf. das Votum des Niedersächsischen Landesvorstands bekommen, müssten sie auf unserem Europaforum am 26.01.2019 beschlossen werden. Der geschäftsführende Landesvorstand hat beschlossen, dass Ihr in diesem Fall Eure Anträge bis spätestens zum 21.01.2019 bei der Landesgeschäftsstelle – michael.braedt@dielinke-nds.de – eingereicht habt, so dass wir sie auf dem Euroforum noch behandeln können.

Wir werden kurzfristig auf der Landeswebsite im Block Europawahl einen gesonderten Block „Europaforum/Anträge für das Europaforum am 26.01.2019“ – einrichten, so dass Ihr Euch jederzeit über den Antragsstand informieren könnt.

Mit dem Europaforum wollen wir auch eine Diskussionsplattform für die gewählten niedersächsischen Delegierten des Europaparteitags bieten und möchten diese deswegen nochmal besonders dazu einladen, sich an den Diskussionen beim Forum zu beteiligen.

Kandidierende für die Bundesliste zur Europawahl sind außerdem eingeladen sich aktiv in die Diskussionen während des Forums zu beteiligen. Wir werden zudem die Bewerbungen von den Bewerber*innen auf der Liste zur Europawahl (Vorschlagsliste des Bundesausschusses) aushängen, um Euch die Möglichkeit zu geben,sich ein Bild von ihnen machen zu können. Die vier regionalen Bewerber*innen werden sich kurz vorstellen. Darüber könnt Ihr mit den Kandidat*innen auch in den jeweiligen Pausen ausreichend diskutieren.

Damit wir Verpflegung und die Kosten der Veranstaltung planen können, ist eine Anmeldung bis zum 16. Januar 2019 zwingend erforderlich. Bitte schickt eure Anmeldung via E-Mail an landesbuero@dielinke-nds.de. Aus organisatorischen Gründen sind spätere Anmeldungen leider nicht möglich.

Um die Kosten zu decken, bitten wir Euch auf der Veranstaltung um eine Spende, damit wir weitere Aktionen auf der Straße unterstützen und gelungene Veranstaltungen organisieren können.

Für Getränke und Mittagessen ist gesorgt!

Wir freuen uns auf Euch!

Stephan Marquardt (Wahlkampfkoordinator), Marianne König (Wahlkampfkoordinatorin),                      Anja Stoeck (Landesvorsitzende) und Lars Leopold (Landesvorsitzender)


Linker Fahrplan Europawahlen

29.09.2018
Landesausschuss – Einstieg Europadiskussion

Oktober - November 2018
Regionalkonferenzen mit Wahl der Delegierten für die Bundesvertreter*innenversammlung mit Schwerpunkt Europa

31.10.2018
bis dahin müssen schriftliche Kandidaturbewerbungen an den Bundesausschuss vorliegen

17./ 18.11.2018
Bundesausschuss macht Vorschlag für Europaliste

24.11.2018
Landesvorstand mit Schwerpunkt Europa

10.11.2018
Landesausschuss mit Schwerpunkt Europa

Dezember 2018
Entwurf Europawahlprogramm geht an Kreisverbände

02.12.2018
Europaforum der Bundespartei für NI, HH, HB, SH, NRW in Bielefeld

08.12.2018
Landesausschuss mit Schwerpunkt Europa in Hannover

Dezember 2018 - Januar 2019
Vorbesprechung der niedersächsischen Delegierten in Hannover

23./ 24.02.2019
Bundesparteitag mit Programmverabschiedung + Listenaufstellung zur Europawahl in Bonn

23.04.2019 (Tag nach Ostern)
Beginn der heißen Wahlkampfphase

26.05.2019
Europawahl in Deutschland