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Schreiben von Landesvorsitzenden Anja Stoeck an den Landesfrauenrat

Sehr geehrte Frau Övermöhle-Mühlbach, sehr geehrte Frauen des Landesfrauenrates, herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 5.7.2018.

Selbstverständlich unterstütze ich als Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Niedersachsen wie die gesamte LINKE Ihre Forderungen zur Parität in den Parteien und im Wahlrecht zu Parlamenten.

Wir haben seit Gründung der Partei Die LINKE satzungsgemäß eine mindestens paritätische Besetzung unserer Gremien festgeschrieben, zunehmend wird sie auch in Spitzenpositionen (z.B. als „Doppelspitzen“) umgesetzt. Sowohl für innerparteiliche Wahlen wie auch Listenaufstellungen für Parlamente ist Parität für uns somit selbstverständlich. In den letzten Jahren haben wir als Frauen in der LINKEN, mit der Unterstützung unseres Landesrates Linke Frauen (LLF), auch Frauen auf Platz 1 der Listen für die Wahlen zum Bundes- wie zum Landtag durchsetzen können, was wir als wichtigen Schritt der Erweiterung der formalen Garantie von Parität in Die LINKE Niedersachsen ansehen.

Trotzdem möchte ich in aller Kürze zu dem Antrag, den wir,  wie gesagt, unterstützen, einige kritische Anmerkungen los werden:

Feministische Politik im politischen Alltag durchzusetzen,  umfasst viel mehr als die formale paritätische Beteiligung von Frauen an Entscheidungen. Die kann nur eine Voraussetzung, ein Mittel zum Zweck sein, um die Gesellschaft in Richtung umfassender, gesetzlich garantierter Frauenrechte und der Anerkennung von Frauen als voll gleichberechtigt in allen Lebens- und gesellschaftlichen Entscheidungsbereichen zu verändern.


In einem gesellschaftlichen Umfeld, in dem ein antifeministisches Roll-back wahrnehmbar ist; in dem die in langen Kämpfen errungenen Frauenrechte wieder in Frage gestellt werden können, ohne einen öffentlichen Sturm der Entrüstung auszulösen; in dem patriachale Strukturen  bzw. ein patriachaler Umgang in den Geschlechterbeziehungen (wieder) normal werden (ungeachtet formaler Parität), ist es meiner Meinung nach dringend notwendig, die Herrschaftsstrukturen, die dem zugrunde liegen, an sich in Frage zu stellen und darauf eine Antwort zu finden. Dies wäre für mich u.a. ein zentrales Feld, das in Parteien wie gesamtgesellschaftlich zu bearbeiten dringend von Nöten wäre.

Gern stehe ich für Rückfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Stoeck
Landesvorsitzende DIE LINKE. Niedersachsen


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