April 2020

Liebe Genoss*innen,

wir hoffen, euch und euren Lieben geht es gut! Der digitale Ostermarsch war ein voller Erfolg und auch zum 1. Mai werden wir gemeinsam dafür sorgen, linken Positionen eine Stimme zu geben. Mehr dazu findet ihr in der aktuellen Ausgabe des Newsletters. Darüber hinaus der Aufruf für eine Petition für den globalen Frieden, das Gedenken an die Befreiung von Bergen-Belsen und Neuigkeiten aus der Mitgliederzeitung.

Am 15. April fand zudem die erste Videokonferenz der Kreisvorsitzenden statt, in der wir uns darauf fokussiert haben, einen Überblick über die aktuelle Situation auf Bundes-, Landes und vor allem Kreisebene zu bekommen. Das Format soll möglichst monatlich fortgesetzt und als Diskussionsforum für verschiedene Themen genutzt werden.

Darüber hinaus planen wir Videokonferenzen für euch – konkrete Infos findet ihr zeitnah auf der Homepage. Ziel ist es, gemeinsam mit Vertreter*innen von Initiativen und Organisationen ins Gespräch zu kommen und so neue Impulse für Politik und Alltag zu bekommen. Wir nehmen noch gerne Vorschläge für einen passenden Titel für das Format entgegen. Auch falls ihr sonst Anregungen oder Ideen habt, seid ihr wie immer herzlich aufgefordert, uns diese mitzuteilen.

Bleibt gesund!

Solidarische Grüße

Heidi Reichinnek & Thorben Peters

Der 1. Mai 2020 wird für viele von uns eine Zäsur darstellen. Gerade viele ältere Genoss*innen gehen sicherlich bereits seit Jahrzehnten, einige länger als ein halbes Jahrhundert jährlich zu Demonstrationen anlässlich des Tags der Arbeit. Die Bedeutung dieses Tages für unsere Partei darf man nicht unterschätzen, deutet seine Geschichte doch auf den Haymarket Riot, jene geschichtsträchtige Auseinandersetzung um den Achtstundentag in den USA, die uns bis heute mahnend aufzeigt, dass es einerseits keinen Kompromiss der Klassen geben kann und dass andererseits in jedem Streik um manchmal klein erscheinende Verbesserungen, die Hydra der Revolution lauert.

Auch wenn wir - als Partei der Wissenschaft - die Corona-Auflagen zwar immer kritisch auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen, sie aber nie gänzlich ablehnen können und werden, schlagen wir euch für den 1. Mai 2020 vor, den öffentlichen Raum mit kreativen Aktionen zu erobern und so den ehrwürdigen Tag der Arbeit zu begehen. Einige Aktionsvorschläge haben wir hier mal für euch zusammengetragen:

Kreide-Aktion (KV Cuxhaven): Kreide kann man immer mal dabei haben – schreibt an passenden Orten einen 1. Mai-Gruß auf die Straße. Z.B. „DIE LINKE wünscht einen kämpferischen 1. Mai!" Auch Botschaften, die einen lokalen Bezug haben, sind eine gute Möglichkeit, ein paar Leute zum Nachdenken anzuregen.

Ballon-Aktion (KV Hildesheim): Wurde zum Ostermarsch umgesetzt, hier braucht ihr Ballons mit passender Botschaft (oder Ballons der LINKEN), die ihr mit Helium füllen könnt. An die Tür vom Parteibüro binden und zum Abholen einladen – damit DIE LINKE auf der Straße präsent ist.

Nelken-Aktion (KV Osnabrück-Stadt): Ähnlich wie bei der Ballonaktion werden vorm Büro rote Nelken gelagert, die die Mitglieder oder Sympathisant*innen über den Tag verteilt an eine festgelegte Stelle bringen können z.B. ein Denkmal. Bei allen Aktionen gilt – Fotos nicht vergessen.

Topfschlagen (KV Lüneburg): Am 1. Mai soll zwischen 10 und 11 Uhr morgens u.a. durch Topfschlagen und Plakataktionen im Vorfeld auf die Forderung 500 Euro mehr für Pflegende (dauerhaft) aufmerksam gemacht werden. Dies wird von einem lokalen Bündnis, unter Beteiligung des DGB getragen. Nachahmung gerne prüfen!

Natürlich könnt ihr auch Plakate aus den Fenstern hängen, Transparente oder Bettlaken sorgen für noch mehr Aufmerksamkeit. Überlegt mal, ob ihr vielleicht in einer lokalen Zeitung eine thematisch passende Anzeige schaltet oder tragt beim Spaziergang oder Radfahren ein T-Shirt mit einer Botschaft zum 1. Mai.

Ihr habt noch andere Vorschläge? Meldet euch, schickt uns Ideen, wir sammeln und ergänzen diese und stellen sie auf der Homepage zur Verfügung. Auch über Fotos freuen wir uns sehr!

Mit solidarischen Grüßen

Johannes Drücker
 

Wir brauchen eure Hilfe für unsere Social-Media-Aktion zum 1. Mai. Wir wollen deutlich machen, dass der 1. Mai auch in diesem Jahr der Tag ist, an dem alle Arbeiter*innen besonders laut auf sich und ihre Forderungen aufmerksam machen müssen.

Ihr könnt euch beteiligen, indem ihr ein kurzes, möglichst nur 10-15-sekündiges Video von euch machen lasst, das folgenden Satz umfasst: „Am 1. Mai ist es wichtig für Arbeiter*innenrechte zu protestieren/einzustehen/zu demonstrieren, weil ...."

Hier könnt ihr z.B. sagen, dass gerade in Zeiten von Corona die Rechte von Arbeiter*innen geschützt werden müssen, dass wir bessere Löhne brauchen, bessere Arbeitsbedingungen, dass das menschenunwürdige Hartz IV-System endlich abgeschafft werden muss, dass Auszubildende eine Vergütung brauchen, die zum Leben reicht – ihr könnt auch konkrete Beispiele aus eurem Alltag benennen. Ein einziger Satz ist vollkommen ausreichend, wichtig ist für uns, dass sich möglichst viele beteiligen.

Bitte schickt uns das Video an die E-Mail Adresse: heidi.reichinnek@dielinke-nds.de

Wir wollen aus den ganzen Beiträgen ein großes Video schneiden, welches dann am 1. Mai auf den Kanälen der Partei und auf der Homepage gepostet wird. (Mit der Veröffentlichung und Zusendung des Videos gehen wir davon aus, dass ihr der Veröffentlichung zustimmt.)

Mit solidarischen Grüßen
Heidi Reichinnek & Ann-Christin Huber

Der Ostermarsch fand statt! – Nur nicht auf der Straße. Mit vielen kreativen Ideen haben Friedensgruppen und Aktive der Corona-Pandemie getrotzt. Zentrale Forderungen nach Abrüstung, einer atomwaffenfreien Welt oder der Beendigung der katastrophalen Lage an der EU-Außengrenze wurden dabei in die Öffentlichkeit getragen.

Der Landesverband hat sich am virtuellen Ostermarsch beteiligt: https://www.youtube.com/embed/d8djDa1Jr2E

Für einen weltweiten Waffenstillstand: Der UN-Generalsekretär hat soeben zu einem globalen Waffenstillstand aufgerufen und der Appell findet weltweit Zustimmung. Unterstützen wir diesen dringenden Aufruf, während der COVID-19 Krise die Waffen niederzulegen.

Unterzeichnet daher die Petition: https://secure.avaaz.org/campaign/de/global_ceasefire_loc/

Mit solidarischen Grüßen

Thorben Peters

Bis zur Befreiung des Lagers durch britische Truppen am 15. April 1945 starben im KZ Bergen-Belsen mindestens 52.000 Häftlinge aufgrund der Haftbedingungen.

Wir trauern um die vielen Menschen die hier, mitten in Niedersachsen umgebracht wurden. Unzählige weitere sind im KZ Bergen-Belsen inhaftiert, gedemütigt, misshandelt, ausgehungert und ausgebeutet worden. Es waren Menschen aus allen Teilen Europas – Menschen jüdischen Glaubens, Kriegsgefangene, politische Gegner des Nationalsozialismus und viele andere Gruppen mehr.

Der 75. Jahrestag der Befreiung von Bergen-Belsen unterstreicht, wie wichtig Frieden und die Wahrung der Menschenrechte sind und dass wir alles dafür tun müssen, damit nie wieder Menschen anderen Menschen Leid zufügen.

Solidarität in der Isolation – zur Psychologie von Widerstand: Lernort Öffentlichkeit zurückerobern!

Diether Dehm (MdB) setzt sich vor dem Hintergrund des ShutDowns philosophisch und psychologisch mit Mensch, Gedanke, Wort und Tat auseinander:

Armut gibt es in der Coronakrise nicht!

Inge Hannemann alias Hartz4 Rebellin, richtet den Blick auf die Ärmsten im Lande, während der COVID-19 Krise. Hart ins Gericht geht sie mit den Maßnahmen der Bundesregierung, von der immer nur dieselben profitieren.
 

Corona, Freiheit, Eigentum – Zum Klassencharakter von Freiheitseinschränkungen

Thorben Peters schreibt anlässlich der defacto Aussetzung des Demonstrationsrechts, über das Verhältnis von Eigentums- und Freiheitsrechten, in Zeiten einer Pandemie sowie vor dem Hintergrund eines kaputtgesparten und durch Verwertungslogik verstümmelten Gesundheitssystems.
 

Die Corona-Krise als Schockzustand – wer bezahlt die Krise?

Victor Perli (MdB) setzt sich angesichts der Krisenschulden, mit deren Tilgung und der Schuldenbremse auseinander. Zudem führt er aus, warum gerade Krisenzeiten, Umwälzungszeiten sein können.
 

Vier politische Bemerkungen zur Corona-Pandemie

Hans-Henning Adler gibt als linker Jurist, vier Anmerkungen zu derzeitigen Pandemie, den Menschenrechten sowie das Infektionsschutzgesetz.