Archiv - Aktuelle Themen

18. April 2018

Friedensaktion am Kröpcke in Hannover vom 17.04.2018

Nachdem es unmittelbar nach dem Raketenüberfall der USA-GB-F auf Syrien in der Nacht vom 13. auf den 14. April am nächsten Tag in Hannover eine Friedensmahnwache am Kröpcke gegeben hatte, folgte dort zwei Tage später eine vom Hannoveraner Friedensbüro organisierte Friedenskundgebung, auf der neben dem Friedensbüro und Kirchenvertreter*innen auch DIE LINKE teilnahm. Für den LINKEN Niedersächsischen Landesverband forderte deren politischer Geschäftsführer Dr. Michael Braedt das sofortige Ende des  Mehr...

 
18. April 2018

Behiye Uca wünscht allen Eziden einen frohen "Carsema Sor"

Der religiöse Kalender der Eziden beginnt mit dem „Roten Mittwoch“(„Çarşema Sor“), der dieses Jahr auf den 18. April fällt. An diesem Tagwar nach der ezidischen Mythologie die Schöpfung der Erde vollendet und die Sonnenstrahlen erreichten zum ersten Mal den Planeten. Zu diesem Festtag wünscht Behiye Uca, Kreistagsabgeordnete und Stadtratsmitgliedund im Landesvorstand der Linkspartei, allen Eziden ein frohes und besinnliches Fest. Sie weist in diesem Zusammenhang aber auch auf die aktuellen Probl Mehr...

 
14. April 2018

DIE LINKE. Niedersachsen verurteilt völkerrechtswidrigen Syrieneinsatz

Vor den Augen der Weltöffentlichkeit bricht eine US-anglo-französische Allianz mit ihrem Bombardement syrischer Ziele aggressiv das internationale Recht. Wer aber gibt diesen drei NATO-Staaten das Recht, Syrien für ein nicht nachgewiesenes Giftgasmassaker an der eigenen Bevölkerung zu bestrafen? Eins ist klar: Wer Giftgas einsetzt, egal von welcher Seite, gehört als Kriegsverbrecher vor den Internationalen Gerichtshof in den Haag. DIE LINKE. Niedersachsen verurteilt aufs Schärfste den Einsatz Mehr...

 
12. April 2018 Victor Perli, MdB

Maut-Streit kostet Steuerzahler fast eine Viertelmilliarde Euro

Die Bundesregierung hat für das Gerichtsverfahren zur LKW-Maut bereits Anwaltskosten in Höhe von 244,6 Millionen Euro aufgewendet. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des regionalen Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) hervor. Die LKW-Maut wird im Auftrag des Bundes seit 2006 vom Konsortium „Toll Collect“ erhoben, an dem Daimler, die Telekom und der französischen Autobahnbetreibers Cofiroute beteiligt sind. Die Gebührenpflicht für kommerziellen Güterverkehr auf Bundesautobahnen  Mehr...

 
12. April 2018 Sabine Lösing, MdEP

Syrien: Spiel mit dem Feuer!

Sabine Lösing, Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, zur aktuellen Lage in und um Syrien: „Es ist ein überaus gefährliches Spiel mit dem Feuer, das die USA und im Schlepptau auch die europäischen Staaten in Syrien treiben. Und das auch noch, bevor auch nur halbwegs schlüssig bewiesen wäre, was sich im Zuge des mutmaßlichen Giftgasangriffs in Douma abgespielt hat und wer da Mehr...

 

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