Archiv - Aktuelle Themen

25. Juli 2016

Armut in Deutschland – verdrängt, beschönigt, entsorgt.

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge ist zu Gast bei Pia Zimmermann (DIE LINKE) zum Feierabendgespräch über Armut inmitten eines reichen Landes und trotz Arbeit, über den Ausbau des Suppenküchenstaates und die Notwendigkeit eines gesellschaftlichen Umdenkens. Die rot-grüne «Agenda 2010» brachte den rabiaten Sozialkahlschlag. Seither erhöhen Banken, Konzerne und die mächtigen Wirtschaftsinteressen verpflichtete Politik immer mehr den Druck auf abhängig Beschäftigte und Erwerbslose, auf Mehr...

 
7. Juli 2016 Herbert Behrens (MdB) Landesverband/Abgasskandal/Umwelt/ Verkehr

Echte Aufklärung beginnt erst jetzt mit dem Untersuchungsausschuss

„Die Ergebnisse der Untersuchungskommission von Herrn Minister Alexander Dobrindt werfen mehr Fragen auf, als das sie Antworten liefern. Deshalb beginnt erst heute mit der Einsetzung des Untersuchungsausschusses zum Abgasskandal die echte Aufklärungsarbeit. Es wird darum gehen, politische Fehler zu identifizieren und zu beheben. Es muss dringend geklärt werden, wie das jahrelange Wegschauen der zuständigen Ministerien und deren nachgeordneten Behörden zustande kam. Wer hat dafür gesorgt, dass öf Mehr...

 
6. Juli 2016 Hartz 4

Arm trotz Arbeit: Wenn das Gehalt zum leben nicht reicht

Im September 2015 gab es 1,13 Mio. abhängig Beschäftigte, die trotz Gehalt Arbeitslosengeld II beziehen mussten. Mehr als die Hälfte davon sozialversicherungspflichtig in Vollzeit (200.000) und Teilzeit (391.000) beschäftigt, 421.000 ausschließlich auf Minijobbasis. Der Anteil sozialversicherungspflichtig beschäftigter ALG II-Bezieher an allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag damit durchschnittlich bei 1,9 %; die Spannbreite zwischen den Bundesländern reicht von 0,8 % in Bayern bis Mehr...

 
6. Juli 2016

Solidaritätserklärung der Linksfraktion mit streikenden Beschäftigten der Ameos-Kliniken

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ihr streikt seit 6 Wochen für euren Tarifvertrag und beweist damit sehr eindrucksvoll eure Entschlossenheit, euch nicht unterkriegen zu lassen. Dafür habt ihr unseren Respekt. Die große Misere begann mit der Privatisierung und dem Verkauf der Krankenhäuser in Osnabrück, Hildesheim und den Außenstellen in Hameln und Alfeld an die Ameos-Gruppe. Seitdem sind die Ameos-Krankenhäuser mit Arbeitsplatzabbau, Lohndumping durch Leiharbeit und Kündigungen in der Presse. D Mehr...

 
5. Juli 2016 Anti-Atomkraft/Aktionen

Endlager-Kommission hat Chance für Neustart vertan

Die Menschen in Gorleben müssen weiter auf der Hut sein. Der Abschlussbericht der Kommission zur Atommüll-Endlagersuche geht nach wie von einer „weißen Landkarte“ aus. Und die schließt Gorleben als Endlager ausdrücklich ein. Die Linksfraktion im Bundestag verweigerte unter anderem deshalb die Zustimmung zum Abschlussbericht.  Mehr...