Bei der heutigen Kundgebung der Anti-AKW-Bewegung - zu der nur über Netzwerke mobilisiert werden konnte - auf dem Braunschweiger Kohlmarkt, nahmen 800-1000 Menschen teil.

Es war eine ermutigende Aktion mit der klaren Forderung "Austieg jetzt".

Unter den Teilnehmer/innen waren vertreten, natürllich die lokalen Anti-Atom-Zusammenschlüsse, das gesamte sozialistische Spektrum der Stadt, die gewerkschaftliche Linke, attac, Umweltverbände, die GRÜNE-Partei und SPD-Mitglieder aus der Ebene ihrer Orstverbände.

Primär war diese Kundgebung getragen von aktiven Menschen aus diesem breiten politischen Spektrum. Die Aufmerksamkeit der Passanten in der Innenstadt war aber hoch - unsere Flugblätter wurden gerne genommen.Eine ausführliche Hauptrede hielt Peter Dickel im Namen der AG Schacht Konrad.

Peter beschränkte sich ausdrücklich nicht darauf, allein die "alten Atomkraftwerke" abzuschalten gemäß des rosa-grünen Ex-Regierungsdeals mit den Energiekonzernen genannt "Atomaustieg". Auf Ansprache der Veranstalter sprach ad hoc im Namen unserer Kreispartei Hans-Georg Hartwig als Kreisvorstandsmitglied. Vertreter der GRÜNEN sprachen nicht, obwohl sie eine faire Möglichkeit dazu hatten!

Aus der Kreispartei waren ca. 10 Genossinnen und Genossen anwesend. Was aber auch nicht gerade überragend ist!

Wir waren aber mit einer Fahne sichtbar und es wurden etwa 400 Flugblätter verteilt, mit einer Stellungnahme der Energiepolitischen Sprecherin unserer Bundestagsfraktion, Dorothee Menzner. Der Termin dieser spontan Aktion der Anti-AKW-Bewegung stand ab Montagvormittag auf unserer Kreishomepage. Soviel als Bericht was unsere Braunschweiger Kreispartei hier konnte.

Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt zur Pressekonferenz der Bundeskanzlerin Angela Merkel und des Außenministers Guido Westerwelle, in der ein Moratorium der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke verkündet wurde: „Das Moratorium für die Laufzeitverlängerung ist Augenwischerei. Mit Fragen zur Sicherheit, denen die Bundesregierung noch im Herbst des vergangenen Jahres großspurig Abfuhren erteilt hat, werden die Menschen jetzt beschwichtigt. Völlig unverständlich ist, wie man erst eine Laufzeitverlängerung beschließen konnte, bevor die sicherheitsrelevanten Fragen geklärt sind. Jetzt damit anzufangen ist zu spät, um die fahrlässige Gefährdung von Natur und Bevölkerung der vergangenen Monate wegzureden.

Angela Merkel beschreitet mit diesem Moratorium und zwar einen Weg in die richtige Richtung, gibt aber ihre bisherige grobe Verantwortungslosigkeit in der Atomfrage zu. Eine zwangsläufige Konsequenz des Moratoriums ist, den Reaktor Neckarwestheim I sofort vom Netz zu nehmen, dessen Reststrommengen aufgebraucht sind. Auf diese sofortige Umsetzung des Moratoriums warten wir jetzt. DIE LINKE fordert die sofortige Abschaltung der sieben ältesten Reaktoren und des Pannen-AKW Krümmel. Das AKW Grafenrheinfeld, das seit Monaten mit einem Riss im Primärkühlkreislauf in Betrieb ist, muss ebenfalls umgehend vom Netz. Was nach drei Monaten Moratorium nicht herauskommen kann, ist eine Lobbyentscheidung, wie der Begriff Sicherheit zu definieren sei. Die Debatte um den Atomausstieg muss versachlicht und von Lobbyinteressen gänzlich abgekoppelt werden. In diesem Zusammenhang werden wir die Zusammensetzung der angekündigten unabhängigen Expertenkommission kritisch beleuchten. Sicherheit bei AKWs gibt es grundsätzlich nicht. Deshalb ist die einzige Konsequenz der sofortige, unumkehrbare und schnellstmögliche Atomausstieg. An der Rechtmäßigkeit der Laufzeitverlängerung ist weiterhin prinzipiell zu zweifeln, verfassungsrechtliche Klagen müssen selbstverständlich aufrechterhalten werden.“