30. Januar 2014 Jutta Krellmann, MdB

Arbeitslosigkeit wird immer weiter in Stein gemeißelt

Im Landkreis Hameln-Pyrmont sind 7 von 10 arbeitslosen Menschen im Hartz-IV-Bezug

Immer mehr Menschen landen bei Arbeitslosigkeit laut einer aktuellen Studie direkt im Hartz IV Bezug. Mehr als zwei Drittel aller Menschen ohne Arbeit waren in Deutschland im Dezember 2013 auf Hartz IV angewiesen, nur noch jeder Dritte erhält das reguläre Arbeitslosengeld I, wie die Universität Duisburg-Essen am Dienstag bei der Vorstellung einer Studie mitteilte. Seit 2005 ist laut Studie der Hartz-IV-Anteil bundesweit von 57 auf jetzt 67 Prozent gestiegen.

„Noch beunruhigender sind die Zahlen für Hameln-Pyrmont“ so die Bundestagsabgeordnete Jutta Krellmann. „Bei uns im Landkreis sind bei den von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen 71% im Hartz-IV-Bezug. Das System Hartz IV hilft somit nicht gegen Arbeitslosigkeit sondern zementiert sie. Die Menschen sind entweder dauerhaft arbeitslos oder sie komme aus so schlecht bezahlten Jobs in die Arbeitslosigkeit, dass sie direkt Hartz-IV beziehen.“

Von eine Absicherung über Arbeitslosengeld ist somit in den meisten Fällen nicht mehr zu reden. Hartz-IV fungiert nur noch als Fürsorge für die „Kunden“ der Job-Center, die von einer Maßnahme in die andere geschickt werden aber von einer realen Vermittlung in einen sozialversicherungspflichtigen Job scheinbar weit entfernt sind. Auch der Mindestlohn, den die große Koalition einführen möchte, ist da nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Er verfehlt laut einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung seine Wirkung, durch die zahlreichen Aufweichungen und Ausnahmen. Von den insgesamt 5 Mio. Menschen, die momentan für einen Stundenlohn unter 8,50€ arbeiten, würden zirka 2 Mio. nicht vom geplanten Mindestlohn profitieren.

„Die Große Koalition betreibt mit ihrem Mindestlohn nur Augenwischerei. Den Menschen bringt diese nur zu kleinen Teilen etwas. So kann es nicht weiter gehen. Die Menschen sind mit einem Schicksal konfrontiert, welches ihnen vom System auferlegt wird. Die Hartz-Gesetze sind ein großer Fehler gewesen. Damit wurden den Arbeitgebern eine Vielzahl an Möglichkeiten gegeben Menschen zu Niedriglöhnen zu beschäftigen. Die Arbeitgeber nutzen diese gesetzlichen Möglichkeiten aus um keinen Wettbewerbsnachteil zu haben. Wettbewerb darf aber andererseits nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen. Kein Wettbewerb über die Höhe der Löhne. Somit ist die Regierung in der Pflicht zu handeln und diesen Fehler, der das System selber ist, zu beheben“ so Krellmann weiter.