LAG Linke selbstbestimmte Behindertenpolitik

"Nichts ohne uns über uns!"

Sozial(istisch)e Politik ist undenkbar, wenn sie nicht alle Menschen einbezieht, ihnen umfassende Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ermöglichen will und sich aktiv und konsequent gegen Ausgrenzung und Diskriminierung wendet. Insofern ist DIE LINKE als Partei nur glaubwürdig, wenn sie auch engagierte Behindertenpolitik mit und für die Betroffenen, also Menschen mit Behinderungen (und deren Angehörige) betreibt.

DIE LINKE kann hier nahtlos an die Arbeit der PDS anknüpfen und darauf verweisen, dass sie konsequent wie keine andere Partei seit 1990 außerparlamentarisch und mit ihren Fraktionen die Belange von Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen der Gesellschaft (Bildung, Wohnen, Arbeit, Mobilität, Freizeit, Gesundheit usw.) und für alle Gruppen von Behinderungen auf die Tagesordnung setzt. Dies geschah und geschieht im engen Zusammenwirken mit den Betroffenen und ihren Interessenverbänden; getreu der Forderung der selbstbestimmten Behindertenbewegung: ?Nichts über uns ohne uns!? Auch hat keine andere Partei so viele Menschen mit Behinderungen in Bundestag, Landtagen und kommunalen Parlamenten, die sich dort als Betroffene in der Behindertenpolitik engagieren.

Behindertenpolitik ist ein recht junges Politikfeld, dessen anerkannte Eigenständigkeit und Herauslösung aus der Einbindung in die Gesundheits- und Sozialpolitik mit ministerieller Kompetenz und Entscheidung noch etliche Zeit benötigt, wenn nicht ernsthaft umgesteuert wird. Sie ist eine Querschnitts- und Menschenrechtsaufgabe. Das verpflichtet DIE LINKE zu verantwortungsvollem politischem Handeln.

Die LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik wird sich auch weiterhin in das politische Geschehen einmischen. Sie fühlt sich den Menschen mit Behinderung und deren Interessenvertretern verpflichtet und weiß sich durch die Partei, den Parteivorstand und die Bundestagsfraktion/Landtagsfraktion unterstützt.

Die LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik wird innerhalb und außerhalb der Partei die Grundgedanken Selbstbestimmung und Selbstvertretung einfordern und sich in ihrer Arbeit eng an der UNO - Behindertenrechtskonvention orientieren. Die Leitgedanken sind ein Diskussionsangebot über Schwerpunkte, die in den kommenden Jahren auf politische und gesellschaftliche Lösungen warten.

Ansprechpartner der LAG in Niedersachsen:

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