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Pressemeldung vom 4.6.2010

Patrick Humke-Focks (MdL): „DIE LINKE lehnt die Diätenerhöhung ab -sie
stellt diese kulturellen und sozialen Projekten zur Verfügung“

Auf der Veranstaltung des Ortsverbandes DIE LINKE Bad Gandersheim/Kreiensen
die am 2. Juni stattgefunden hat. Auf dieser berichtete Patrick Humke-Focks
(MdL) über die Arbeit der Linksfraktion im niedersächsischen Landtag,vor
allem über seinen Schwerpunkt: die Sozialpolitik.
Auf Nachfrage eines Besuchers der Veranstaltung zu den Erhöhungen der
Diäten für die niedersächsischen Abgeordneten.
Antwortete der Landtagsabgeordnete der Linken Humke-Focks wie folgt
„Bereits die letzte Erhöhung hat meine Fraktion abgelehnt. Die Linksfraktion
wird die neue Erhöhung ebenfalls ablehnen. Zum jetzigen Zeitpunkt schätzen
wir es so ein,dass die Erhöhung mehrheitlich beschlossen werden wird.
Konkret:Die Diäten sollen zum 1. Juli 2010 um 205 auf 5800 Euro und zum 1.
Januar 2011 um weitere 200 Euro auf 6000 Euro angehoben werden. Das ist
skandalös!Die Löhne in der Bundesrepublik steigen minimal, der
Niedriglohnsektor wurde durch die etablierten Parteien ausgeweitet.Immer
mehr Menschen können von ihrer Arbeit nicht mehr leben, sie sind auf
Transferleistungen angewiesen. Die Liste der Grausamkeiten sprich der
Sparmaßnahmen werden vorbereitet, die dann bald in Niedersachsen vollzogen
werden. In diesen Zeiten, kräftige Erhöhungen der Diäten, das ist mit uns
nicht zu machen.
Bereits die letzte und auch die neue Diätenerhöhung werden die
Landtagsabgeordneten meiner Fraktion an den Minna-Faßhauer-Verein abgeben.
Der Verein unterstützt kulturelle und soziale Projekte, Spendenanträge für
Projektförderungen können umgehend an den Verein gestellt werden.“

Carl O. Bleichert, Sprecher des Ortsverbandes DIE LINKE Bad
Gandersheim/Kreiensen: „Bei der Antragsstellung wird unser Ortsverband
behilflich sein, sei es bei der Kontaktaufnahme zu dem Verein oder bei der
Formulierung von Anträgen.“
Kontaktaufnahme DIE LINKE OV Bad Gandersheim/Kreiensen, c/o Carl O. Bleichert, Neue Strasse 20, Bad Gandersheim, Telefon 05382-2608.

 

 
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