Die nächsten Termine

17. Februar 2018 - 17. August 2018 | 1 Einträge gefunden
Partei in Bewegung - Regionalforum Hannover
17. März 2018 11:00 - 17:00
Die neue alte Große Koalition steht. DIE LINKE wird eine starke soziale Opposition sein. Was sind...
Veranstaltung/ Bund Chéz Heinz, Liepmannstraße 7b, 30453 Hannover
 
 
 
Aktuelles
17. Februar 2018

Internationaler Frauentag am 8. März muss neuer Feiertag in Niedersachsen werden

Der Landesausschuss der niedersächsischen LINKEN, das höchste Beschlussgremium zwischen den Landesparteitagen, hat auf seiner Sitzung am 17.02.2018 in Hannover einstimmig die Forderung erhoben, dem internationalen Frauentag zum neuen Feiertag in Niedersachsen zu erklären. In der Begründung heißt es u.a.: „Damit soll der internationalen Frauenbewegung endlich die Würdigung zuteil kommen, die ihr historisch und aktuell gebührt. Die mehr als 100 Jahre langen Kämpfe der Frauenbewegung über Partei-, Länder- und ideologischen Grenzen hinweg hatten und haben die Emanzipation der Frauen als Ausgangspunkt, aber sie sind auf die Emanzipation aller Menschen von sozialer Not, ökonomischer und kultureller Unterworfenheit und Unterdrückung ausgerichtet."   Jutta Meyer Siebert aus Hannover, eine der Sprecherinnen des Landesrats Linker Frauen hofft, dass es den Frauen in den Faktionen der niedersächsischen Landtagsfraktionen gelingen möge, parteiübergreifend in  Mehr...

 
15. Februar 2018 Pia Zimmermann, MdB und Landesvorsitzende

Die Altenpflege bleibt ein Pflegefall

Oft wird gesagt, dass wir Linke immer so lange suchen, bis wir etwas kritisieren können. Doch ganz ehrlich: Ich würde in der Pflegepolitik sehr gern etwas finden, was gut gelungen ist. Der Koalitionsvertrag ist es aber leider wieder nicht, obwohl dort viel und Vielversprechendes steht. Zum Beispiel: „Wir werden die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Pflege spürbar verbessern.“ Das klingt gut. Das fordern wir und viele Pflegekenner schon lange. Wir haben allerdings auch klar gesagt, was das heißen soll. Nämlich ein Mindestgehalt von 3000 Euro brutto für Fachkräfte in der Altenpflege und ein Pflegemindestlohn für Pflegehilfskräfte von 14,50 Euro/Stunde, ohne Unterschiede in Ost und West. Das finden wir angemessen. Was die Koalitionäre angemessen finden, steht leider nicht im Koalitionsvertrag. Was kommt Die im Vertragsentwurf einzig konkret genannte Zahl sind 8000 zusätzlich geplante Fachkraftstellen für die medizinische Behandlungspflege in Pflegeeinrichtungen. Bleibt nur die Mehr...

 
Weitere News
14. Februar 2018 Anja Stoeck, Landesvorsitzende

Landesregierung soll für entgeltfreien öffentlichen Nahverkehr aktiv werden

Die LINKE Landesvorsitzende Anja Stoeck kritisiert die zögerliche Haltung der Landesregierung zum Angebot der Bundesregierung für eine entgeltfreien öffentlichen Nahverkehr und eine drastische Reduzierung des Innenstadtverkehrs, um die zunehmende Stickoxidbelastung deutlich zu reduzieren. „Diese Verknüpfung der ökologischen mit der sozialen Frage fordern wir schon lange, so auch explizit in unserem Landtagswahlprogramm“, so Anja Stoeck. Dass die Bundesregierung hier nicht ganz freiwillig reagiere, sondern einer Kl Mehr...

 
13. Februar 2018 Victor Perli, MdB

ÖPP-Desaster offenbart weiter Milliardenrisiken für Steuerzahler – neuer Verkehrsminister muss handeln

"Es ist unglaublich, wie sich die Bundesregierung um die Aufklärung der Pannen bei öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) im Autobahnbau drückt. Die angedrohte Insolvenz der Betreibergesellschaft A1 mobil und die Verzögerungen bei der A7 zwischen Göttingen und Salzgitter betreffen Niedersachsen direkt und stellen die ursprünglichen Wirtschaftlichkeitsberechnungen in Frage. Wenn nicht einmal die Mitglieder des Haushaltsausschusses über explodierende Kosten und laufende Klagen von privaten Autobahnbetreibern  Mehr...

 
8. Februar 2018 Pia Zimmermann, MdB und Landesvorsitzende

Neun Millionen Überstunden in der Altenpflege

„Mehr als neun Millionen Überstunden in der Altenpflege in einem Jahr bei gleichzeitig sinkender Anzahl von Vollzeitbeschäftigungen sind das traurige Resultat der Großen Koalition der letzten Jahre“, sagt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich einer Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Arbeitsbedingungen in der Altenpflege. Zimmermann weiter: „Im Jahr 2015 hatten in der stationären Pflege nur knapp 29 Prozent der Pflegekräfte eine Vollbesc Mehr...

 

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