Für den Frieden – Nein zum Krieg in Syrien Mehr...
Die jüngsten Militärschläge in Syrien der USA, Großbritannien und Frankreich waren diese Woche Thema im Bundestag. Die Debatte wurde von der LINKEN beantragt, die zunächst darauf hinwies, dass die Militäraktionen nicht vom Völkerrecht gedeckt sind und die Haltung der Bundesregierung dazu in der Folge kritisierte. Statt einer Unterstützung der Militäraktionen erwarte man von Außenminister Heiko Maas (SPD) und der Bundesregierung eine Initiative zur Deeskalation. Deutschland hatte sich nicht an den Militäraktionen beteiligt, Maas hatte sie aber als "angemessenes und erforderliches Signal" bezeichnet. Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Sarah Wagenknecht, nannte den Einsatz von Giftgas ein Kriegsverbrechen, das vor dem internationalem Strafgerichtshof in Den Haag geahndet werden müsse. Zunächst brauche es dafür eine Untersuchung darüber ob und von wem Giftgas eingesetzt wurde. Wagenknecht stellte mit Blick auf die Militäraktionen jedoch fest: "Die Ergebnisse der OPCW-Insp Mehr...
Nachdem es unmittelbar nach dem Raketenüberfall der USA-GB-F auf Syrien in der Nacht vom 13. auf den 14. April am nächsten Tag in Hannover eine Friedensmahnwache am Kröpcke gegeben hatte, folgte dort zwei Tage später eine vom Hannoveraner Friedensbüro organisierte Friedenskundgebung, auf der neben dem Friedensbüro und Kirchenvertreter*innen auch DIE LINKE teilnahm. Für den LINKEN Niedersächsischen Landesverband forderte deren politischer Geschäftsführer Dr. Michael Braedt das sofortige Ende des Krieges in Syrien un Mehr...
Der religiöse Kalender der Eziden beginnt mit dem „Roten Mittwoch“(„Çarşema Sor“), der dieses Jahr auf den 18. April fällt. An diesem Tagwar nach der ezidischen Mythologie die Schöpfung der Erde vollendet und die Sonnenstrahlen erreichten zum ersten Mal den Planeten. Zu diesem Festtag wünscht Behiye Uca, Kreistagsabgeordnete und Stadtratsmitgliedund im Landesvorstand der Linkspartei, allen Eziden ein frohes und besinnliches Fest. Sie weist in diesem Zusammenhang aber auch auf die aktuellen Probleme der ezidischen G Mehr...
Vor den Augen der Weltöffentlichkeit bricht eine US-anglo-französische Allianz mit ihrem Bombardement syrischer Ziele aggressiv das internationale Recht. Wer aber gibt diesen drei NATO-Staaten das Recht, Syrien für ein nicht nachgewiesenes Giftgasmassaker an der eigenen Bevölkerung zu bestrafen? Eins ist klar: Wer Giftgas einsetzt, egal von welcher Seite, gehört als Kriegsverbrecher vor den Internationalen Gerichtshof in den Haag. DIE LINKE. Niedersachsen verurteilt aufs Schärfste den Einsatz kriegerischer Aggre Mehr...