22. November 2010

Niedersachsens LINKE verjüngt und optimistisch

© Achim Meyer-Heithuis

Zu einer deutlichen Verjüngung des Landesvorstands der LINKEN in Niedersachsen hat der am Wochenende zu Ende gegangene Landesparteitag in Emden geführt. Wie die mit über zwei Drittel der Stimmen in ihrem Amt bestätigte Vorsitzende Giesela Brandes-Steggewentz (61) am Montag mitteilte, sind 10 der insgesamt 24 Mitglieder neu im Vorstand – „durch die Bank weg junge Frauen und Männer um die oder unter 30 Jahre“. Damit bilde sich „der rasante Mitgliederzuwachs der letzten Jahre“ auf jetzt knapp 3500 auch im wichtigsten politischen Leitungsgremium ab.

Einen Wechsel gab es auch beim männlichen Teil der Doppelspitze, wo nun Manfred Sohn (55) an Stelle von Diether Dehm (60) tritt sowie bei der Landesgeschäftsführung, die künftig von Maren Kaminski (31) geleitet wird.

Inhaltlich befasste sich der Parteitag vor allem mit den bevorstehenden Kommunalwahlen im September 2011. Als erste Partei verabschiedeten sie unter dem Motto „Gemeinde ist unser Zuhause – Kein Fraß für Finanzhaie“ ein detailliertes kommunalpolitisches Rahmenwahlprogramm. „Auf dieser Grundlage entstehen nun die örtlichen Wahlprogramme. Wir werden dafür sorgen, dass Schluss ist mit der Privatisierung von Krankenhäusern und dem Schließen von Schwimmbädern. Unsere Dörfer und Städte brauchen mehr Anteile an den Steuern als bisher – nur so lässt sich die Demokratie vor Ort stärken!“, erläuterte der neu gewählte Landesvorsitzende Sohn die Kernaussagen dieses Rahmenprogramms.

Auf einer Pressekonferenz am Montag zeigten sich beide Vorsitzenden optimistisch, dass der Schwung des Emder Parteitags zu einer erheblichen Steigerung der Mandate in den Kommunen führen werde. „Wir haben jetzt 142 Mandate“, erläuterte Brandes-Steggewentz, „und sind uns völlig sicher: Nach dem 11. September werden es hunderte sein – vielleicht kriegen wir es ja sogar vierstellig hin.“ Die Partei werde sich dabei weit öffnen auch für Menschen ohne Parteibuch, die auf ihren Listen kandidieren wollten: „Alle, deren Herz links schlägt und die den Aussagen in unserem Wahlprogramm zustimmen, sind herzlich eingeladen, ab September der sozialen Gerechtigkeit in unseren Städten und Dörfern eine kräftige Stimme zu verleihen.“

Der 24-köpfige Landesvorstand setzt sich neben den Landesvorsitzenden und der Landesgeschäftsführung wie folgt zusammen:

Edmond Worgul, KV Gifhorn – Landesschatzmeister
Hannelore Profus, KV Goslar, stv. Landesschatzmeisterin

Beisitzerinnen:
Heike Boldt, KV Braunschweig
Julia Focks, KV Göttingen
Anja Kindo, KV Friesland
Marianne König, MdL, KV Osnabrück
Viktoria Kretschmer, KV Nienburg
Jutta Meyer-Siebert, KV Hannover
Monika Popien, KV Nienburg
Petra Schmitz, KV Lüchow-Dannenberg
Franziska Steltenkamp-Wöckel, KV Oldenburg

Beisitzer:
Herbert Behrens, MdB, KV Osterholz-Scharmbeck
Walter Gruber, KV Salzgitter
Sören Hartmann, KV Schaumburg
Hans-Georg Hartwig, KV Braunschweig
Yilmaz Kaba, KV Celle
Michael Ohse, KV Goslar
Michèl Pauly, KV Lüneburg
Eike Schölgens, KV Aurich
Rezzak Yayar, KV Hannover
Bastian Zimmermann, KV Wolfsburg