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FLÜCHTLINGE WILLKOMMEN

Nachrichten
1. Januar 2017 Infos

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ein ereignisreiches Jahr in der niedersächsischen Politik geht zu ende. Die niedersächsische LINKE ist stärker, sie ist jünger und sie ist in den Kommunalparlamenten präsenter geworden. Das ist das Verdienst einer aktiven Mitgliedschaft und einer guten Unterstützung von Freundinnen und Freunden und bei den Wahlen natürlich der Wählerinnen und Wähler. Der Landesvorstand bedankt sich bei allen, die sich mit ihren Möglichkeiten an diesen Erfolgen  Mehr...

 
20. Dezember 2016 Flüchtlinge/Asylpolitik

Niedersachsen packt an! 2000 AsylbewerberInnen abgeschoben

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil rechnet damit, dass am Jahresende insgesamt 15.000 Menschen das Land wieder verlassen haben, wo sie Aufnahme und Schutz erwartet hatten. Das berichtet die Deutsche Presseagentur (dpa). 2000 davon seien abgeschoben worden, die anderen kehrten freiwillig zurück, heißt es. Wie diese „freiwillige Rückkehr“ abläuft, wird nicht berichtet. „Bei diesen Zahlen bekommt das vor einem Jahr gegründete Bündnis ,Niedersachsen packt an‘ eine ganz besondere Note“, sagt Herbert Behrens, Mehr...

 
20. Dezember 2016 Flüchtlinge/Asylpolitik

CDU wetteifert mit AfD, Pegida & Co. um Flüchtlingsfeindlichkeit

„Die niedersächsische CDU schwadroniert einerseits von christlichen Werten und nutzt andererseits Landtagsdebatten, um gegen Flüchtlinge zu hetzen. Das ist doch paradox!“, kommentiert Lars Leopold, Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE. Niedersachsen, die jüngste dringliche Anfrage der CDU mit dem Titel ‚Was tut die Landesregierung gegen Asylmissbrauch?‘. Leopold weiter: „Die CDU macht mit dieser ‚dringlichen‘ Anfrage einen Nebenkriegsschauplatz auf, um für verschärfte Rahmenbedingungen der Flüchtlingsaufnahme un Mehr...

 
16. Dezember 2016 Behiye Uca Kommentare/Anlässe/Stellungnahmen

Grußwort zum Ida-Ezi-Fest der Êzîdinnen und Êzîden

Am 16. Dezember feiern Êzîdinnen und Êzîden in aller Welt am Ende einer Fastenzeit das Îda Êzî-Fest. Die 4000 Jahre alte Tradition, die eine ähnliche Bedeutung wie die christliche Weihnachtsfeier hat und ein Fest zu Ehren Gottes ist, steht im Zeichen der Versöhnung und des Friedens. Leider hat sich auch in diesem Jahr wieder gezeigt, dass Frieden und Gerechtigkeit für viele Menschen ein unerfüllter Wusch bleibt. Erfreulicherweise lässt sich in Deutschland eine Mehrheit der Bevölkerung nicht von den rechtsextremis Mehr...

 
15. Dezember 2016 Herbert Behrens Kapital und Finanzen/Landesverband

Rot-Grüne Regierung verspielt Zukunft des Landes!

Erstmals in der Geschichte Niedersachsens verabschiedete der Landtag am heutigen Donnerstag einen Finanzhaushalt ohne Neuverschuldung. Dazu erklärt Herbert Behrens, Landesvorsitzender der LINKEN: „Bereits heute fehlt es an allen Ecken und Kanten. Kitas, Schulen und Krankenhäuser sind dramatisch unterfinanziert. Auch Straßen und die ÖPNV-Infrastruktur wurden kaputtgespart. Mit dem Zusammenstreichen der Investitionen im Finanzhaushalt 2017/18 verspielt die rot-grüne Regierung die Zukunft eines gesamten Bundeslandes. Mehr...

 
14. Dezember 2016 Flüchtlinge/Asylpolitik/Infos

Zum Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel

Breites Bündnis fordert: Nein zu Dublin IV! - Mit Dublin IV wird Recht auf Asyl in Europa verhindert und ein Europa der Solidarität zerstört Ein breites Bündnis von Menschenrechtsorganisationen, Richter- und Anwaltsvereinigungen sowie in der Flüchtlingsarbeit tätigen Verbänden appelliert in einem Aufruf an die 28 europäischen Regierungschefs, die sich am morgigen Donnerstag im Europäischen Rat in Brüssel zusammenfinden, die Reformvorschläge der EU-Kommission zum Dublin-System, das sogenannte Dublin IV, abzulehnen. Mehr...

 
12. Dezember 2016 Pressemitteilung/Gesundheitspolitik

Pflegekammern sind der falsche Weg für Mitbestimmung

Zu der heutigen Debatte im Niedersächsischen Landtag über den Entwurf eines Gesetzes über die Pflegekammer Niedersachsen für gut 70.000 Beschäftigte, in der Pflege erklärt die Wolfsburger Bundestagsabgeordnete und Pflegepolitische Sprecherin der LINKEN Pia Zimmermann: „Eine Zwangs-Interessenvertretung der Beschäftigten wird die Probleme in der Pflege nicht lösen. Im Gegenteil, sie bringt die Beschäftigten gegeneinander auf. Denn ein nicht geringer Teil der Beschäftigten lehnt die Zwangsverkammerung ab. Rot-grün st Mehr...

 
10. Dezember 2016 Reden/Infos

Regieren in Bewegung Rede von Katja Kipping auf dem Landesparteitag der Berliner LINKEN

"Liebe Genossinnen und Genossen, verehrte Gäste, Reden, die mit Glückwünschen beginnen, gehören ja eindeutig zu den angenehmen Aufgaben. Ich freue mich daher besonders heute hier sprechen zu können – und euch ganz herzlich zu gratulieren: Zu Eurem Wahlsieg, zu den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen und einem linken Aufbruch zu einem anderen Regieren in Berlin. Also ein herzlicher Glückwunsch an Klaus Lederer, Katina Schubert und alle anderen, die jetzt den Politikwechsel in Berlin in Angriff nehmen. Mehr...

 
29. November 2016 Landesverband

Zum Tod von Fidel Castro erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE:

"Eine bessere Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung ist möglich! Das war die feste Überzeugung von Fidel Castro. Viele junge Menschen sind in den 1960er Jahren vom Enthusiasmus der kubanischen Revolution inspiriert worden, gerade in ihrer Auseinandersetzung mit dem übermächtigen US-Imperium. Die kubanische Revolution befreite Kuba von einer blutigen Diktatur unter Fulgencio Batista, die über 30.000 Menschen getötet hatte. Kuba war zuvor ein Ort, an dem die US-Mafia ein- und ausging. Großgrundbesitz, Mehr...

 
18. November 2016 Arbeit + Soziales

Zukunftspakt" bei VW: Keine Zukunft für 23.000 Leute

VW beschließt einen "Zukunftspakt".

23.000 VW-Beschäftigte weniger sollen bis 2025 die Zukunft von Volkswagen retten. Arbeitsplatzabbau als Zukunftspakt. Zynisch formuliert: Das ist ja echt mal was Einzigartiges und Innovatives. Ministerpräsident Weil sagt, das Programm sei ein wichtiger Schritt für eine erfolgreiche Zukunft. Wessen Zukunft? Die Aktien legten am Freitag bis zu 2,1 Prozent zu und waren einer der größten Gewinner des Deutschen Aktienindex (DAX). Das Management holt sich das Geld für den organisierten Betrug am Kunden von der Belegsch Mehr...

 

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