20. September 2016

Kinderarmut endlich ernst nehmen

Lars Leopold

Rita Krüger

In Niedersachsen leben rund 191995 Kinder in Familien, die Hartz-IV beziehen. Das geht aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervor. Demnach lebten 2015 landesweit 14,6 Prozent der Minderjährigen in Familien, auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind. Dazu erklärt Lars Leopold, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. Niedersachsen: „Es ist ein Skandal, dass so viele Kinder in ärmlichen Verhältnissen aufwachsen müssen, während sich die Bundesregierung für eine Kindergelderhöhung von sechs Euro feiern lässt. Das Problem der Kinderarmut ist seit Jahren bekannt, doch die Bundesregierung bleibt untätig. Das ist vollkommen inakzeptabel. Die sozialen Leistungen müssen Armut verhindern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. In einem ersten Schritt müssen die Regelsätze für Kinder erhöht werden. Der Kinderarmut muss endlich der Kampf angesagt werden.“

Vorstandskollegin Rita Krüger unterstreicht: „Kinderarmut ist ein wachsendes und drängendes Problem gerade in Familien, die auf ALG II angewiesen sind. Deshalb kann es auch nicht angehen, dass ausgerechnet Hartz-IV-berechtigte Menschen beim Elterngeld leer ausgehen, weil die Leistung komplett auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird. Hinzu kommt, dass Wohnkosten von den Jobcentern nur anerkannt und finanziert werden, sofern sie ‚angemessen‘ sind. Was im Einzelnen als ‚angemessen‘ gilt, wird von den Kommunen vor Ort selbst festgelegt und ist in den meisten Fällen viel zu niedrig angesetzt. Die Betroffenen müssen nicht erstattete Wohnkosten durch Einschränkungen bei anderen Ausgaben etwa beim Essen oder Mobilität ausgleichen, um nicht Mietschulden anzuhäufen oder aus der Wohnung zu fliegen. Das ist nicht akzeptabel. Die Kommunen müssen hier aktiv werden: die Angemessenheitsgrenzen müssen angehoben werden.“

„Soziale Ungleichheit bekommen in erster Linie die Kinder zu spüren. Sie sind arm, weil ihre Familien arm sind. Die Bundesregierung sollte endlich eine Politik machen, mit der Kinder- und Familienarmut deutlich reduziert wird. Beim Thema Kinderarmut geht es vor allem um die Armut der Eltern und deren Auswirkung auf die Kinder. Es gibt immer noch zu wenig gute Arbeit. Prekäre Beschäftigung wie Leiharbeit, Teilzeit und Minijobs muss zurückgedrängt, der Mindestlohn auf zwölf Euro erhöht werden. Die Grundsicherung ist auf ein armutsfestes Niveau zu heben und sanktionsfrei zu gestalten.", fordert Leopold.