6. Juli 2016

Arm trotz Arbeit: Wenn das Gehalt zum leben nicht reicht

Im September 2015 gab es 1,13 Mio. abhängig Beschäftigte, die trotz Gehalt Arbeitslosengeld II beziehen mussten. Mehr als die Hälfte davon sozialversicherungspflichtig in Vollzeit (200.000) und Teilzeit (391.000) beschäftigt, 421.000 ausschließlich auf Minijobbasis. Der Anteil sozialversicherungspflichtig beschäftigter ALG II-Bezieher an allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag damit durchschnittlich bei 1,9 %; die Spannbreite zwischen den Bundesländern reicht von 0,8 % in Bayern bis 5,0 % in Berlin. Auf Berlin folgen Bremen (3,7 %), Mecklenburg-Vorpommern (3,3 %), Sachsen-Anhalt (3,1 %) und Brandenburg (2,7 %).

Im »Einzelhandel« arbeiteten im September 2015 mit  71.708 Beschäftigten die meisten sozialversicherungspflichtig erwerbstätigen ALG II-Bezieher, gefolgt von den Wirtschaftszweigen »Gebäudebetreuung, Landschafts- und Gartenbau« (69.102), »Gastronomie« (65.449) und »Vermittlung und Überlassung von Arbeitskräften« (48.034). In der »Reinigung« waren die meisten sozialversicherungspflichtig erwerbstätiger ALG II-Beziehenden (84.720) tätig, gefolgt von den Berufen »Lagerwirtschaft, Post, Zustellung« (53.241), »Verkauf« (49.520), »Speisezubereitung« (37.271) und »Gastronomie« (33.351).

Allein für den Monat Dezember 2014 wurden 884 Mio. EUR an aufstockenden Leistungen für erwerbstätige Beschäftigte aufgewendet; davon 233 Mio. EUR in Nordrhein-Westfalen, 92 Mio. EUR in Berlin und 85 Mio. EUR in Niedersachen. Runtergebrochen auf die einzelnen Kreise bzw. kreisfreien Städte wurden 10,5 Mio. EUR in Leipzig, 5,6 Mio. EUR in Gelsenkirchen, 5,1 Mio. EUR in Wiesbaden und 4,4 Mio. EUR in Magdeburg an Aufstockerleistungen trotz Erwerbsarbeit aufgewendet.

„Niedrige Teilzeit, Minijobs oder gar Vollzeit zu Niedrig- oder Mindestlohn sind nicht existenzsichernd und sorgen dafür, dass über eine Million Beschäftigte arm trotz Arbeit sind. Einzelhandel, Gastronomie und Leiharbeit: Die üblichen Verdächtigen vereint, wenn es um miese Beschäftigungsbedingungen, systematische Tarifflucht oder betriebsrats- und gewerkschaftsfeindliches Agieren als Geschäftsmodell geht. Über Jahre wurden unbefristete Vollzeitstellen systematisch durch befristete und unsichere Teilzeit und Minijobs ersetzt. Das ist Subventionierung der Wirtschaft durch die Hintertür. Völlig legal aufgrund der durch und durch neoliberalen und arbeitnehmerfeindlichen Politik von Rot-Grün, Schwarz-Gelb oder der Großen Koalition.

Für DIE LINKE ist gute Arbeit unbefristet, tariflich bezahlt und mitbestimmt. Dies umzusetzen setzt Zweierlei voraus: Den rigorosen Bruch der SPD mit den Jüngern der unsäglichen und unsozialen Agenda-Politik einerseits und die Erkenntnis der Beschäftigten um die Notwendigkeit, sich in ihrem Betrieb und in ihrer Gewerkschaft zu organisieren. Existenzsichernde Löhne und gute Arbeitsbedingungen gibt es anderswo auch nur um den Preis des gemeinsamen Kampfes einer organisierten Belegschaft. Die jüngsten Streiks im Einzelhandel, in der Pflege oder im Erziehungsbereich machen eins ganz deutlich: Organisierte Gegenwehr ist möglich.“