26. April 2016 Anja Stoeck / Herbert Behrens

Viele LINKE bei Demo gegen TTIP und CETA in Hannover

Wir sind gekommen, um Flagge zu zeigen

Und – es geht weiter. Beteiligen wir uns!

Ein starkes Signal gegen TTIP und CETA 

Am 23.04.2016 demonstrierten an die 100.000 Menschen, darunter geschätzt 1.500 LINKE und solid-Mitglieder, gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Es waren nicht nur über 500 Genossinnen und Genossen aus ganz Niedersachsen, sondern auch aus NRW, Hessen, Hamburg, Berlin, Thüringen, Baden Württemberg waren viele LINKE gekommen, um Merkel und Obama die rote Karte zu zeigen. Zahlreiche Abgeordnete aus dem Bundestag, den Ländern und Regionen waren ebenfalls dabei. Mit einem eigenen Lautsprecherwagen, von dem viel Musik und verschiedene Reden schallten, erreichte der LINKE-Block die gesamte Demo. Wir sind gekommen, um Flagge zu zeigen.

TTIP stoppen! - Gegen das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA

Seit Sommer 2013 laufen Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Ziel des Vertrages ist die umfassende Liberalisierung des internationalen Handels und ein entscheidender Schritt zur weltweit großten Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern. TTIP ist die Antwort der Wirtschaft in EU und USA auf neue starke Wettbewerber, die alte Vormachtstellungen gefährden und auch die Legitimität heutiger neoliberaler Wirtschafts- und Handelspolitik in Frage stellen. U.a.

• sollen Konzerne Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern

• sollen Energiekonzerne sich die Erlaubnis zum Fracking erklagen können

• sollen Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel in Läden angeboten werden, ohne Kennzeichnungspflicht

• ...

 

Die Öffentlichkeit wehrt sich und kritisiert seit Monaten stark die undurchsichtigen Verhandlungen. Zu Recht, denn verhandelt wird über fast alles, was unser Gemeinwesen ausmacht: Finanzmarktregeln, Arbeitnehmerrechte, Umweltstandards, der Verbraucherschutz, soziale Standards und vieles mehr. Grundsätzlich sollen Unternehmen, Banken und Konzerne mehr Möglichkeiten und Rechte gegeben und Regeln abgeschafft werden, die als Handelshemmnis gelten.

Die LINKE steht für eine bessere internationale Zusammenarbeit, gegen unnütze Regeln und Gesetze. Aber - was unnütz ist und wie die internationale Zusammenarbeit verbessert werden kann, darf nicht im Ermessen kleiner bürokratischer Expertengruppen und Unternehmensvertreter liegen, sondern gehört in die Öffentlichkeit und die Parlamente. Auch inhaltlich vereint sich unsere Kritik mit der von zahlreichen deutschen, europäischen und internationalen Gruppen aus der Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung! Für hohe Standards zum Schutz der Menschen und der Umwelt! Wir bedanken uns bei allen, die mit demonstriert haben, bei allen, die in den Kreisverbänden mobilisiert haben, bei allen, die für die Organisation zuständig waren.

Und – es geht weiter: am 24. September 2016 wird es in sechs deutschen Städten die nächsten großen Proteste geben. Beteiligen wir uns!