23. Januar 2015 Sabine Lösing, MdEP

Erinnern und nie vergessen! Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg. Zum Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee der Sowjetunion

Vor 70 Jahren, am 27. Januar 1945, befreite die Rote Armee der Sowjetunion das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:

„Auch nach vielen Jahren muss auf vielfältige Weise an Auschwitz als Symbol der millionenfachen systematischen Ermordung der Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma und vieler anderer durch das nationalsozialistische Deutschland erinnert werden. Es ist beschämend, dass bis heute Entschädigungen und Wiedergutmachungsbeiträge von Deutschland nicht erfüllt worden sind und es leben immer noch TäterInnen, die nicht zur Rechenschaft gezogen wurden. Auch heute noch sind viele Familien mit der Vergangenheit verbunden und werden durch sie beeinflusst. Die Verbrechen und das Grauen sind einerseits weiterhin präsent. Dennoch sind Aufklärung und Erinnerung eine sehr wichtige Aufgabe. Viele wollen zudem die Rolle der Roten Armee der Sowjetunion aus den Geschichtsbüchern streichen.

Angriffe auf Migrantinnen und Migranten, Muslima und Muslime, Jüdinnen und Juden und auf Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung und Identität sind an der Tagesordnung. PRO ASYL zählte 2014 46 Angriffe auf Geflüchteten-Unterkünfte. Unter Abkürzungen wie PEGIDA, HAGIDA und LEGIDA versammeln sich allwöchentlich RassistInnen in vielen Städten Deutschlands. Auch 70 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz hat Bertolts Brechts Ausspruch leider noch immer nichts an seiner Aktualität eingebüßt: 'Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem es kroch.'"

Sabine Lösing weiter:

„In Deutschland und Europa sind rechte Parteien auf dem Vormarsch. Der Rechtsruck zeigt sich an der Zusammensetzung des Europaparlaments: Rund 125 Abgeordnete des 2014 neu gewählten Europaparlaments sind der extremen Rechten zugehörig. Das ist jeder sechste. Erstmals seit 1989 entsendet Deutschland wieder Abgeordnete der extremen Rechten. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist mit 7 MdEPs vertreten. Durch den Wegfall der 5%-Hürde konnte auch der ehemalige Vorsitzende der neonazistischen NPD ein Mandat erringen. In den großen EU-Mitgliedstaaten Großbritannien und Frankreich wurden die rechtspopulistische UKIP und die neofaschistische Front National (FN) sogar stärkste Partei. Diese Parteien können das Europaparlament nun nutzen, um ihr rassistisches, frauenfeindliches und homophobes Gift zu verbreiten."

Sabine Lösing abschließend:

„Der 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz ist Mahnung, endlich den Nährboden für Faschismus auszutrocknen. Wir müssen der neoliberalen europäischen Politik Einhalt gebieten, welche die Menschen in Armut stürzt und Menschen aus Nord- und Südeuropa und West- und Osteuropa gegeneinander ausspielt. Wir müssen die Abschottungspolitik bekämpfen, die tausende Flüchtende an den Außengrenzen tötet und jene, die es nach Europa geschafft haben, zu Sündenböcken macht. Rassismus und Diskriminierung jeglicher Form wollen wir uns auch im Alltag entgegen stellen. Wir setzen uns für das Verbot faschistischer, verbrecherischer Parteien ein. Damit leisten wir einen Beitrag zur Verwirklichung des Schwurs von Buchenwald, den Faschismus 'mit seinen Wurzeln' zu vernichten und eine 'Welt des Friedens und der Freiheit' aufzubauen!"