Aktuelles:
18. Januar 2017 Landesverband/Arbeit + Soziales

Schwarze Null nicht zum Fetisch erheben

Laut Finanzministerium kommt Niedersachsen ohne neue Schulden aus. Dies geht aus einer vorläufigen Bilanz für das Jahr 2016 hervor. Hierzu erklärt Lars Leopold, Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE. Niedersachsen: „Diese Bilanz, aber auch der erste Landeshaushalt ohne Neuverschuldung zeigen vor allem eines: Niedersachsen ist strukturell unterfinanziert. Statt die maroden Schulen, fehlende Kita- und Krippenplätze sowie die leeren Kommunalkassen auf die politische Tagesordnung zu setzen, feiert sich die Landesregi Mehr...

 
13. Januar 2017 Öffentlichkeitsarbeit/Infos

Erste Regionalkonferenz zur Programmdiskussion

Volles Haus bei der Regionalkonferenz der Region Braunschweig. Rund 40 Mitglieder arbeiten und diskutieren solidarisch unsere Ideen für das Landtagswahlprogramm aus. Eine starke LINKE für ein soziales, gerechtes, demokratisches, ökologisches, friedliches und gebildetes Niedersachsen.  Mehr...

 
11. Januar 2017 Landesverband/Flüchtlinge/Asylpolitik

Flüchtlingsfeindlichkeit von SPD und Grünen in Niedersachsen

DIE LINKE. Niedersachsen unterstützt die Forderung des niedersächsischen Flüchtlingsrates nach der Wiederaufnahme des Aufnahme-Programms für syrische Flüchtlinge. Seit 18 Monaten verweigert die niedersächsische Landesregierung unter SPD und Grünen dies. Es steht außer Frage, dass das Aufnahmeprogramm syrischer Flüchtlinge dringend benötigt wird. Das Land Niedersachsen hätte sogar nur überschaubare Kosten. Dies ist für uns als LINKE das absolute Minimum. "Dass syr Mehr...

 
6. Januar 2017 Landesrat LINKE Frauen

Initiative für eine weibliche Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl

Der Landesrat LINKE Frauen, die Frauenstruktur des Landesverbandes DIE LINKE.Niedersachsen, hat einstimmig beschlossen, sich für eine Frau an der Spitze der Landesliste zur Bundestagswahl einzusetzen. Die entsprechenden Anträge an die Aufstellungsversammlung wurden Ende Dezember eingereicht und veröffentlicht. Das Anschreiben an die Mitglieder und die Antragstexte sind im folgenden Text nachzulesen. Mehr...

 
5. Januar 2017

Chronische Unterfinanzierung der Kommunen beenden

LINKE. Niedersachsen fordert dringend Entlastung der Kommunen Laut Statistischem Bundesamt ist die Verschuldung der Kommunen in Niedersachsen in den ersten neun Monaten 2016 um 5,7 Prozent auf 13,2 Milliarden Euro angewachsen. Das ist im Vergleich der Bundesländer der höchste Anstieg. Hierzu erklärt Lars Leopold, Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE. Niedersachsen: „Während sich die rot-grüne Landesregierung für Schuldenbremse und Entschuldungsverträge mit einzelnen Kommunen feiern lässt, fehlen vielerorts die Mehr...

 

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