Aktuelles:
15. Februar 2018 Pia Zimmermann, MdB und Landesvorsitzende

Die Altenpflege bleibt ein Pflegefall

Oft wird gesagt, dass wir Linke immer so lange suchen, bis wir etwas kritisieren können. Doch ganz ehrlich: Ich würde in der Pflegepolitik sehr gern etwas finden, was gut gelungen ist. Der Koalitionsvertrag ist es aber leider wieder nicht, obwohl dort viel und Vielversprechendes steht. Zum Beispiel: „Wir werden die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Pflege spürbar verbessern.“ Das klingt gut. Das fordern wir und viele Pflegekenner schon lange. Wir haben allerdings auch klar gesagt, was das heißen soll. Näm Mehr...

 
14. Februar 2018 Anja Stoeck, Landesvorsitzende

Landesregierung soll für entgeltfreien öffentlichen Nahverkehr aktiv werden

Die LINKE Landesvorsitzende Anja Stoeck kritisiert die zögerliche Haltung der Landesregierung zum Angebot der Bundesregierung für eine entgeltfreien öffentlichen Nahverkehr und eine drastische Reduzierung des Innenstadtverkehrs, um die zunehmende Stickoxidbelastung deutlich zu reduzieren. „Diese Verknüpfung der ökologischen mit der sozialen Frage fordern wir schon lange, so auch explizit in unserem Landtagswahlprogramm“, so Anja Stoeck. Dass die Bundesregierung hier nicht ganz freiwillig reagiere, sondern einer Kl Mehr...

 
13. Februar 2018 Victor Perli, MdB

ÖPP-Desaster offenbart weiter Milliardenrisiken für Steuerzahler – neuer Verkehrsminister muss handeln

"Es ist unglaublich, wie sich die Bundesregierung um die Aufklärung der Pannen bei öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) im Autobahnbau drückt. Die angedrohte Insolvenz der Betreibergesellschaft A1 mobil und die Verzögerungen bei der A7 zwischen Göttingen und Salzgitter betreffen Niedersachsen direkt und stellen die ursprünglichen Wirtschaftlichkeitsberechnungen in Frage. Wenn nicht einmal die Mitglieder des Haushaltsausschusses über explodierende Kosten und laufende Klagen von privaten Autobahnbetreibern  Mehr...

 
8. Februar 2018 Pia Zimmermann, MdB und Landesvorsitzende

Neun Millionen Überstunden in der Altenpflege

„Mehr als neun Millionen Überstunden in der Altenpflege in einem Jahr bei gleichzeitig sinkender Anzahl von Vollzeitbeschäftigungen sind das traurige Resultat der Großen Koalition der letzten Jahre“, sagt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich einer Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Arbeitsbedingungen in der Altenpflege. Zimmermann weiter: „Im Jahr 2015 hatten in der stationären Pflege nur knapp 29 Prozent der Pflegekräfte eine Vollbesc Mehr...

 
8. Februar 2018 Pia Zimmermann und Lars Leopold Landesverband/Pressemitteilung

Schlechte Unterrichtsversorgung in Niedersachsen weiter besorgniserregend

„Die Lage an Niedersachsens Schulen ist weiterhin prekär. So droht zu Beginn des zweiten Schulhalbjahrs noch mehr Unterricht auszufallen und noch mehr Gymnasiallehrer müssen an Grundschulen Löcher stopfen. Die Talfahrt bei der Unterrichtsversorgung konnte bisher nicht beendet werden. Diese hat sich im Vergleich zum Vorjahr leicht verschlechtert und liegt aktuell bei 98,7 Prozent. Das ist besorgniserregend“, kommentiert Pia Zimmermann, Landesvorsitzende der niedersächsischen LINKEN, die kürzlich durch Kultusminister Mehr...

 

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