Aktuelles:
24. September 2015

Alles Gute zum Opferfest

„DIE LINKE wünscht allen Muslimen ein fröhliches und glückliches Opferfest. Mögen diese Tage zum Frieden und zur Versöhnung unter den Menschen beitragen“, erklärt Mizgin Ciftci, Integrationspolitiker im Landesvorstand der niedersächsischen LINKEN, anlässlich des höchsten Islamischen Feiertages. „Das Opferfest ist ein Fest des Teilens und der Fürsorge in Gedenken an Abraham, dem gemeinsamen Stammvater der drei großen Weltreligionen, Judentum, Christentum und Islam. Es erinnert uns an die Wichtigkeit von Solidarität Mehr...

 
24. September 2015 Herbert Behrens, Caren Lay, Sabine Leidig Abgasskandal

Der VW-Skandal ist ein Skandal der gesamten Autoindustrie!

Ein 5-Punkte-Sofort-Programm Angesichts der aktuellen Debatten um die bewusste Fälschung der Abgas-Werte von VW-, Audi- und Skoda-Automodelle sprechen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Herbert Behrens, Caren Lay und Sabine Leidig von einem Skandal der gesamten Autobranche und fordern von Bundesregierung und Bundestag die Umsetzung von fünf Sofortforderungen Offensichtlich geht es bei dem, was in der Öffentlichkeit derzeit noch als VW-Skandal bezeichnet wird, nicht nur um ein regional begrenztes Problem (U Mehr...

 
24. September 2015 Sabine Leidig Abgasskandal

VW-Abgasskandal erfasst weltweite Automobilindustrie – Fünf-Punkte-Programm der LINKEN

„Offensichtlich geht es bei dem, was in der Öffentlichkeit derzeit noch als VW-Skandal bezeichnet wird, nicht um ein regional begrenztes US-Problem.Wenn VW bislang zugeben musste, dass allein elf Millionen VW-Pkw betroffen sind, dann ist der Autoweltmarkt insgesamt betroffen“, erklärt Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, angesichts der aktuellen Debatte um die bewusste Fälschung der Abgas-Werte von VW. DIE LINKE hat hierzu ein Fünf-Punkte-Programm erstellt, in dem sie unter anderem  Mehr...

 
23. September 2015 Herbert Behrens Abgasskandal

VW-Spitze beweist ungeheures Maß an krimineller Energie

„Der Skandal um die gefälschten Abgaswerte der VW-Flotte hat ein ungeheures Maß an krimineller Energie seitens der Konzernführung zu Tage gefördert. Wer mit solchen Methoden die Zukunft des Unternehmens und seiner Beschäftigten aufs Spiel setzt, hat jegliches Vertrauen verspielt. Hier geht es nicht um geschäftsschädigendes Verhalten, sondern womöglich um eine durch Profitgier selbst geschaffene existenzielle Bedrohung des VW-Konzerns mit seinen 600.000 Beschäftigten. Ich als Niedersachse sehe das mit größte Mehr...

 
22. September 2015

Trippelschritte in der Pflege statt großer Sprünge

"Angekündigt wird, dass der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff nun Wirklichkeit wird. Durch die Reform des Begutachtungsverfahrens mit der Einführung neuer Pflegegrade werden endlich auch Menschen einbezogen, die bisher aufgrund des engen Pflegbedürftigkeitsbegriffs keinen oder nur einen unzureichenden Anspruch auf Pflegeleistungen hatten. Dass sich damit der Kreis der Anspruchsberechtigten deutlich erweitert, ist natürlich zu begrüßen. Gleichzeitig ist die nun geplante Reform ein weiteres Lehrstück über  Mehr...

 

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