Aktuelles:
17. April 2014

Verantwortung heißt Frieden und Abrüstung

DIE LINKE ruft dazu auf, sich 2014 an den Ostermärschen und Aktionen der Friedensbewegung zu Ostern zu beteiligen. Krieg darf kein Mittel der Politik sein! 100 Jahre nach Beginn des 1. Weltkriegs und 75 Jahre nach Entfesselung des 2. Weltkriegs wollen wir diese Botschaft kraftvoll und kreativ auf die Straßen und Plätze tragen. Gerade mit Blick auf den Konflikt um die Ukraine sagen wir Nein zu militärischen Drohgebärden. DIE LINKE sagt Nein zu Völkerrechtsbruch, so wie im Kosovo oder auf der Krim, und Nein zu Sank Mehr...

 
16. April 2014 Pia Zimmermann, MdB

Es macht einfach nur traurig und wütend!

Pia Zimmermann, niedersächsisches Mitglied des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag erklärt:  "Nach dem Tod eines ghanaischen Flüchtlingsbaby im Kinderkrankenhaus auf der Bult in Hannover sind meine Gedanken und meine Anteilnahme bei der Mutter des verstorbenen Säuglings. Ich wünsche ihr viel Kraft. Der tragische Tod des einmonatigen Babys einer Asylbewerberin aus Ghana macht auf dramatische und eindringliche Weise deutlich, dass die eingeschränkte Krankenversorgung für Asylsuchende und  Mehr...

 
16. April 2014 Sabine Lösing, MdEP

Deutschland rüstet weiter auf

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI hat seinen Bericht zu den weltweiten Militärausgaben für das Jahr 2013 herausgegeben. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: „Wer Frieden will, der rüstet ab. Doch Deutschland rüstet weiter auf. Deutschland erhöhte 2013 seine Militärausgaben und rückte vom neunten auf den siebten Platz der weltweit größten Rüstungsnationen auf. Die Ausgaben sind um 2 Prozent gestiegen - in den letzten neun Jahren sogar um Mehr...

 
10. April 2014 Herbert Behrens, MdB

Linke Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen stimmen mit Nein - Kontroverse Debatte über das Votum zum Bundeswehreinsatz bei Chemiewaffen-Vernichtung

Zweimal beriet die Bundestagsfraktion darüber, wie sich die Fraktion zu dem Antrag der Bundesregierung verhalten soll. Enthaltung, Ablehnung oder gar Zustimmung waren als Voten im Gespräch. Fraktionschef Gysi empfahl, mit einer Enthaltung zu einem einheitlichen Abstimmungsverhalten der Fraktion zu kommen. Aufgrund der auseinandergehenden Einschätzungen über den Charakter des Bundeswehreinsatzes setzte sich dieser Vorschlag nicht durch. In der Sitzung am Montag verständigte sich die Fraktion darauf, unterschiedlich Mehr...

 
8. April 2014 Pia Zimmermann, MdB

Pflegebegriff endlich umsetzen

„Nachdem die Reform der Pflegeversicherung jahrelang aufgeschoben wurde, ist es jetzt umso wichtiger, dass der neue Pflegebegriff und das darauf basierende neue Begutachtungsverfahren zügig eingeführt werden. Pflegebedürftige und insbesondere an Demenz Erkrankte sowie ihre Angehörigen warten schon viel zu lange auf spürbare Verbesserungen“, so Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den Plänen des Gesundheitsministeriums, das neue Begutachtungsverfahren bis Ende des Jahres zu testen.  Mehr...

 

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