Aktuelles:
21. März 2011

Stoppt den Krieg in Libyen!

Es ist wieder Krieg. Bomben werden abgeworfen, Raketen geschossen. Die Kette der Kriege – Jugoslawien, Irak, Afghanistan und jetzt Libyen – zeigt, dass Krieg wieder zum Mittel der Politik geworden ist. Mehr...

 
17. März 2011

SPD - Wortbruch gegenüber DGB

"Am 9. Mai 2009 verfassten SPD und DGB ein Positionspapier, in dem sie eine Soziale Fortschrittsklausel forderten, 'dass weder wirtschaftliche Grundfreiheiten noch Wettbewerbsregeln Vorrang vor sozialen Grundrechten haben.' Heute hat die SPD im Bundestag den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Einführung der Sozialen Fortschrittsklausel in namentlicher Abstimmung abgelehnt. Die SPD beging damit Wortbruch. Nicht nur gegenüber den DGB-Gewerkschaften, sondern besonders gegenüber den Arbeitenden, die europaweit von  Mehr...

 
15. März 2011

Moratorium für Laufzeitverlängerung ist Augenwischerei

Infos zum Atomausstieg  Mehr...

 
14. März 2011

Umgehend Schlüsse aus dem Desaster von Fukushima ziehen

Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dorothée Menzner, erklärt zu den nicht abreißenden Hiobsbotschaften aus dem japanischen Atomkomplex Fukushima: „Die japanische Bevölkerung ist nicht nur mit den apokalyptischen Folgen von Erdbeben und Tsunami konfrontiert, sondern auch mit einer kaum einschätzbaren und vermutlich viel weiter reichenden atomaren Bedrohung. Die widersprüchlichen Informationen von Betreibern und japanischer Regierung verunsichern zusätzlich und machen die Überforderun Mehr...

 
12. März 2011

Niedersachsens LINKE stellt Bedingungen für kommunale Zusammenarbeit mit SPD und Grünen

Im Mittelpunkt der Sitzung des Landesausschusses der niedersächsischen LINKEN am 12. März – eine Art kleiner Parteitag, auf dem alle Kreisverbände vertreten sind – stand die Vorbereitung auf die Kommunalwahlen am 11. September dieses Jahres.  Mehr...

 

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