Die nächsten Termine

14. Dezember 2017 - 14. Juni 2018 | 1 Einträge gefunden
Grundlagen- u. Neumitgliederseminar
12. Januar 2018 - 14. Januar 2018
Seminarangebot 12. bis 14. Januar, Beginn 18 h - Ende 14 h Bildungsstätte Bredbeck bei...
Bildungsstätte Bredbeck bei Osterholz-Scharmbeck
 

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für eine starke LINKE im Bundestag!

Jetzt mitzeichnen und teilen!
 
 
 
 
Aktuelles
14. Dezember 2017 Pia Zimmermann

Erklärung der Landesvorsitzenden DIE LINKE. Niedersachsen.

DIE LINKE. Niedersachsen hat sich am 2. Dezember 2017 an den friedlichen Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Hannover beteiligt. In einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften, Vereinen, Kirchen und vielen linken und antirassistischen Gruppen haben wir auf der Großdemonstration mit bis zu 10.000 TeilnehmerInnen ein starkes Zeichen für ein demokratisches, friedliches und tolerantes Miteinander gesetzt und uns klar und deutlich gegen Rassismus, völkisches Denken, Sexismus und rechtsradikale Hetze positioniert. Dies war ein wichtiges zivilgesellschaftliches Signal für Hannover und Niedersachsen. Die friedlichen Proteste, wozu wir auch Formen des gewaltfreien zivilen Ungehorsams zählen, sind leider von unverhältnismäßiger Gewaltanwendung der Polizei überschattet worden. Gewalt und Provokationen gingen dabei zu allererst von Seiten der Polizei aus, wie auch die IG-Metall Hannover in einem offenen Brief an den Innenminister des Landes Niedersachsen und den Polizeipräsidenten von Hannove Mehr...

 
13. Dezember 2017

„Verfassungswidrige Unterdeckung des Existenzminimums“

LINKE begrüßt wegweisendes Schulbuch-Urteil des Landessozialgericht „Nach dem Hildesheimer Sozialgericht hat nun auch das Landessozialgericht in Celle festgestellt, dass Ausgaben für Schulbücher als ‘unabweisbarer und dauerhafter Mehrbedarf‘ einzustufen sind und somit vom Jobcenter zu übernehmen sind“, kommentiert Pia Zimmermann, Vorsitzende der LINKEN in Niedersachsen, das aktuelle Urteil. Zimmermann weiter: „Das erneute Urteil zeigt zudem deutlich den dringenden gesetzgeberischen Handlungsbedarf auf. So sind im Hartz-IV-Regelsatz für „Bücher und Broschüren“ offiziell weniger als 3 Euro im Monat vorgesehen. Um etwa Schulbücher für ein Schuljahr zu bezahlen, da fallen schnell mal mehrere hundert Euro an, muss ein Leistungsbezieher mehrere Jahre sparen. Das kann niemand verlangen und so sehen die Celler Richter zu Recht eine verfassungswidrige Unterdeckung des Existenzminimums“. Vorstandskollege und LINKEN-Abgeordneter im Hildesheimer Kreistag, Lars Leopold, macht deutlich: „Das AL Mehr...

 
Weitere News

Treffer 16 bis 10 von 10

Aktuelle Reden

Treffer 16 bis 8 von 8