Die nächsten Termine

24. August 2017 - 24. Februar 2018 | 3 Einträge gefunden
Sahra Wagenknecht in Emden
24. August 2017 15:00
Am Stadtgarten
Oskar Lafontaine in Stade
24. August 2017 15:30
Schiffertorstraße 6
Sahra Wagenknecht in Wilhelmshaven
24. August 2017 17:30
Pumpwerk-Saal, Banter Deich 1A
 

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für eine starke LINKE im Bundestag!

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Aktuelles
21. August 2017 Pia Zimmermann MdB

AOK Niedersachsen drückt die Kosten für Inkontinenzversorgung

„Die Monatspauschale für Inkontinenzhilfsmittel für AOK-Patienten wurde um mehr als 12 Euro gekürzt. Das ist Preisdumping auf Kosten der Schwächsten“, kritisiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Linksfraktion im Bundestag zum neuen Vertrag über die Versorgung mit Inkontinenzhilfsmitteln der AOK, der seit Anfang August in Kraft ist. Zimmermann weiter: „Die Vergütung von Hilfsmitteln für die Inkontinenzversorgung wurde von 29,75€ auf 17,56€ abgesenkt. Das bedeutet für die Betroffenen massive Zuzahlungen, weil ja die Hilfsmittel nicht plötzlich um 12 Euro günstiger werden. Das können sich viele Menschen mit Pflegebedarf nicht leisten. Offensichtlich hat das Heil- und Hilfsmittelgesetz, das Anfang des Jahres in Kraft trat, genug Schlupflöcher für solche Methoden gelassen. Die LINKE fordert eine teilhabeorientierte Pflege. Und dazu gehört die bedarfsgerechte Versorgung mit Hilfsmitteln.“ Mehr...

 
17. August 2017 Pia Zimmermann MdB

Mehr Rente für pflegende Angehörige

Von Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Bisher hatten pflegende Angehörige, die bereits eine reguläre Altersrente beziehen, so gut wie keine Möglichkeit, zusätzliche Rentenansprüche durch ihre Pflegetätigkeit zu erwerben. Das ist seit Juli dieses Jahres anders, aber kaum jemand weiß etwas davon. Die Bundesregierung bestätigt in einer Antwort auf eine Anfrage der LINKEN den Anspruch auf zusätzliche Rentenleistungen für Rentner, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen und bereits regulär Altersrente beziehen. Die Bundesregierung kommuniziert diese Möglichkeit an die Betroffenen jedoch nicht aktiv. Außerdem ist das Verfahren so aufwändig, dass sicher nicht viele davon Gebrauch machen werden. Ich fordere den Gesetzgeber daher auf, dass Verfahren zum Erlangen der Zusatzrente für pflegende Angehörige zu erleichtern sowie die Betroffenen direkt über ihre Ansprüche zu informieren. DIE LINKE bleibt dabei: Pflegende Angehörige brauchen mehr Anerkennu Mehr...

 
Weitere News
9. August 2017 Hans-Henning Adler, Spitzenkandidat zur Landtagswahl

Niedersachsen muss raus aus dem Sumpf

Soll der ehemalige Offizier der Panzertruppe Bernd Althusmann der nächste Ministerpräsident in Niedersachsen werden? Althusmann ist ein reaktionärer Berufspolitiker, der schon unter Christian Wulff gezeigt hat, wofür er steht: Verbot der Bildung von Gesamtschulen,  Privatisierung von Krankenhäusern, Förderung der Atom-Lobby und eine uneingeschränkt kapitalhörige Wirtschaftspolitik hatten die Regierungszeit von CDU/FDP geprägt. Die „Zeit“ beschrieb  seine Doktorarbeit als eine „großflächig angelegte Kollag Mehr...

 
6. August 2017 Pressemitteilung/Wahlen

Nur die Linke kann Schwarz-Gelb verhindern

Der Landesauschuss der niedersächsischen LINKEN, die Vertretung aller Kreisverbände, hat sich amSamstag, 5. August 2017, mit den politischen Konsequenzen des Übertritts der Grünen Elke Twestenzur CDU beschäftigt und einmütig folgende Erklärung beschlossen: Der Landesausschuss DIE LINKE. Niedersachsen erklärt: Der Wechsel der Landtagsabgeordneten Elke Twesten zur CDU ist eine schäbige Art, Wähler*innen zu hintergehen. Es entspricht keinem guten Stil, wenn sie ihr Mandat behält.DIE LINKE. Niedersachsen fordert schn Mehr...

 
4. August 2017

Rot-Grün im Parlament und in der Bevölkerung ohne Mehrheit

DIE LINKE in Niedersachsen fordert unverzügliche Neuwahl und sieht eine neue schwarz-gelbe Mehrheit ohne Legitimation. Die Linken in Niedersachsen erklären zum Austritt von Elke Twesten aus der Grünen Landtagsfraktion und zum voraussichtlichen Ende der Rot-Grünen Landesregierung, dass DIE LINKE in einem künftigen Parlament nur unter der Bedingung eines echten Politikwechsels hin zu einer sozialeren Politik in Niedersachsen für eine Regierungsbeteiligung zur Verfügung steht.  Mehr...

 

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Aktuelle Reden
10. Dezember 2016

Herbert Behrens: Interview zum Abgasskandal im Morgenmagazin

Abgasskandal: "Brüssel hat Bewegung gebracht" "Wenn eine Expertenkommission unabhängig sein will, Mehr...

 
2. Dezember 2016 Reden/PKW-Maut

Herbert Behrens, DIE LINKE: Schluss mit Dobrindts Verkehrsplanung nach Gutsherrenart

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2. Dezember 2016

Herbert Behrens: Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes

Rede vom 1.12.2016 Mehr...

 

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