Die nächsten Termine

24. August 2017 - 24. Februar 2018 | 3 Einträge gefunden
Sahra Wagenknecht in Emden
24. August 2017 15:00
Am Stadtgarten
Oskar Lafontaine in Stade
24. August 2017 15:30
Schiffertorstraße 6
Sahra Wagenknecht in Wilhelmshaven
24. August 2017 17:30
Pumpwerk-Saal, Banter Deich 1A
 

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für eine starke LINKE im Bundestag!

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Aktuelles
21. August 2017 Pia Zimmermann MdB

AOK Niedersachsen drückt die Kosten für Inkontinenzversorgung

„Die Monatspauschale für Inkontinenzhilfsmittel für AOK-Patienten wurde um mehr als 12 Euro gekürzt. Das ist Preisdumping auf Kosten der Schwächsten“, kritisiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Linksfraktion im Bundestag zum neuen Vertrag über die Versorgung mit Inkontinenzhilfsmitteln der AOK, der seit Anfang August in Kraft ist. Zimmermann weiter: „Die Vergütung von Hilfsmitteln für die Inkontinenzversorgung wurde von 29,75€ auf 17,56€ abgesenkt. Das bedeutet für die Betroffenen massive Zuzahlungen, weil ja die Hilfsmittel nicht plötzlich um 12 Euro günstiger werden. Das können sich viele Menschen mit Pflegebedarf nicht leisten. Offensichtlich hat das Heil- und Hilfsmittelgesetz, das Anfang des Jahres in Kraft trat, genug Schlupflöcher für solche Methoden gelassen. Die LINKE fordert eine teilhabeorientierte Pflege. Und dazu gehört die bedarfsgerechte Versorgung mit Hilfsmitteln.“ Mehr...

 
17. August 2017 Pia Zimmermann MdB

Mehr Rente für pflegende Angehörige

Von Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Bisher hatten pflegende Angehörige, die bereits eine reguläre Altersrente beziehen, so gut wie keine Möglichkeit, zusätzliche Rentenansprüche durch ihre Pflegetätigkeit zu erwerben. Das ist seit Juli dieses Jahres anders, aber kaum jemand weiß etwas davon. Die Bundesregierung bestätigt in einer Antwort auf eine Anfrage der LINKEN den Anspruch auf zusätzliche Rentenleistungen für Rentner, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen und bereits regulär Altersrente beziehen. Die Bundesregierung kommuniziert diese Möglichkeit an die Betroffenen jedoch nicht aktiv. Außerdem ist das Verfahren so aufwändig, dass sicher nicht viele davon Gebrauch machen werden. Ich fordere den Gesetzgeber daher auf, dass Verfahren zum Erlangen der Zusatzrente für pflegende Angehörige zu erleichtern sowie die Betroffenen direkt über ihre Ansprüche zu informieren. DIE LINKE bleibt dabei: Pflegende Angehörige brauchen mehr Anerkennu Mehr...

 
Weitere News
16. August 2017

Bildungsnotstand verhindern - mehr Lehrkräfte ausbilden

„Zu Beginn des neuen Schuljahres ist auch weiterhin an vielen niedersächsischen Schulen keine Reserve für kranke Lehrer oder solche in Elternzeit vorhanden. Unterrichtsstunden in einzelnen Fächern fallen über längere Zeiträume einfach aus. Beispiele hierfür gibt es landesweit viele. Aktuell droht Schülerinnen und Schülern der 10. Klasse an der Kooperativen Gesamtschule (KGS) in Gronau der längerfristige Ausfall des Mathe-Unterrichts. Ursache für den Lehrermangel, ist eine seit Jahren verfehlte Bildungspolitik in N Mehr...

 
15. August 2017 Anja Stoeck, Hans-Henning Adler

Die SpitzenkandidatInnen der LINKEN zur Bundestags- und Landtagswahl starten in Niedersachsen eine Volksinitiative zur Vermögensteuer

Die vier SpitzenkandidatInnen der LINKEN aus Niedersachsen zur Bundestagswahl, Pia Zimmermann, Diether Dehm, Jutta Krellmann und Victor Perli sowie die vier SpitzenkandidatInnen zur Landtagswahl, Anja Stoeck, Hans-Henning Adler, Ursula Weisser-Roelle und Herbert Behrens sind die Initiatoren einer Volksinitiative für eine Bundesratsinitiative zur Vermögensteuer, die heute bei der Landeswahlleiterin in Hannover abgegeben worden ist. Die Vermögensteuer gab es schon bei den alten Griechen und alten Röme Mehr...

 
11. August 2017 Pia Zimmermann MdB, Landesvorsitzende

DIE LINKE: VW-Gesetz und Belegschaft stärken - „Schwarz-Gelb wird zur Gefahr für VW-Standorte

Zur anhaltenden Debatte über die Forderungen aus Union und FDP, den Anteil des Landes Niedersachsen an VW zu privatisieren, erklärt Pia Zimmermann, Wolfsburger Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN: „DIE LINKE bekennt sich klar zur Stärkung des VW-Gesetzes und der Belegschaft. Die Mitbestimmung und die Rechte der Belegschaft sind zu stärken, damit die notwendige sozialökologische Erneuerung in der Autoindustrie gelingt und die Arbeitsplätze gesichert werden. Eine Privatisierung der VW-Landesanteil Mehr...

 

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Aktuelle Reden
20. Januar 2017

Christoph Butterwegge, Kandidat der Partei DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidenten

Rede von Christoph Butterwegge, dem Kandidaten der Partei DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidente Mehr...

 
9. Januar 2017 Reden/Frieden und Abrüstung

Große Friedensdemonstration in Bremerhaven

Am vergangenen Samstag trotzen hunderte Menschen der eisigen Kälte und kamen zur großen Friedensdemo Mehr...

 
15. Dezember 2016 Außenpolitik

MdEP Sabine Lösing (DIE LINKE.): Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

In dem Bericht zur Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Brok) gibt es nur eine M Mehr...

 

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